- Fraktionschef von Union und SPD besuchen Panzer-Brigade 45
- Leuchtturmprojekt der Bundeswehr ist Reaktion auf die Zeitenwende
- Russlands Krieg gegen die Ukraine erfordert verstärkten Schutz der Ostflanke
Der Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 leitete eine sicherheitspolitische Zeitenwende ein. Als Zeichen der Solidarität mit den NATO-Partnern an der Ostflanke hat Deutschland seit April 2025 eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen stationiert. Die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD, Thorsten Frei und Matthias Miersch, statteten der Panzerbrigade 45 in Litauen am Montag einen Besuch ab.
„Mit der dauerhaften Stationierung in Litauen zeigt Deutschland, dass unsere Zusagen gelten und die ‚Zeitenwende‘ hier Gestalt annimmt“, sagte Frei der Rheinischen Post und fügte hinzu: „Wir stehen zu unserer Bündnissolidarität.“ Der Unionsfraktionschef betonte die herausgehobene Verantwortung, die die Abgeordneten für die Soldatinnen und Soldaten haben. „Das gilt ganz besonders für die Angehörigen der Bundeswehr, die im Ausland stationiert sind und mit dazu beitragen, den Frieden und die Freiheit in Europa zu schützen.“ Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.
Auch Freis Amtskollege Miersch hob die Solidarität Deutschlands mit den europäischen Partnern der NATO hervor. „Uns eint, dass wir Frieden sichern wollen”, sagte er der Rheinischen Post. Deshalb würden die Bundeswehr-Angehörigen von den Litauern nicht nur als Soldatinnen und Soldaten wahrgenommen, sondern als willkommene Gäste.
Gespräche mit Präsident und Außenminister
Die beiden Fraktionsvorsitzenden führten in Vilnius auch Gespräche mit dem Staatspräsidenten Gitanas Nausėda und dem Außenminister Kęstutis Budrys. Auf dem Truppenübungsplatz der Panzerbrigade 45 „Litauen“ informierten sie sich über Drohnen und Drohnenabwehr sowie über die Gefechtsfähigkeit der Panzer.
Abschließend besuchten Frei und Miersch die Deutsche Schule Vilnius der Bundeswehr, die gerade in ein neues Gebäude umgezogen ist. „Wir werden sicherstellen, dass die Frauen und Männer ihrem Dienst in Litauen in einem attraktiven Umfeld nachkommen können“, sagte Frei. Dazu gehört auch die Bildung der Kinder. In die Schule gehen bislang hundert deutsche Schülerinnen und Schüler.
Auf dem NATO-Gipfel in Vilnius im Juli 2023 hatten die Verbündeten unter anderem beschlossen, die Truppenpräsenz an der Ostflanke der Allianz zu verstärken. Die dauerhafte Stationierung der Bundeswehr-Brigade gilt als Leuchtturmprojekt der Zeitenwende. Der Grundstein für sie wurde Ende 2023 gelegt. Im April 2024 nahm ein Vorkommando die Arbeit auf. Am 1. April 2025 wurde die Panzerbrigade offiziell in Dienst gestellt. Sie soll bis 2027 voll einsatzbereit sein und dann 5.000 Soldaten sowie 2.000 Militärfahrzeuge umfassen. Für die militärische und zivile Infrastruktur sorgt das Gastgeberland Litauen.
Wie notwendig die Verstärkung der NATO-Ostflanke ist, zeigen militärisch relevante Vorfälle im Baltikum, in Polen oder Rumänien. Bereits mehrfach drangen russische Drohnen in ihren Luftraum ein – ob versehentlich oder als gezielte Nadelstiche ist unklar. Auch NATO-Kampfjets mussten bisweilen aufsteigen. Am Sonntag ging eine ukrainische Drohne in Litauen nieder, deren Navigation mutmaßlich von Russland gestört worden war. Für den Vorfall entschuldigte sich Kiew.
