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Clemens Binninger

Clemens Binninger
Bildquelle: 
Susanne Krum
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.
Baden-Württemberg
Baden-Württemberg

Clemens Binninger

Geboren am
in
Bonndorf
römisch-katholisch
verheiratet
Mitglied des Deutschen Bundestages:
seit 17.10.2002 (15. Wahlperiode)
Referent für Innen- und Sicherheitspolitik, Polizeioberrat a. D.

Adressinfo

Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030/227-77255
Wahlkreis Böblingen (260)
Krotenäckerweg 45/4
71069 Sindelfingen
Telefon: 07031/679293
Antworten bei abgeordnetenwatch.de
  • | Clemens Binninger

    (...) Der Deutsche Bundestag wird sich in der kommenden Woche mit der Thematik beschäftigen und am Donnerstag über die Regulierung und Zertifizierung von Sicherheitsunternehmen debattieren. Sie können die Debatte auf der Homepage des Deutschen Bundestages live verfolgen. [...] >

  • | Clemens Binninger

    [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Ihrer Einschätzung, dass die Realwirtschaft nicht mehr wachsen könne, teile ich nicht. Ein wichtiger Wachstumsfaktor ist der technische Fortschritt. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich befürworte die Vorratsdatenspeicherung, um schwerste Straftaten zu ahnden. Entscheidend bei der Einführung von Mindestspeicherfristen/Vorratsdatenspeicherung ist natürlich, die richtige Balance zwischen Sicherheit und Freiheit zu finden. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Sie unterstellen mir in Ihren Fragen, ich würde einen Massenmord billigen. Das ist nicht nur komplett falsch, sondern auch eine ungeheuerliche Unterstellung. Auf dieser Basis erhalten Sie von mir keine inhaltliche Antwort. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Angesichts des demographischen Wandels gewinnt die private Altersvorsorge immer mehr an Bedeutung. (...) Es handelt sich dabei um eine Form der Altersvorsorge, die prinzipiell ähnlich konstruiert ist wie die betriebliche Altersvorsorge in Deutschland. (...) Was die konkrete Ausgestaltung und die gesetzlichen Vorgaben angeht, ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Er stammt aus dem Jahr 1999. Noch älter ist die Diskussion darüber, wie man das Bundesverfassungsgericht entlasten könnte, das leider immer wieder auch mit eindeutig unzulässigen und unbegründeten Verfassungsbeschwerden behelligt wird. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Nach den Bestimmungen des EU-Vertrags können die Mitgliedstaaten ihren Energiemix frei festlegen. Das Vereinigte Königreich hat beschlossen, die Kernenergie zu fördern ? eine Entscheidung, die unter seine nationale Zuständigkeit fällt. Werden allerdings Unternehmen mit öffentlichen Zuwendungen unterstützt, ist die europäische ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Ähnliche Programme gibt es auch in Deutschland. Zum Beispiel wird im Rahmen von Selbstverteidigungskursen auch das notwendige Wissen vermittelt, um gefährliche Situationen von vorne herein zu vermeiden. Solche Selbstverteidigungskurse bietet im Landkreis Böblingen beispielsweise die Volkshochschule an. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Es ist so, dass die Schulträger (im Kreis Böblingen ist dies das Landratsamt) mit den beauftragten Busunternehmen einen Vertrag schließen, in dem die näheren Umstände der Schülerbeförderung festgelegt werden. Solche Verträge enthalten im Regelfall auch Angaben zu den verwendeten Fahrzeugen. [...] >

Biografie und Veröffentlichungspflichtige Angaben

Biografie

Geboren am 24. April 1962 in Bonndorf; römisch-katholisch; verheiratet.

Fachhochschulreife; Studium für den gehobenen Dienst und für den höheren Dienst.

20 Jahre aktiver Polizeidienst; drei Jahre im Innen- und Staatsministerium Baden-Württemberg, zuletzt Referent für Innen- und Sicherheitspolitik im Staatsministerium Baden-Württemberg.

Präsident der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg (seit 2006), Preis des Landtages von Baden-Württemberg für besondere Leistungen auf dem Gebiet des Verfassungsrechts.

1998 bis 2005 Mitglied des Landesvorstandes des Arbeitskreises Polizei der CDU Baden-Württemberg; 2000 bis 2005 Bezirksvorsitzender des Arbeitskreises Polizei der CDU Nordwürttemberg; 2005 bis 2011 Mitglied im Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg.

Obmann der CDU/CSU im Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschuss (17. Legislaturperiode); Mitglied im Innenausschuss (15., 16. und 17. Legislaturperiode); Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (17. Legislaturperiode); Mitglied im Visa-Untersuchungsausschuss (15. Legislaturperiode).

Veröffentlichungspflichtige Angaben

Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Freie Universität, Berlin, Forschungsforum Öffentliche Sicherheit Mitglied des Steuerungskreises, ehrenamtlich Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V., Stuttgart, Präsident, ehrenamtlich Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V., Berlin, Mitglied des Beirates, ehrenamtlich