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Clemens Binninger

Clemens Binninger
Bildquelle: 
Susanne Krum
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.
Baden-Württemberg
Baden-Württemberg

Clemens Binninger

Geboren am
in
Bonndorf
römisch-katholisch
verheiratet
Mitglied des Deutschen Bundestages:
seit 17.10.2002 (15. Wahlperiode)
Referent für Innen- und Sicherheitspolitik, Polizeioberrat a. D.

Adressinfo

Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030/227-77255
Wahlkreis Böblingen (260)
Krotenäckerweg 45/4
71069 Sindelfingen
Telefon: 07031/679293
Antworten bei abgeordnetenwatch.de
  • | Clemens Binninger

    (...) Diese hohen Kosten müssen natürlich über Eintrittsgelder und andere Einnahmequellen refinanziert werden. Weil das als unrealistisch angesehen wurde und man kein Verlustgeschäft machen wollte, findet dieses Jahr kein Formel-1-Rennen auf dem Hockenheimring statt. Das ist zwar schade, aber nicht zu ändern. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. April 2015 zu den Vertragsbedingungen für Postagenturen. Gesetzlich ist die Deutsche Post dazu verpflichtet, die flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen auch außerhalb der großen Städte zu gewährleisten. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Es ist wichtig, und das erwarte ich auch von Jedem, der mit jungen Menschen zu tun hat, Cannabis nicht zu verharmlosen. Genau das tun Sie aber, wenn Sie in dieser Form auf die Schweizer Studie hinweisen, die zwar feststellt, dass der Anteil derjenigen, der zwei oder mehrmals pro Woche Sport treibt unter den ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Unstrittig ist, dass ein Teil der Demonstranten gewalttätig war. Dazu habe ich eine eindeutige Meinung: Die Krawallmacher und Randalierer haben das Demonstrationsrecht durch ihre gewaltsamen Ausschreitungen missbraucht. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Doch das ist illegal. Wem der Konsum von Cannabis aber helfen kann, mit weniger oder gar keinen Schmerzen zu leben, der sollte unproblematisch und günstig über Apotheken an Cannabis als Therapiemittel kommen können. Dazu, so hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler angekündigt, soll es noch in diesem Jahr einen ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Ich würde es selbstverständlich begrüßen, wenn Russland und die Ukraine den aktuellen Konflikt anstatt mit Waffengewalt mit diplomatischen und völkerrechtlichen Mitteln beilegen würden. Wenn beide Staaten den Internationalen Gerichtshof anerkennen und sich seiner Entscheidung unterwerfen würden, wäre das die denkbar beste Lösung ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Nachdem ich mich lange mit diesem Thema auseinandergesetzt habe, lehne ich Volksentscheide auf Bundesebene ab. Ich bin davon überzeugt, dass sich unsere repräsentative Demokratie auf Bundesebene bewährt hat. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Deswegen hat der Bundestag im letzten Jahr reagiert und eine Gesetzesverschärfung des Sexualstrafrechts vorgenommen: Das Gesetz unterstreicht und ergänzt u.a. die Regelungen bezüglich der Strafbarkeit von Kinderpornografie und des Zugangs zu Kinderpornografie im Internet. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Wirtschafts- und finanzpolitische Empfehlungen auf eine Theorie zu stützen, die in fundamentalem Widerspruch zu den empirischen Daten der letzten hundert Jahre steht, erscheint mir höchst fragwürdig. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Ich würde deshalb auch nicht so weit gehen, deshalb von einer Niederlage der Demokratie zu sprechen. Demonstrationen und öffentliche Diskussionen, wie sie in den vergangenen Monaten in Leipzig stattfanden, beweisen doch gerade, dass wir in einer lebendigen und funktionierenden Demokratie leben, in der jeder seine Meinung frei ...[...] >

Biografie und Veröffentlichungspflichtige Angaben

Biografie

Geboren am 24. April 1962 in Bonndorf; römisch-katholisch; verheiratet.

Fachhochschulreife; Studium für den gehobenen Dienst und für den höheren Dienst.

20 Jahre aktiver Polizeidienst; drei Jahre im Innen- und Staatsministerium Baden-Württemberg, zuletzt Referent für Innen- und Sicherheitspolitik im Staatsministerium Baden-Württemberg.

Präsident der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg (seit 2006), Preis des Landtages von Baden-Württemberg für besondere Leistungen auf dem Gebiet des Verfassungsrechts.

1998 bis 2005 Mitglied des Landesvorstandes des Arbeitskreises Polizei der CDU Baden-Württemberg; 2000 bis 2005 Bezirksvorsitzender des Arbeitskreises Polizei der CDU Nordwürttemberg; 2005 bis 2011 Mitglied im Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg.

Obmann der CDU/CSU im Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschuss (17. Legislaturperiode); Mitglied im Innenausschuss (15., 16. und 17. Legislaturperiode); Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (17. Legislaturperiode); Mitglied im Visa-Untersuchungsausschuss (15. Legislaturperiode).

Veröffentlichungspflichtige Angaben

Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Freie Universität, Berlin, Forschungsforum Öffentliche Sicherheit Mitglied des Steuerungskreises, ehrenamtlich Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V., Stuttgart, Präsident, ehrenamtlich Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V., Berlin, Mitglied des Beirates, ehrenamtlich