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Clemens Binninger

Clemens Binninger
Bildquelle: 
Susanne Krum
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.

Clemens Binninger

Geboren am
in
Bonndorf
katholisch
verheiratet
Mitglied des Dt. Bundestages
seit 17.10.2002 (15. Wahlperiode)
Referent für Innen- und Sicherheitspolitik, Polizeioberrat a. D.

Adressinfo

Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030/227-77255
Wahlkreis Böblingen (260)
Krotenäckerweg 45/4
71069 Sindelfingen
Telefon: 07031/679293
Antworten bei abgeordnetenwatch.de
  • | Clemens Binninger

    (...) Haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse. Ich bitte um Verständnis, dass ich Sie in diesem Zusammenhang auf meine Erklärung zur Niederlegung des Vorsitzes im 1. Untersuchungsausschuss verweise. [...] >

  • | Clemens Binninger

    Sie versuchen in ihrem Beitrag Zusammenhänge herzustellen zwischen Einzelaussagen, vagen Zuschreibungen und nicht belegten Behauptungen und ziehen daraus Ihre eigenen Schlüsse. Das sei Ihnen unbenommen. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse. Ich bitte um Verständnis, dass ich Sie in diesem Zusammenhang auf meine Erklärung zur Niederlegung des Vorsitzes im 1. Untersuchungsausschuss verweise. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Der Auszahlungsbetrag eines Lebensversicherungsvertrages setzt sich aus drei Elementen zusammen. Dabei handelt es sich erstens um die bei Vertragsabschluss garantierte Leistung, zweitens um die Überschussbeteiligung und drittens um die Beteiligung an den Bewertungsreserven. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Es war definitiv meine eigene Entscheidung und ich bin dazu von niemandem gedrängt worden. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Ich stimme Ihnen aber grundsätzlich zu: Die Politik darf selbstverständlich nur im Rahmen der Verfassung agieren. Dabei entscheidet das Bundesverfassungsgericht in letzter Instanz auch darüber, was verfassungsgemäß ist und was nicht. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Langfristig wird der reguläre Renteneintritt also mit 67 Jahren erfolgen. Langjährig Versicherte werden dann nach 45 Beitragsjahren frühestens mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Aber nicht einmal das ist relevant, weil Landwirte in Deutschland zur Zeit keine gentechnisch veränderten Pflanzen anbauen. Folglich ist Honig aus Deutschland "gentechnik-frei" und Sie haben gar keine andere Wahl als "gentechnik-freien" Honig zu kaufen. Außerdem ist derzeit Honig, der gentechnisch veränderte Pollen enthält, in der ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Sie versuchen einen Zusammenhang zwischen dem Nahost-Konflikt und der Krim-Krise herzustellen, der so nicht existiert. (...) Es handelt sich jeweils um komplexe politische Konflikte, die unabhängig voneinander zu bewerten sind. Beides miteinander zu vermengen, erscheint mir nicht sinnvoll, zumal sich der Gleichbehandlungsgrundsatz ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Wirtschaftssanktionen sind nicht automatische Rechtsfolge von Völkerrechtsverstößen, sondern ein außenpolitisches Druckmittel neben anderen. Ob Wirtschaftssanktionen das richtige Instrument sind, um bestimmte außenpolitische Ziele zu erreichen, ist eine politische Entscheidung, die für den jeweiligen Einzelfall unter Abwägung aller ...[...] >

Biografie und Veröffentlichungspflichtige Angaben

Biografie

Geboren am 24. April 1962 in Bonndorf; römisch-katholisch; verheiratet.

Fachhochschulreife; Studium für den gehobenen Dienst und für den höheren Dienst.

20 Jahre aktiver Polizeidienst; drei Jahre im Innen- und Staatsministerium Baden-Württemberg, zuletzt Referent für Innen- und Sicherheitspolitik im Staatsministerium Baden-Württemberg.

Präsident der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg (seit 2006), Preis des Landtages von Baden-Württemberg für besondere Leistungen auf dem Gebiet des Verfassungsrechts.

1998 bis 2005 Mitglied des Landesvorstandes des Arbeitskreises Polizei der CDU Baden-Württemberg; 2000 bis 2005 Bezirksvorsitzender des Arbeitskreises Polizei der CDU Nordwürttemberg; 2005 bis 2011 Mitglied im Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg.

Obmann der CDU/CSU im Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschuss (17. Legislaturperiode); Mitglied im Innenausschuss (15., 16. und 17. Legislaturperiode); Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (17. Legislaturperiode); Mitglied im Visa-Untersuchungsausschuss (15. Legislaturperiode).

Veröffentlichungspflichtige Angaben

Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

Freie Universität, Berlin,

Forschungsforum Öffentliche Sicherheit

Mitglied des Steuerungskreises, ehrenamtlich

Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen

THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V., Stuttgart,

Präsident, ehrenamtlich

Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V., Berlin,

Mitglied des Beirates, ehrenamtlich