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Clemens Binninger

Clemens Binninger
Bildquelle: 
Susanne Krum
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.
Baden-Württemberg
Baden-Württemberg

Clemens Binninger

Geboren am
in
Bonndorf
römisch-katholisch
verheiratet
Mitglied des Deutschen Bundestages:
seit 17.10.2002 (15. Wahlperiode)
Referent für Innen- und Sicherheitspolitik, Polizeioberrat a. D.

Adressinfo

Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030/227-77255
Wahlkreis Böblingen (260)
Krotenäckerweg 45/4
71069 Sindelfingen
Telefon: 07031/679293
Antworten bei abgeordnetenwatch.de
  • | Clemens Binninger

    (...) Die Entscheidungen über die Inhalte der Nachrichtensendungen obliegen jedoch dem verantwortlichen Redaktionsteam und unterliegen aus guten Gründen keinen politischen Weisungen. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Ich setze mich auch in Zukunft dafür ein, den Flüchtlingszustrom spürbar zu reduzieren und habe deshalb den Brief an die Bundeskanzlerin mitgezeichnet, in dem sich mehrere Bundestagsabgeordnete der Unionsfraktion nachdrücklich für Korrekturen bei der derzeitigen Flüchtlingspolitik aussprechen. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Mittlerweile ist bekannt, dass sich unter den mutmaßlichen Tätern überwiegend Asylbewerber und Flüchtlinge befinden. Trotzdem dürfen daraus keine Pauschalurteile gegenüber Schutzsuchenden entstehen. Andererseits ist es aber ebenso wichtig, nichts zu verschweigen, was mit den Vorfällen zusammenhängt. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Diese Position, die auch die Bundesregierung teilt, als Abgeordneter des Bundestages in einem persönlichen Brief mitzuteilen, halte ich für angemessen, und angesichts der Lage auch vertretbar. Und wenn man dabei in einzelnen Punkten unterschiedlicher Auffassung ist, wie man das gemeinsame Ziel - nämlich die deutliche Reduzierung ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Wichtig sind mir zunächst vor allem zwei Dinge: Pauschalurteile gegenüber Asylbewerbern und Schutzsuchenden sind nicht gerechtfertigt. Andererseits muss auch alles benannt werden, was im Zusammenhang mit den Ereignissen in Köln steht. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Ich habe mich entsprechend bereits vor einigen Monaten gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung geäußert und unterstütze auch die Beschlüsse der CSU-Landesgruppe, die sie im Januar bei ihrer Klausur gefasst hat. Aus diesem Grund habe auch ich einen Brief an die Bundeskanzlerin mitgezeichnet, in dem sich mehrere ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Dazu hat das Kabinett erst kürzlich den Gesetzentwurf zur Umsetzung der europäischen Tabakproduktrichtlinie verabschiedet. Ziel ist es, insbesondere Jugendliche vom Einstieg in den Konsum von Tabakerzeugnissen und elektronischen Zigaretten abzuhalten. Dazu soll die Attraktivität dieser Erzeugnisse vor allem für diese Altersgruppe ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) Herr Schönbohm hat sich in der Vergangenheit als Vorsitzender des Cybersicherheitsrat Deutschland e.V. profiliert. Dass die Selbstbezeichnung dieses eingetragenen Vereins dem (staatlichen) Nationalen Cyber-Sicherheitsrat zum Verwechseln ähnlich ist, hat das Bundesministerium des Innern zu Recht kritisiert. Diese Kritik richtete ...[...] >

  • | Clemens Binninger

    Vielen Dank für Ihre Anfrage zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, die ich gerne beantworte. Wie bei allen Verhandlungen geht es auch beim geplanten Freihandelsabkommen darum, die richtige Balance zwischen vertraulicher Verhandlungsführung und Transparenz zu finden. [...] >

  • | Clemens Binninger

    (...) So wie derzeit mit den Flüchtlingsströmen an den europäischen Grenzen umgegangen wird, nämlich Personen kaum noch zu kontrollieren, sie nur teilweise zu registrieren und auch die Ausweispapiere, sofern überhaupt vorhanden, nur oberflächlich oder lückenhaft zu überprüfen, ist die Gefahr groß, dass einzelne IS-Kämpfer diese lasche ...[...] >

Biografie und Veröffentlichungspflichtige Angaben

Biografie

Geboren am 24. April 1962 in Bonndorf; römisch-katholisch; verheiratet.

Fachhochschulreife; Studium für den gehobenen Dienst und für den höheren Dienst.

20 Jahre aktiver Polizeidienst; drei Jahre im Innen- und Staatsministerium Baden-Württemberg; zuletzt Referent für Innen- und Sicherheitspolitik im Staatsministerium Baden-Württemberg.

Präsident der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg (seit 2006); Preis des Landtages von Baden-Württemberg für besondere Leistungen auf dem Gebiet des Verfassungsrechts.

1998 bis 2005 Mitglied des Landesvorstandes des Arbeitskreises Polizei der CDU Baden-Württemberg; 2000 bis 2005 Bezirksvorsitzender des Arbeitskreises Polizei der CDU Nordwürttemberg; 2005 bis 2011 Mitglied im Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg.

Obmann der CDU/CSU im Rechtsterrorismus-Untersuchungsausschuss (17. Legislaturperiode); Mitglied im Innenausschuss (15., 16. und 17. Legislaturperiode); Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (17. Legislaturperiode); Mitglied im Visa-Untersuchungsausschuss (15. Legislaturperiode).

Veröffentlichungspflichtige Angaben

  Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts   Freie Universität, Berlin,   Forschungsforum Öffentliche Sicherheit   Mitglied des Steuerungskreises, ehrenamtlich (bis 31.08.2015)   Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen   THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V., Stuttgart,   Präsident, ehrenamtlich (bis 02.07.2015)   Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V., Berlin,   Mitglied des Beirates, ehrenamtlich (bis 31.08.2015)