Mit Impfungen das Coronavirus besiegen
Unionspolitiker appellieren an Impfbereitschaft der Menschen – Spahn gibt Regierungserklärung vor dem Bundestag ab
Impfen ist der Weg aus der Corona-Pandemie. In einer Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn appellierten daher Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an die Impfbereitschaft der Menschen. Im Moment sei der Impfstoff zwar noch knapp, doch bis zum Sommer könne allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden, versicherte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Maag.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Georg Nüßlein sagte, man müsse dahin kommen, dass „alle miteinander zügig und schnell geimpft werden“. Der CSU-Politiker rief vor allem die Beschäftigten im medizinischen und im pflegerischen Bereich eindringlich auf, sich impfen zu lassen. Das gebiete der Respekt vor den verletzlichen Gruppen, die ihnen anvertraut seien, aber auch die Solidarität mit den Kollegen, die einspringen müssten, falls jemand wegen einer Covid-Erkrankung ausfalle.
Niemand wird zur Impfung gezwungen
Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel, sagte, Impfen sei der Weg, die Infektions- und Todeszahlen zu senken sowie das Ende des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lockdowns herbeizuführen. Beide – Nüßlein und Rüddel – stellten indes klar, dass niemand in Deutschland zu einer Impfung gezwungen werde.
Zeit der Zuversicht
Spahn betonte in seiner Regierungserklärung, nur wenn die Menschen impfbereit seien, könne man das Virus besiegen. Seit dem Beginn der Impfkampagne sehe man „Licht am Ende des Tunnels“. Obwohl Deutschland angesichts der noch immer hohen Infektions- und Todeszahlen in der schwersten Phase der Pandemie stecke, „erleben wir eine Zeit der Zuversicht“. Der CDU-Fachpolitiker Rudolf Henke sagte, für diese Zuversicht gebe es gute Gründe. Die „ruckelnden Prozesse“ beim Start der Impfkampagne hätten sich besser eingespielt.
Impfangebot an alle bis zum Sommer
Weil der Impfstoff auf absehbare Zeit noch ein knappes Gut ist, hatte die Koalition eine Priorisierung beschlossen. Seit dem 27. Dezember werden zunächst ältere Menschen und die Beschäftigten im medizinischen Bereich geimpft. Bislang wurden rund 750.000 Bürgerinnen und Bürger immunisiert, vorzugsweise in Alten- und Pflegeheimen über mobile Impfteams. Danach wird sich das Impfgeschehen stärker in die Impfzentren verlagern. Einen großen Teil der Bevölkerung müsse man jedoch noch „um Geduld bitten“, sagte Spahn. Voraussichtlich im Sommer könne man „allen ein Impfangebot machen“.
DEU hat frühzeitig große Mengen bei verschiedenen Herstellern bestellt. Allein die Bestellungen bei #Biontech und #Moderna umfassen 140 Mio. Dosen. Weitere Impfstoffe stehen vor der Zulassung. @jensspahn ist zuversichtlich: "Wir können im Sommer allen ein Impfangebot machen."
— CDU/CSU (@cducsubt) January 13, 2021
Produktion wird ausgeweitet
Der Grund für die Knappheit sind nach Aussage des Ministers fehlende Produktionskapazitäten, nicht fehlende Verträge. Spahn begegnete damit dem Vorwurf, die EU hätte nicht in ausreichendem Maße Impfstoff bestellt, als die Erforschung und Erprobung der Impfstoffkandidaten noch im Gange war. In der EU sind bislang zwei Corona-Impfstoffe zugelassen, der des Mainzer Unternehmens BioNTech in Zusammenarbeit mit Pfizer und der des US-Unternehmens Moderna. Mit weiteren Zulassungen wird bald gerechnet. BioNTech/Pfizer haben die Ausweitung der Produktion schon für Februar angekündigt.
#Impfstoff ist ein weltweit knappes Gut. Grund der Knappheit: fehlende Produktionskapazitäten, nicht fehlende Verträge. "Deshalb müssen wir priorisieren, deshalb müssen wir große Teile der Bevölkerung um Geduld bitten, deshalb sind die #AHA-Regeln wichtiger denn je", so Spahn.
— CDU/CSU (@cducsubt) January 13, 2021
Tägliche Verbesserungen im Ablauf
Auch Karin Maag wandte sich gegen den Vorwurf des Missmanagements in der Corona-Krise. „Es gibt kein Impfchaos“, sagte sie. Wo die Organisation anfangs nicht optimal gelaufen sei, werde man täglich besser. Deutschland habe viel für die Ausweitung der Produktionskapazitäten getan. Wer aber meine, ein Impfstoff lasse sich so leicht herstellen wie eine Kopfschmerztablette, habe unrealistische Vorstellungen. Von den Bundesländern wünschte sie sich ein besseres Einladungsmanagement.
"Es gibt kein Impfchaos", stellt unsere gesundheitspolitischer Sprecherin @MaagKarin in der Debatte klar. Dass wir in einem Jahr gleich zwei wirksame Impfstoffe zur Verfügung haben, sei ein großartiger Erfolg von Wissenschaft und Forschung. pic.twitter.com/6dRI69cUu5
— CDU/CSU (@cducsubt) January 13, 2021
Gegen einen Impfnationalismus
Mit deutlichen Worten wandte Spahn sich gegen einen Impfnationalismus. „Kein Land, keine Partei, keine Regierung kann allein dieses Virus besiegen. Es geht nur gemeinsam“, rief er den Abgeordneten zu. Sicher hätten große EU-Länder wie Deutschland und Frankreich auch gesondert Verträge mit den Pharma-Herstellern abschließen können. Ein Alleingang würde aber mit Blick auf den europäischen Binnenmarkt „handfeste negative Folgen“ zeitigen. Außerdem würde er Vertrauen in Europa zerstört. Dass Europa zusammenwachse, liege aber im ökonomischen, politischen und sozialen Interesse Deutschlands.
Georg Nüßlein betonte, die europäischen Staaten hätten die Weichen richtig gemeinsam gestellt. Alle miteinander hätten ein klares Interesse an offenen Grenzen. „Nationale Alleingänge, nationale Egoismen haben Deutschland noch nie weitergebracht“, unterstrich er.
Fraktionsvize Georg Nüßlein betont: "Nationale Alleingänge haben Deutschland noch nie weitergebracht." Der Engpass beim #Impfstoff seien die #Produktionskapazitäten. Einfach mehr Geld auszugeben, erhöhe die Kapazitäten nicht, sondern führe nur zu einem Preisanstieg für alle. pic.twitter.com/TCwnV250qj
— CDU/CSU (@cducsubt) January 13, 2021
