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Zur Vergrößerung des Bildes: Druck auf Griechenland muss größer werden

Druck auf Griechenland muss größer werden


Der Druck auf Griechenland muss größer werden, sagt Volker Kauder im Gespräch mit Spiegel online. "Griechenland ist ein riesengroßes Problem. Trotz all der Hilfspakete hat sich anscheinend in dem Land nur sehr wenig grundlegend gebessert", kritisiert Kauder. […] »
26.01.2012
Zur Vergrößerung des Bildes: Bankenrettungsfonds wird befristet wieder geöffnet

Bankenrettungsfonds wird befristet wieder geöffnet


Der Bankenrettungsfonds SoFFin wird befristet bis zum Ende des Jahres wieder geöffnet. Der Bundestag hat am Donnerstag eine entsprechende Änderung des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes beschlossen. Banken können auf diese Weise erneut mit Hilfe des Staates höhere Kapitalanforderungen erfüllen.

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27.01.2012

Fraktion direkt 52


Kurz vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche beschäftigt sich unser PDF-Newsletter "Fraktion direkt" mit den geplanten Reformen zur Eindämmung der Schuldenkrise in der Euro-Zone. "In Europa stimmt die Richtung" meint der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder angesichts der Verhandlungen über den Fiskalpakt und den permanenten Rettungsschirm ESM. Die Einzelheiten der beiden Maßnahmen erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Meister im Gespräch. […] »
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Zur Vergrößerung des Bildes: Für Gesundheit, Mobilität und Unabhängigkeit im Alter

Für Gesundheit, Mobilität und Unabhängigkeit im Alter


In der Forschungsagenda der Bundesregierung für den demografischen Wandel, über die der Bundestag am Freitag debattiert, werden die Programme und Maßnahmen der einzelnen Ressorts zusammengeführt. Schwerpunktthemen sind unter anderem Gesundheit, Mobilität und unabhängiges Wohnen im Alter. cducsu.de sprach mit dem forschungspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht, über die Agenda.

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Zur Vergrößerung des Bildes: „Haushaltskonsolidierung mit Strukturreformen verbinden“

„Haushaltskonsolidierung mit Strukturreformen verbinden“


In Brüssel wird derzeit über die Ausgestaltung der Fiskalunion und die Anpassung des Rettungsschirmes ESM verhandelt. „Fraktion direkt“ sprach mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Meister über die Einzelheiten.

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24.01.2012
Zur Vergrößerung des Bildes: Betreuung und Anleitung im Alltag

Betreuung und Anleitung im Alltag


Aufopferungsvoll und nicht selten unter großen Belastungen pflegen Angehörige demenzkranke Verwandte. Anerkennung und Unterstützung sind hier notwendig, schreibt der Vorsitzende Volker Kauder in seinem Bericht an die Fraktion. Der gegenwärtige Pflegebedürftigkeitsbegriff sei daher neu zu fassen, um die Leistungen für an Demenz erkrankte Personen zu verbessern, führt Kauder aus. […] »
25.01.2012
Zur Vergrößerung des Bildes: Volker Kauder auf der Grünen Woche 2012

Volker Kauder auf der Grünen Woche 2012


Der Fraktionsvorsitzende hat die Grüne Woche in Berlin besucht. Bei einem Rundgang durch die Hallen am Berliner Funkturm informierte er sich zusammen mit dem Präsidenten des Bauernverbandes Gerd Sonnleitner über die Trends auf der weltgrößten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Beide Seiten pokern bis zur letzten Minute

Beide Seiten pokern bis zur letzten Minute


Im SWR2-Tagesgespräch hält der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Meister eine Ausweitung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM weiterhin für unnötig. Mittelfristig müsse Griechenland seine Schuldentragfähigkeit zurück bekommen. Das erfordert, dass die Gläubiger auf etwa die Hälfte ihrer Forderungen verzichten und für die andere Hälfte erträgliche Konditionen für den griechischen Staat akzeptieren. […] »

12 Fragen und Antworten zur Schuldenbremse


Die alten verfassungsrechtlichen Regelungen, mit denen die Kreditaufnahme der öffentlichen Haushalte begrenzt wurde, hatten nicht die erhoffte Wirkung gezeigt: Die Schuldenberge von Bund und Ländern wurden immer höher. Die Schuldenbremse setzt der öffentlichen Hand klare Grenzen für die Kreditaufnahme. […] »
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19.01.2012
Zur Vergrößerung des Bildes: Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes ist gut

Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes ist gut


2012 bleibt die deutsche Volkswirtschaft voraussichtlich auf Wachstumskurs. Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,7 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler stellte am Donnerstag in einer Regierungserklärung den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung im Bundestag vor. Michael Fuchs, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU, sagte in der Debatte: „Es gibt kein Land in Europa, dem es so gut geht wie Deutschland." […] »
18.01.2012

Übergabe am Hindukusch


Die afghanische Regierung soll Ende 2014 wieder die Verantwortung für die Sicherheit im Land übernehmen. Seit 2001 steht Afghanistan im Zentrum deutscher Verteidigungs- und Entwicklungspolitik – welche Lehren lassen sich daraus ziehen und Konsequenzen müssen für den nun anstehenden Strategiewechsel folgen?

Im Zusammenhang mit der Bonner Afghanistankonferenz im Dezember 2011 stellte auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei einem Kongress diese Fragen, nachzulesen in der Broschüre, die jetzt erschienen ist. […] »
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19.01.2012
Zur Vergrößerung des Bildes: Spannungsfeld Energieeffizienz

Spannungsfeld Energieeffizienz


Mit der im vergangenen Jahr beschlossenen Energiewende hat sich die christlich-liberale Koalition ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Wege zur Umsetzung diskutiert die Unionsfraktion in einem Forum mit dem Titel "Energiepolitischer Dialog". Die jüngste Veranstaltung in dieser Reihe, zu der am vergangenen Mittwoch rund 350 Gäste in den Reichstag kamen, drehte sich um die Energieeffizienz. […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Ich plädiere für den Aufbau einer europäischen Ratingagentur

Ich plädiere für den Aufbau einer europäischen Ratingagentur


In der Tageszeitung DIE WELT warnt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Meister davor, Athen vor Erfüllung aller Auflagen neue Hilfen zu geben. Deutschland wolle seine Garantiesumme für den Euro-Rettungsschirm nicht erhöhen, denn trotz der Herabstufung durch die Ratingagentur Standard & Poor's seien dessen Mittel ausreichend. […] »

17.01.2012
Zur Vergrößerung des Bildes: Herausforderung Weltbevölkerungswachstum

Herausforderung Weltbevölkerungswachstum


Sieben Milliarden Menschen bevölkern derzeit unseren Planeten, bis zum Jahr 2100 verdreifacht sich die Einwohnerzahl in manchen Regionen. Diese Prognosen stellen für unsere Entwicklungspolitik eine große Herausforderung dar. Wie müssen Ressourcen verteilt werden, welche Anforderungen gibt es im Bereich der sozialen Sicherung, der Bildung und der Gesundheit? Diese und andere Fragen möchten wir gern auf unserem Weltbevölkerungs-Kongress am 8. Februar 2012 mit Ihnen diskutieren.

Programm, Information und Anmeldung hier […] »
22.12.2011

Kontrolle der Kontrolleure


Ratingagenturen spielen im weltweiten Finanzsystem eine zentrale Rolle. Auf unserem Kongress im November 2011 haben wir ihre Arbeit kritisch gewürdigt. Dies war angebracht, weil sie auch in der Euroschuldenkrise eine diskussionswürdige Rolle spielen. Wie kann man externe Ratings von regulatorischen Vorgaben entflechten und einen zivilrechtlichen Haftungsrahmen schaffen? Unsere neue Broschüre fasst den Kongress zusammen. […] »
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Zur Vergrößerung des Bildes: Europa ist die Antwort auf die Zukunft

Europa ist die Antwort auf die Zukunft


Der 24. Parteitag der CDU stand unter dem Motto "Für Europa. Für Deutschland". Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder legte den Arbeitsbericht der Fraktion vor. Dabei hob er die besondere Bedeutung Europas für unsere Zukunft hervor. Er ging in seiner Rede auch auf die Regulierung der Finanzmärkte, das christliche Menschenbild und die innere Sicherheit ein. […] »

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