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Texte und InterviewsTexte und Interviews

06.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Kauder: „Herr Gabriel sollte sich um seinen eigenen Laden kümmern“

Kauder: „Herr Gabriel sollte sich um seinen eigenen Laden kümmern“


Es sei bezeichnend, dass die Sozialdemokraten keine eigenen Konzepte präsentieren und nur polemisierten, meint Volker Kauder im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung zur Unterschriftenaktion der SPD zur Gesundheitspolitik: „Wir werden den Aspekt der Solidarität auch in der Gesundheitspolitik immer beachten. Wenn sich die SPD nicht lächerlich machen will, sollte sie daher besser abwarten, was die jetzt eingesetzte Regierungskommission an Reformen vorschlägt.“ […] »
05.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Schutzschirm für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer greift jetzt

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Schutzschirm für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer greift jetzt

Wir haben heute im Deutschen Bundestag das Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz beschlossen. Das ist ein Schutzschirm für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der noch immer andauernden Wirtschaftskrise, sagt der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder. […] »

PressemitteilungenPressemitteilungen

05.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Haushalt 2010: Krisenbewältigung und Konsolidierung

Haushalt 2010: Krisenbewältigung und Konsolidierung


Der Haushalt 2010 ist ein Übergangshaushalt, in dem sich die finanziellen Auswirkungen der noch nicht überwundenen internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise widerspiegeln. Erste Ergebnisse bei der Stabilisierung bestätigen die erfolgreiche Politik der neuen Koalition bei der Krisenüberwindung. Die Nettokreditaufnahme in 2010 wurde im Ergebnis um 5,9 Mrd. € auf 80,2 Mrd. € gesenkt. Darin erkennt man den ausgeprägten Willen der christlich-liberalen Koalition zur Konsolidierung. […] »

PressemitteilungenPressemitteilungen

04.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Bürger als Sachverständige in Internet-Enquete-Kommission einbinden

Bürger als Sachverständige in Internet-Enquete-Kommission einbinden


Das Internet ist Teil unseres Alltagslebens und unseres Rechtssystems, und es gilt sicherzustellen, dass alle Bürger gleichermaßen die Möglichkeit haben, an der digitalen Entwicklung teilzuhaben, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer in der Debatte zur Einsetzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. […] »

Themen des TagesThemen des Tages

02.03.2010

Auf ein besonders hohes Maß an Datensicherheit achten


Bericht des Fraktionsvorsitzenden an die Mitglieder der Fraktion: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung - EU-Kommission legt Frühjahrsprognose vor - Einsetzung einer Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" […] »
Zur Vergrößerung des Bildes: Auf ein besonders hohes Maß an Datensicherheit achten

Texte und InterviewsTexte und Interviews

27.02.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Regierungskoalition: Gemeinsames Projekt, gemeinsame Ziele

Regierungskoalition: Gemeinsames Projekt, gemeinsame Ziele


Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder im Interview mit dem Hamburger Abandblatt über das Koalitionsklima, die Grenzen des Sozialstaats und schwarz-grüne Überlegungen in Nordrhein-Westfalen. […] »

PodcastPodcast

04.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Internationaler Frauentag

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Internationaler Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März beschäftigt sich Volker Kauder mit den ungleichen Chancen von Mädchen und Frauen weltweit, aber auch in unserem Land. Dieser Gedenktag erinnert uns daran, überall auf der Welt dafür einzutreten, dass Frauen ihre Rechte erhalten. […] »

PressemitteilungenPressemitteilungen

17.02.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Breite Kooperation mit Japan möglich

Breite Kooperation mit Japan möglich


"Deutschland und Japan als etablierte Industrieländer stehen vor den gleichen Problemen", bilanziert Volker Kauder zum Abschluss seiner Japan-Reise. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff und dem entwicklungspolitischen Sprecher Holger Haibach war Kauder seit Samstag in Japan. Kauder: "Bei meinen politischen Gesprächen in Tokio auch mit Premierminister Yukio Hatoyama habe ich ein deutliches Interesse der japanischen Seite an einer Intensivierung der Kontakte vernommen." […] »

Texte und InterviewsTexte und Interviews

17.02.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Anrechnungssätze sollten mehr Anreiz zur Arbeitsaufnahme bieten

Anrechnungssätze sollten mehr Anreiz zur Arbeitsaufnahme bieten


„Wir sollten uns darauf begrenzen zu überlegen, wie wir das Sozialsystem verfassungsgemäß so justieren, dass es aktivierend wirkt, damit möglichst viele rasch auf eigenen Füßen stehen“, meint Dr. Michael Meister im Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Er erwarte vom Arbeitsministerium eine Abschätzung der finanziellen Folgen einer Härtefallregelung. Meister plädiert dabei für Ergänzung der ALG-II-Pauschale Sachleistungen ergänzen. […] »

Texte und InterviewsTexte und Interviews

06.02.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Wir müssen alle lernen, mit dem Internet umzugehen

Wir müssen alle lernen, mit dem Internet umzugehen


Gastbeitrag im Hamburger Abendblatt: Das Internet hat die Welt verändert - und zwar fundamental. Man sollte mit Superlativen immer vorsichtig sein: Aber der Begriff der digitalen Revolution als Beschreibung dessen, was sich in vergangenen Jahren in Deutschland, in Europa und den anderen Kontinenten ereignet hat, ist aus meiner Sicht keine Übertreibung. […] »

PressemitteilungenPressemitteilungen

09.02.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Urteil stellt Grundsicherung nicht in Frage

Urteil stellt Grundsicherung nicht in Frage


Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil heute nicht die Grundsicherung in Frage gestellt. Es wird es die dringende Aufgabe von Regierung und Parlament sein, Art und Weise der Grundsicherungs-Berechnung konkreter und transparenter zu fassen. Ob dies zwangsläufig zu einem in seiner absoluten Höhe wesentlich veränderten allgemeinen Regelsatz führen wird, wird die Überprüfung der Methodik zeigen. […] »