Für mehr Sicherheit in Deutschland: Merz wirbt um Stimmen der Mitte

… für mehr Sicherheit im Land und ein Ende der illegalen Migration zu sorgen. Merz forderte SPD, Grüne und FDP auf, … „Die Parteien müssen Farbe bekennen.“ Die illegale #Migration muss beendet werden, macht @_FriedrichMerz … jetzt gehandelt werden. Dobrindt sagte, es brauche eine „migrationspolitische Zeitenwende“. Die Öffentlichkeit müsse … [...] >

Merz: „Das Maß ist endgültig voll“

… damit, dass die EU-Regeln zur Begrenzung der irregulären Migration nicht funktionierten: „Deutschland muss daher von … Lage so offensichtlich nicht mehr Herr.“ Die illegale Migration nach Deutschland habe ein solches Ausmaß … [...] >

Außenpolitische Grundsatzrede

… künftig konditionieren. Die Unterbindung illegaler Migration, die Bekämpfung von Terrorismus, die … [...] >

Weihnachten 2024 – Vorbereitung auf den politischen Neuanfang

… der äußeren Sicherheit sowie dem Kampf gegen die illegale Migration räumt Merz Vorrang ein. Letztlich geht es darum, … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 74

… der inneren Sicherheit und Bekämpfung der illegalen Migration, wie der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz in … Akzente. In ihnen zeigt sie Wege auf, wie die illegale Migration gestoppt, die Sicherheit für die Menschen … [...] >

Bundestag vor Auflösung: CDU/CSU setzt auf einen Politikwechsel

… der inneren Sicherheit und Bekämpfung der illegalen Migration, wie der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz zum … Asylverfahren in Drittstaaten Im Antrag „Illegale Migration stoppen – humanitäre Verantwortung erfüllen“ geht … Stärkung der Wirtschaft und der inneren Sicherheit Illegale Migration stoppen   Merz kündigt Anträge zur Abstimmung im … [...] >

Der Haushalt braucht eine Erfolgskontrolle – Ausgaben an Ziele koppeln

… mit Geldern aus demselben Haus. Denn die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer, … [...] >

„Wir brauchen Rückendeckung für unsere Sicherheitsbehörden“

… wollen.  Wie wollen Sie das Problem der irregulären Migration in den Griff bekommen?  Throm : Seit dem … das nicht auf Dauer zu leisten.  Die gute Nachricht ist: Migration ist steuerbar, wenn man es will. Viele unserer … etwa. Auch die neue EU-Kommission hat sich eine wirksamere Migrationspolitik auf die Fahnen geschrieben. Die Ampel als … [...] >

Die innenpolitische Bilanz ist verheerend

… Zeit deswegen nicht weiter verfolgt werden.  Im Bereich Migration fällt die Bilanz von SPD, Grüne und FDP noch … hat in den vergangenen drei Jahren die dritte große Migrationskrise ihrer Geschichte erlebt. Seit Dezember 2021 … [...] >

Faeser muss Vermittlungsausschuss anrufen

… gestrigen IMK den Takt vorgegeben. Das gilt für den Bereich Migration, aber ebenso für den Bereich der inneren … [...] >