Der funktionierende Staat fängt auf kommunaler Ebene an

… auch Kommunalverwaltungen. Die vereinbarte Wende in der Migrationspolitik wird die Kommunen bei den migrationsbedingten Aufgaben deutlich entlasten. Mit Blick … [...] >

Sicherheitsoffensive und Migrationswende werden kommen

… Sicherheitsoffensive und Migrationswende werden kommen Innen, Recht, Sport und … versprochene Sicherheitsoffensive kommt, die überfällige Migrationswende leiten wir ein.  Wir machen klar: Die … Und wir werden den Zustrom der illegalen Migration begrenzen und unsere Gesellschaft vor weiterer … [...] >

Koalitionsvertrag steht: „Aufbruchsignal für das Land“

… innere und äußere Sicherheit zu stärken, die irreguläre Migration zu begrenzen und den Staat zu modernisieren. Merz … und Rückführungen will die Koalition die irreguläre Migration begrenzen. Eine Reihe von Maßnahmen, darunter die … mehr innere und äußere Sicherheit Irreguläre Migration begrenzen und Staat modernisieren … [...] >

Friedrich Merz erneut zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion gewählt

… Landes zu lösen – allen voran in der Wirtschafts- und Migrationspolitik. Hier braucht es dringend einen … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 76

… sich drastisch verschlechtert, das Ausmaß der irregulären Migration überfordert die Kommunen. CDU/CSU-Fraktionschef … sie hielten den Politikwechsel vor allem in den Bereichen Migration, innere Sicherheit und Wirtschaft für besonders … der inneren Sicherheit und die Begrenzung der irregulären Migration hatte die Unionsfraktion kürzlich einen … [...] >

Abrechnung mit der Ampel: Merz kritisiert desaströse Regierungspolitik

… sich drastisch verschlechtert, das Ausmaß der irregulären Migration überfordert die Kommunen. Mit Blick auf diese … Infrastruktur oder Sicherheit finanzieren könne. Illegale Migration begrenzen Eine „klare Antwort“ verlangte Merz auf das Problem der irregulären Migration. Einen wichtigen Beitrag dazu hätte das … [...] >

CDU/CSU: Deutschland braucht einen Politikwechsel

… Politikwechsel nach der Wahl vor allem in den Bereichen Migration, innere Sicherheit und Wirtschaft aus. Warnend … der inneren Sicherheit und die Begrenzung der irregulären Migration hatte die Unionsfraktion kürzlich einen … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 75

… Merz: Menschen wollen sich wieder sicher fühlen Illegale Migration: Merz fordert wirksame Maßnahmen zur Eindämmung   … der eigentliche Sieger“ der Auseinandersetzung. Illegale Migration: Merz fordert wirksame Maßnahmen zur Eindämmung … jetzt wirklich jeden Versuch zu unternehmen, die illegale Migration zu begrenzen, die ausreisepflichtigen Asylbewerber … [...] >

Merz: Menschen wollen sich wieder sicher fühlen

… und Nöte der Menschen ernst genommen werden, auch in der #Migrationspolitik . Das hob @_FriedrichMerz heute bei seiner … einmal diese kleinen Schritten zur Eindämmung der illegalen Migration zustimmen wollte, kritisierte Merz scharf. „Das … für einen restriktiveren Umgang mit der illegalen Migration. Der Antrag war unter Beteiligung der AfD … [...] >

Illegale Migration: Merz fordert wirksame Maßnahmen zur Eindämmung

… Illegale Migration: Merz fordert wirksame Maßnahmen zur Eindämmung … jetzt wirklich jeden Versuch zu unternehmen, die illegale Migration zu begrenzen, die ausreisepflichtigen Asylbewerber … an, der einen Fünf-Punkte-Plan zur Eindämmung der illegalen Migration enthielt. Einen zweiten Entschließungsantrag der … [...] >