„Wir entlasten die deutsche Wirtschaft bei den Energiekosten in der Breite. Diese Woche hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung die Senkung der Netzentgelte beschlossen. Insgesamt um 6,5 Milliarden Euro werden Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbraucher entlastet. Gleichzeitig haben wir diese Woche das Dritte Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes verabschiedet, womit wir die Stromsteuerentlastung bis auf den EU-Mindeststeuersatz für das Produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft verstetigen. Davon werden 600.000 Unternehmen profitieren.
Weitere Entlastungen wurden gestern beim Koalitionsausschuss in Aussicht gestellt. Mit dem Industriestrompreis entlasten wir Unternehmen in den Bereichen Gummi- und Kunststoffwaren, chemische Erzeugnisse, Glas, Metallerzeugnisse, Halbleiterfertigung, Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln sowie der Textilindustrie. Davon werden mehrere tausend Unternehmen profitieren. Mit der geplanten Ausweitung der Strompreiskompensation werden neben Eisen, Stahl, Metall, Papier und Chemie, dann auch weitere Sektoren, etwa Glas und Batteriezellfertigung profitieren.
Diese Maßnahmen sind wichtig, um unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig zu halten, täuschen aber nicht darüber hinweg, dass wir auch strukturelle Reformen in der Energiepolitik brauchen. Umso wichtiger ist es daher, dass die Grundlagen mit dem Monitoringbericht gelegt wurden und sich die Koalition nun an die Umsetzung des 10-Punkte-Plans von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche macht.
Wir arbeiten weiter hart an dem Erhalt unseres Industrielandes Deutschlands. Mit der Absenkung der Energiekosten auf breiter Front geben wir den Unternehmen wieder Planungssicherheit. Diesen Weg der Entlastung gehen wir weiter. Die Bürokratiekosten werden sinken und die Lohnnebenkosten werden durch notwendige Strukturreformen nicht explodieren. Somit gestalten wir unser Land zukunftsfest.“
