Pressemitteilung

Unverzichtbarer Pfeiler der Stabilität unserer Demokratie  

Foto eines Gebäudes des Bundesgerichtshofs

Sie können die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Frau Susanne Hierl, zum 75-jährigen Bestehen des Bundesgerichtshofs und der Bundesanwaltschaft gerne wie folgt zitieren:

„Das 75-jährige Bestehen von Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft erinnert uns daran, dass Rechtsstaat und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten sind. Als beide Institutionen 1950 in Karlsruhe ihre Arbeit aufnahmen, stand Deutschland vor einem Neubeginn. Aus den Erfahrungen von Krieg und nationalsozialistischem Unrecht erwuchs der Wille, eine Justiz zu schaffen, die sich uneingeschränkt dem Grundgesetz verpflichtet weiß. Seitdem garantieren BGH und Bundesanwaltschaft, dass Rechtssicherheit, Freiheit und Gerechtigkeit nicht nur Verfassungsversprechen, sondern konkrete Realität im Alltag der Bürgerinnen und Bürger sind. 

Wir danken den Richterinnen und Richtern, den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie allen Beschäftigten dieser Institutionen. Ihr Dienst macht unser Land verlässlich, sicher und frei – und ist damit ein unverzichtbarer Pfeiler der Stabilität unserer Demokratie.“