Jan-Marco Luczak: „Als Union kämpfen wir für starke Kommunen mit attraktiven und lebendigen Quartieren. Die Städtebauförderung leistet seit 55 Jahren einen unverzichtbaren Beitrag, Innenstädte zu Orten zu entwickeln, die zum Verweilen und Flanieren einladen, oder Industriebrachen in lebendige Quartiere mit Cafés, Ateliers und Wohnraum umzuwandeln. Als verlässliches Förderinstrument hilft die Städtebauförderung maßgeblich dabei, unsere Kommunen fit für die Zukunft zu machen. Die von uns im Koalitionsvertrag verankerte schrittweise Verdoppelung der Städtebaufördermittel ist ein klares Bekenntnis zu starken und lebenswerten Kommunen.
Zugleich benötigen Kommunen ergänzende Maßnahmen, um aktuellen Herausforderungen wie dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum wirksam zu begegnen. Daher arbeiten wir nach der bereits erfolgten Einführung des Bauturbos, der die Kommunen aus dem engen, zeitaufwändigen und kostentreibenden Korsett des Baugesetzbuchs befreit, mit Hochdruck an einer grundlegenden Novellierung des Baugesetzbuches. Ziel ist es, bestehende Bauvorschriften strukturell zu verschlanken und dauerhaft auf mehr Schnelligkeit sowie Effizienz auszurichten.“
Katja Strauss-Köster: „Die Städtebauförderung bringt konkrete Veränderungen vor Ort: Sie verwandelt Plätze, stärkt Innenstädte und schafft Orte, an denen Menschen sich begegnen. Für viele Kommunen ist sie der Schlüssel, um solche Projekte überhaupt umzusetzen - auch, weil jeder eingesetzte Euro ein Vielfaches an Investitionen auslöst. Dass die Mittel unter unserer Regierung deutlich aufgestockt wurden, ist ein wichtiger Schritt - jetzt kommt es darauf an, die Städtebauförderung als Rückgrat starker Kommunen weiter zu festigen und gerade finanzschwachen Städten den Zugang noch einfacher zu machen. Als Union werden wir uns daher dafür einsetzen, dass Städte und Gemeinden in angespannten Haushaltslagen künftig noch stärker unterstützt werden müssen als bisher.“
