In Deutschland leben laut amtlicher Statistik 14 Millionen Menschen ohne deutschen Pass. Regulär können sie nach fünf Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen, in Ausnahmefällen sogar nach nur drei Jahren. Diese Turboeinbürgerung nach drei Jahren schafft der Bundestag auf Initiative der unionsgeführten Bundesregierung wieder ab. Denn die deutsche Staatsbürgerschaft soll am Ende einer gelungenen Integration stehen, nicht am Anfang.
Wer kann unter welchen Umständen Deutscher werden?
Ausländer, die hier leben, können nach fünf Jahren einen deutschen Pass erhalten. Voraussetzung ist, dass sie ausreichend Deutsch sprechen und selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen. Einbürgerungswillige sollen sich Deutschland auf sprachlicher, sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene verbunden fühlen. Ein Bekenntnis zu den Werten einer freiheitlichen Gesellschaft und einer demokratischen Rechtsordnung ist unabdingbar. Mit der Einbürgerung wird die dauerhafte Bindung an Deutschland besiegelt.
Was bedeutet Turboeinbürgerung?
2024 hat die Ampel-Regierung die Frist für die Einbürgerung verkürzt – von acht auf fünf Jahre. Sie führte auch die Möglichkeit einer Turboeinbürgerung nach drei Jahren ein, wenn Bewerber besondere Integrationsleistungen nachweisen. Zuvor galt eine Mindestaufenthaltsdauer von sechs Jahren.
Eine umfassende Integration im Handumdrehen kann nicht gelingen. Die Einbürgerung soll aber nach Auffassung der Unionsfraktion die Vollendung des Integrationsprozesses markieren und nicht den Ausgangspunkt. Außerdem werden mit dem Versprechen auf Turboeinbürgerung falsche Anreize für Migration gesetzt. Die dringend benötigten Fachkräfte werden so nicht angelockt.
Was tut die unionsgeführte Koalition gegen den Fachkräftemangel?
Um mehr Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen, will die unionsgeführte Koalition bürokratische Hürden abbauen und Prozesse vereinfachen. So soll eine digitale Agentur für die Einwanderung von Fachkräften geschaffen werden, eine sogenannte Work-and-Stay-Agentur. Über diese Agentur würden dann alle nötigen Schritte abgewickelt. Auch die Anerkennung ausländischer Studien- und Berufsabschlüsse soll erleichtert werden. Junge Menschen aus Drittstaaten, die in Deutschland eine Ausbildung oder ein Studium abgeschlossen haben, sollen nach Möglichkeit hier bleiben und arbeiten.