Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten dauerhaft legale Arbeitsplätze und erhöhen damit die Arbeitslosigkeit. Mit ihnen wird der Staat um Steuern geprellt und die Sozialversicherungen um Beiträge. Arbeitnehmer, die am Fiskus vorbei arbeiten, schaden der Gesellschaft und sich selbst. Sie beteiligen sich nicht an der Finanzierung wichtiger Einrichtungen wie der Feuerwehr, Schulen, Kitas oder der Polizei. Und: Wer weder Steuern noch Sozialabgaben zahlt, hat später nur die Basisrente.
Mit einem neuen Gesetz geht die unionsgeführte Koalition nun schärfer gegen Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung vor. Sie bezieht auch das Friseur- und Kosmetikgewerbe sowie plattformbasierte Lieferdienste ein. Die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“, eine Arbeitseinheit des Zolls, bekommt mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugang zu Daten.
Was macht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit?
Die seit 2019 bestehende Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist eine Einheit des Zolls, die Fälle von Sozialleistungsmissbrauch aufklärt und faire Arbeitsbedingungen sichert. Sie führt bundesweite oder regionale Kontrollen bei Betrieben durch, um zu prüfen, wer legal oder illegal Menschen beschäftigt, wer ordentlich Steuern und Sozialabgaben zahlt und wer nicht.
Sie kann nun mit anderen Sicherheitsbehörden wie der Polizei, dem Zoll und der Steuerfahndung digitale Daten in großem Stil austauschen. Auch mit Hilfe des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) kann sie die Datenmenge durchforsten und feststellen, wo das Risiko von Schwarzarbeit oder illegaler Beschäftigung besteht. Die betroffenen Unternehmen und ihre Beschäftigten müssen bei den Ermittlungen mitwirken.
Warum ist Schwarzarbeit illegal?
Im Normalfall zahlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Steuern und Sozialabgaben. Mit den Steuern finanzieren sie das Gemeinwesen, mit den Sozialabgaben zahlen sie in die Krankenkasse, die Rentenkasse und die Arbeitslosenversicherung ein. Sie erwerben Anwartschaften, die z.B. zu einer höheren Rente führen. Wer sich dieser Zahlungspflicht entzieht, fällt der Allgemeinheit zur Last und erhält nach Renteneintritt lediglich die Grundsicherung im Alter.
Betriebe, die keine Steuern und Sozialabgaben für ihre Mitarbeiter abführen, verschaffen sich einen unlauteren Wettbewerbsvorteil gegenüber ihren Konkurrenten. Sie benachteiligen aber auch ihre Beschäftigten, weil sie den Arbeitgeberanteil zu den Sozialversicherungssystemen nicht zahlen.
Schließlich wird auch der Staat geschädigt. Denn ihm werden Mittel entzogen, staatliche Leistungen zu gewähren oder die Infrastruktur zu erhalten.
Ist Schwarzarbeit nur ein Phänomen Einzelner?
Nein, bei der Schwarzarbeit gibt es auch schwere Formen der organisierten Kriminalität, wie Drogen- und Menschenhandel oder Zuhälterei. Hier gehen die Täter – oft handelt es sich um europaweit organisierte Banden – planmäßig vor und bauen geschäftsähnliche Strukturen auf. Bei dieser Form der Schwarzarbeit werden Arbeitnehmer meist extrem ausgebeutet und der Staat massiv geschädigt.
Organisierte Schwarzarbeit kann sich aber auch hinter alltäglichen Dienstleistungen verbergen. Gerade bei plattformbasierten Lieferdiensten für Essen ist das Problem offensichtlich. Aber auch Barbershops und Nagelstudios gehören zu den für Betrug anfälligen Branchen.
Gegen diese Form der organisierten Schwarzarbeit bekommt die FSK noch stärkere Ermittlungsbefugnisse, um effektiv vorgehen können. Auch die Strafen werden erhöht.