Marode Brücken, vernachlässigte Gleise, baufällige Turnhallen: Die Infrastruktur Deutschlands ist an vielen Stellen sanierungsbedürftig. Das ist nicht nur ärgerlich für die Bürgerinnen und Bürger, es behindert auch unternehmerisches Handeln. Deshalb hat die unionsgeführte Bundesregierung ein kreditfinanziertes Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität in Höhe von 500 Milliarden Euro angelegt. Mit einer Änderung des Grundgesetzes wurde dafür im Frühjahr die Voraussetzung geschaffen. Mit dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität und dem Bundeshaushalt 2025 werden dringende Projekte in die Wege geleitet.
Was soll mit dem Geld finanziert werden?
Das Sondervermögen soll einen Beitrag zur Modernisierung der deutschen Infrastruktur leisten. Zum Beispiel fließt das Geld in die Sanierung von Straßen, Schienen und Brücken, aber auch in die Digitalisierung der Verwaltung und in eine CO2-freie Energieversorgung.
Von den 500 Milliarden Euro gehen 100 Milliarden an die Länder und Kommunen, denn diese wissen am besten, wo vor Ort Sanierungsbedarf besteht. 100 Milliarden sind reserviert für den Klima- und Transformationsfonds, um Investitionen in die Klimaneutralität zu ermöglichen.
Warum braucht es für die Modernisierung der Infrastruktur einen Sondertopf?
Die Herausforderungen im Bereich Infrastruktur sind so groß, dass sie mit regulären Haushaltsmitteln nicht gestemmt werden können. Verschiedene Studien hatten den Investitionsbedarf auf einen mittleren bis hohen dreistelligen Milliardenbereich geschätzt.
Würde man auf die Investitionen verzichten, würde die Infrastruktur erheblich an Qualität und Leistungsfähigkeit einbüßen. Funktionierende Straßen, Schienen und Brücken, eine digitale Verwaltung und verlässliche Energienetze sind aber ein wesentlicher Standortfaktor für die Unternehmen. Ohne sie würde die Wirtschaft weiter an Wettbewerbsfähigkeit verlieren – was sich Deutschland nach drei Jahren fehlenden Wachstums nicht leisten kann.
Kann der Sanierungsstau allein mit Geld beseitigt werden?
Die Antwort lautet klar: Nein. Der Sanierungsstau kann nur behoben werden, wenn auch Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, wenn Bürokratie abgebaut wird. Je weniger Vorschriften zu erfüllen sind, desto schneller kann ein Projekt durchgezogen werden. Auch mehr Digitalisierung hilft, Zeit und Geld zu sparen.