Zukunftsinvestitionen: Die Union hat geliefert
- Faktencheck zu Investitionen in 16 Merkel-Jahren
- Finanzielle Aufwendungen für Zukunftsprojekte verdoppelt
- Bildung, Forschung und Infrastruktur profitierten
In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ (17.12.2023) wurde behauptet, die CDU/CSU-geführte Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in ihren 16 Jahre kaum in die Zukunft des Landes investiert. Diese Aussage kann nicht unwidersprochen stehen bleiben. Denn Fakt ist: Im Zeitraum zwischen 2005 und 2021 hat die Regierung Merkel die Investitionen mehr als verdoppelt.
Immer dann, wenn sich finanzielle Spielräume öffneten, hat die CDU/CSU-geführte Regierung sie für vermehrte Zukunftsinvestitionen genutzt – etwa in Bildung und Forschung oder in die Infrastruktur, inklusive des Breitbandausbaus. Sogar in Zeiten der Krise wie der internationalen Finanzkrise um das Jahr 2008 steigerte der Bund seine Zukunftsinvestitionen.
So stiegen die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung von ca. 9 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf ca. 19,6 Milliarden Euro im Jahr 2019. Zusammen mit privaten Ausgaben wurden die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung 2019 auf insgesamt 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesteigert. Zum Vergleich: Der OECD-Mittelwert lag bei rund 2,5 Prozent.
Allein der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) stieg von über 8 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf rund 21 Milliarden Euro im Jahr 2021. Damit wurde ein neuer Maßstab für Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung gesetzt.
Betrachtet man den Verkehrsbereich, so können sich die Zahlen auch hier sehen lassen. Ab 2012 wurde auf Initiative der Union zusätzlich eine Milliarde Euro für Verkehrsinvestitionen bereitgestellt. Ab 2013 standen weitere 750 Millionen Euro – vorrangig für Neubauprojekte – zur Verfügung.
In die Zukunft weist der Bundesverkehrswegeplan 2030. In den dazugehörigen Ausbaugesetzen sind bundesweit rund 1.000 Projekte in einem Gesamtumfang von 270 Milliarden Euro vorgesehen, die bis 2030 umgesetzt werden können. Dabei entfallen rund 132,8 Milliarden Euro (49,3 Prozent) auf Straßen, 112,3 Milliarden Euro (41,6 Prozent) auf die Schiene und 24,5 Milliarden Euro (9,1 Prozent) auf Wasserstraßen.
Mit dem Geld werden Bestandsnetze erhalten sowie Engpässen auf Hauptachsen und in wichtigen Verkehrsknoten beseitigt. Somit werden Staus auf den Bundesfernstraßen vermieden, die Kapazität im Schienenverkehr und auf den Wasserstraßen des Bundes erhöht.
