Besinnung auf das Gute

Nach zwei Jahren Corona-Pandemie bereiten in diesem Jahr Krieg, Inflation und Energiekrise den Menschen Sorgen. Manche blicken bang in die Zukunft. Wichtig ist dennoch, sich auf das Gute zu besinnen, Kraft zu schöpfen aus der Weihnachtsbotschaft. Die CDU/CSU-Fraktion wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und besinnliches Fest. 

Trotz Krieg und Krisen, trotz der „Zeitenwende“, die zum Wort des Jahres gekürt wurde, geht es den Menschen in Deutschland vergleichsweise gut. Wir leben in einer stabilen Demokratie mit einer Wirtschaft, die immer noch floriert, auch wenn sie Dämpfer hinnehmen musste. Die Zahl der Erwerbstätigen ist hoch, die Arbeitslosigkeit verharrt auf niedrigem Niveau. Unser Land ist eingebettet in die Europäische Union und die transatlantische Partnerschaft, was uns Einfluss und Sicherheit gibt.  

Vom Glück, in Frieden und Freiheit zu leben

Der Blick in die unmittelbare Nachbarschaft zeigt, dass all dies keine Selbstverständlichkeit ist. Fraktionschef Friedrich Merz wies im Bundestag auf das Schicksal der Ukrainerinnen und Ukrainer hin, die seit mehr als 300 Tagen dem russischen Aggressor die Stirn bieten. „Wenn wir in wenigen Tagen unser Weihnachtsfest feiern, dann sind in unserem Land, in dem wir doch das große Glück haben, in Frieden und Freiheit zu leben, dann sind unsere Gedanken auch bei den Menschen in der Ukraine, die unvorstellbares Leid und unvorstellbare Not in diesen Tagen aushalten müssen.“ Ihnen gelte unser größter Respekt und unsere Anteilnahme, sagte er. 

Unionsfraktion in Umfragen führend

Die besinnlichen Weihnachtsfeiertage und das nahende Jahresende laden immer auch dazu ein, sich selbst zu hinterfragen. Die Unionsfraktion hat ihr erstes Jahr in der Opposition verlebt und füllt ihre neue Rolle gut aus. Sie hat jede Menge eigene Anträge und Gesetzesinitiativen in den Bundestag eingebracht. Sie deckt die Fehler der Koalition auf und legt den Finger in die Wunden. In Umfragen schneidet die Unionsfraktion gut ab, liegt meist bei knapp 30 Prozent und damit weit vor den Parteien der Ampel-Koalition.
Arbeiten an der Neuaufstellung

Merz zeigte sich ein einem Interview froh darüber, dass der von vielen vorhergesagte Niedergang nach der Bundestagswahl nicht eingetreten ist. Der „Rheinischen Post“ sagte er: „Stattdessen werden wir wahrgenommen und haben viel erreicht.“ Er sei davon überzeugt, „wir werden uns in den Umfragen bei über 30 Prozent etablieren“. Die Fraktion habe ihre Rolle gefunden, die Partei arbeite intensiv an ihrer inhaltlichen Neuaufstellung. „Wir haben die Wahljahre 2024 und 2025 fest im Blick“, betonte er unter Verweis auf die kommende Europawahl und die Bundestagswahl.

Verantwortungsvolle Opposition

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei definiert die Oppositionsarbeit so: „Wir kritisieren die Regierung dort, wo es notwendig ist, und verfügen in allen Themenbereichen über eigene Konzepte.“ Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er, die Union müsse jederzeit in der Lage sein, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. „Danach richten wir unsere Arbeit aus.“ Die Regierung irre, wenn sie glaube, die Opposition müsse in einer Krise zu allem Ja und Amen sagen. Die Union verstehe ihre Aufgabe anders. „Staatstragend, nicht regierungstragend, so muss verantwortungsvolle Opposition sein.“