(Quelle: Tobias Koch)

Klausurtagung: Wachstum für Deutschland

Fraktionsspitze trifft sich im Hochsauerland
Wirtschaftliche Fragen im Mittelpunkt des ersten Tages
Für eine Technologieoffensive gegen den Klimawandel

Heute startet die Klausurtagung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Schmallenberg. Schwerpunktthema ist die Zukunftsoffensive #Wirtschaft, #Wohlstand & #Wettbewerbsfähigkeit. Los geht‘s mit einem Rundgang durch Schmallenberg mit @merzcdu und Alexander #Dobrindt. #Sauerland23 pic.twitter.com/GwYn0MXJT4
— CDU/CSU (@cducsubt) August 31, 2023

Mit einer Wachstumsagenda will die CDU/CSU-Fraktion der schwächelnden Wirtschaft in Deutschland wieder auf die Beine helfen. In Schmallenberg im Hochsauerland, dem Wahlkreis des Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, kam die Fraktionsspitze zu einer Klausurtagung zusammen, um über wachstums- und wohlstandsfördernde Maßnahmen zu beraten. Die Herausforderungen in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Klima sollen dabei im Zusammenhang gesehen werden. Merz sprach sich zum Auftakt für technologische Lösungen aus.

Auf der Klausur geht es Merz zufolge nicht nur um Kritik an der Ampel-Koalition und den unzureichenden Beschlüssen von Meseberg, sondern vor allem um die eigenen Ideen und Konzepte der CDU/CSU-Fraktion. „Das Wachstumsoriginal in Deutschland sind wir: CDU und CSU“, sagte er und fügte hinzu: „Wir haben immer bewiesen, dass wir wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik können.“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erklärte: „Der Therapiesitzung von Meseberg stellen wir die Tatkraft von Schmallenberg entgegen.“ Um die Abwärtsspirale von Inflation, Rezession und steigender Arbeitslosigkeit aufzuhalten, brauche es dringend Wirtschafts- und Wachstumsimpulse.

Beratungen mit Weidmann und Köcher

Auf der Klausur wollte der Geschäftsführende Vorstand der Fraktion eine „Wachstumsagenda“ verabschieden. Zuvor jedoch wollte er sich mit dem ehemaligen Präsidenten der Deutschen Bundesbank und jetzigen Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Jens Weidmann, über eine Zukunftsoffensive für Wirtschaft, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit beraten. Auch sollte die Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach, Renate Köcher, den Abgeordneten erläutern, wie die Deutschen über die wirtschaftliche Situation denken.

„Ampel wird zum Wohlstandsrisiko für Deutschland“

Dobrindt warnte, wenn das Land erst den Glauben an die eigene Stärke verliere, werde es sich schwertun, aus der Depression wieder herauszukommen. Der Ampel bescheinigte er, „zum Wohlstandsrisiko für Deutschland“ zu werden. Das Wachstumschancengesetz der Koalition rechtfertige seinen Titel in keinster Weise. Die darin enthaltenen Maßnahmen seien unzureichend.

"Die Ampel wird zum Wohlstandsrisiko", stellt @csu_bt-Chef Dobrindt beim Auftakt der @cducsubt-Klausur im Sauerland fest. "Deutschland befindet sich in einer Abwärtsspirale von Inflation und Rezession", so Dobrindt. Dem stellen wir die Tatkraft von #Schmallenberg23 entgegen! ? pic.twitter.com/bnHCfRwh3S
— CSU im Bundestag (@csu_bt) August 31, 2023

„Ermutigung statt Verbote“

Merz warb dafür, Wirtschaft, Energie und Klima im Gesamtzusammenhang zu betrachten. Dabei könnten Regulierungen „nicht unsere Antwort sein“, sagte er. Indes werde eine „Technologieoffensive“ helfen, die Probleme zu lösen. „Wir brauchen Ermutigung statt Verbote“, sagte der Fraktionschef. Er regte außerdem an, CO2 nicht nur als Schadstoff zu sehen, sondern auch als Rohstoff, der in eine Kreislaufwirtschaft überführt werden könne. Dies würde helfen, den Ausstoß von CO2 zu verringern, der hauptsächlich für den Klimawandel verantwortlich ist.

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Vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine und dem Machthunger Chinas will sich die Fraktionsspitze am zweiten Klausurtag mit den außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen beschäftigen. Als Gastredner für dieses Thema ist Carlo Masala eingeladen, Professor für Internationale Politik an der Bundeswehruniversität in München.

Interviews im Vorfeld der Klausurtagung

Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz - Interview RBB Inforadio