Der Aufbau Ost muss weitergehen
Ostdeutsche CDU-Bundestagsabgeordnete beschließen „Berliner Erklärung“
Im 30. Jahr der friedlichen Revolution in der DDR können die Deutschen mit Stolz auf das bisher Erreichte blicken. „Die im Zuge der Einheit vollbrachte Leistung kann gar nicht hoch genug geschätzt werden“, sagte der Vorsitzende der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten, Arnold Vaatz, bei einer zweitägigen Klausurtagung der Parlamentarier vom 31. März bis 1. April in Berlin.
Gleichwohl sei der Aufbau Ost nach wie vor eine wichtige gesamtdeutsche Aufgabe. „Die vollständige Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West bleibt das Ziel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“, so Arnold Vaatz.
Die #Klausurtagung von Abgeordneten der neuen Länder in @cducsubt gibt Gelegenheit zum Gedankenaustausch abseits starrer Tagesordnungen. Am Sonntagabend sogenanntes #Kamingespräch mit CDU-Ministerpräsidenten und den Landesvorsitzenden der Union. pic.twitter.com/yofDf2m8Ra
— CDU-Landesgruppe TH (@cdu_lgth) 31. März 2019
"Berliner Erklärung verabschiedet"
Bei ihrer Klausurtagung verabschiedeten die ostdeutschen CDU-Abgeordneten eine „Berliner Erklärung“ zur Lage in den neuen Bundesländern. Die Abgeordneten verlangen, dass die ostdeutschen Länder auch in Zukunft angemessen mit Mitteln aus der EU-Kohäsionspolitik ausgestattet werden, damit sie ihren bisherigen Aufholprozess fortsetzen können.
Fortsetzung der #Klausur der thüringischen, sächsischen, brandenburgischen, mecklenburgisch-vorpommerschen und sachsen-anhaltinischen Abgeordneten in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Prof. em. Werner J. Patzelt. pic.twitter.com/NjUUilk6QM
— CDU-Landesgruppe TH (@cdu_lgth) 1. April 2019
Braunkohleregionen brauchen Perspektive
„Gleichzeitig müssen vor allem in den Braunkohleregionen konkrete wirtschaftliche Perspektiven mit guten Beschäftigungsmöglichkeiten jetzt und nicht irgendwann entstehen“, fordert Vaatz. Voraussetzung dafür seien unter anderem die öffentliche Förderung von Investitionen und Unternehmensansiedlungen, der Ausbau der verkehrstechnischen und digitalen Infrastruktur sowie die Förderung der Innovationskraft mittelständischer Unternehmen in der Region.
