Staatsbürger für die Uniform
Henning Otte über die Zukunft der Bundeswehr
Soldat ist kein Beruf wie jeder andere. Es herrscht ein außergewöhnliches Treueverhältnis zwischen Staat und Bürgern. Daher muss man darüber diskutieren, wie die Bundeswehr wieder attraktiver für Deutsche wird. Für den Tagesspiegel hat Verteidigungspolitiker Henning Otte seine Sicht zur aktuellen Bundeswehr-Debatte aufgeschrieben:
Die sicherheitspolitische Lage hat sich grundlegend geändert und wir stellen die Bundeswehr darauf ein. Landes- und Bündnisverteidigung bildet in unseren Planungen wieder einen neuen Schwerpunkt. Dafür bauen wir in der Bundeswehr aktuell Fähigkeiten wieder auf, die lange nicht in unserem Fokus standen. Der Einsatz schwerer Kräfte, Panzerabwehr und Verlegefähigkeit über Land gehören dazu.
Neues Material kommt
Gleichzeitig sind wir weiterhin in unseren Auslandseinsätzen zur Krisenbewältigung wie in Mali und Afghanistan aktiv, die ebenfalls aus dieser Struktur bewältigt werden müssen. Für diese gewachsenen Aufgaben haben wir in der zurückliegenden Legislaturperiode umfangreiche Beschaffungen neuen Materials beschlossen. Mit Hochdruck arbeiten wir aktuell darauf hin, dass diese Ausrüstung so schnell wie möglich bei der Truppe zuläuft.
Wichtigste Ressource: Gut ausgebildetes Personal
Das wichtigste Kapital der Bundeswehr aber sind und bleiben ihre Menschen. Nur wenn es uns gelingt, das richtige Personal in ausreichender Anzahl für die Bundewehr zu gewinnen, werden wir die Herausforderungen für unsere Sicherheit erfolgreich bestehen. Einschließlich der Dienst leistenden Reservisten haben wir aktuell eine militärische Personalstärke von rund 183.000 Soldatinnen und Soldaten, davon über 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten.
"Für die vor uns liegenden Aufgaben muss die Bundeswehr wachsen"
Für die vor uns liegenden Aufgaben muss die Bundeswehr nun erstmals seit Ende des Kalten Krieges wieder wachsen. Bis zum Jahr 2024 wollen wir eine Personalstärke von 198.000 Soldaten und 64.400 zivilen Mitarbeitern erreichen. Dem gegenüber steht die demographische Entwicklung in unserem Land. Die Zahl der Bürger im Erwerbsalter wird bis 2030 um voraussichtlich 8% abnehmen und die Zahl der 18-jährigen wird sich pro Jahrgang um rund 144.000 verringert haben. Gleichzeitig entwickelt sich die deutsche Wirtschaft seit Jahren sehr stark, was zu begrüßen ist, aber gleichzeitig den Wettbewerb um gute Nachwuchskräfte verschärft. Auch deswegen ist die angemessene Personalregenration für die Bundeswehr keine einfache Aufgabe.
EU-Ausländer als Bundeswehr-Soldaten?
Die Idee, vor diesem Hintergrund zunehmend auch Bürger anderer EU-Staaten für den Dienst in der Bundeswehr Betracht zu ziehen, ist nicht neu. Zwar sieht das Soldatengesetz vor, dass grundsätzlich nur Deutsche im Sinne der Grundgesetztes für den Dienst als Berufssoldaten oder Soldaten auf Zeit berufen werden. Gleichzeitig erlaubt das Soldatengesetz in Einzelfällen aber auch Ausnahmen hiervon, wenn ein entsprechendes dienstliches Bedürfnis besteht. Andere Bereiche des öffentlichen Dienstes, die mit ähnlichen Herausforderungen bei der Personalgewinnung konfrontiert sind, haben deswegen zunehmend auch EU-Ausländer in ihren Reihen und betrauen diese auch mit hoheitlichen Aufgaben. Auch für die Bundeswehr mag es Einzelfälle geben, in denen ein EU-Ausländer eine dringend benötigte Spezialfähigkeit sinnvoll einbringen kann.
"Soldat zu sein ist kein Beruf wie jeder andere"
Grundsätzlich sollte es jedoch unser Anspruch sein, dass in erster Linie deutsche Staatsbürger in den deutschen Streitkräften dienen. Soldat zu sein ist kein Beruf wie jeder andere. Wie nirgendwo sonst manifestiert sich hier ein Treueverhältnis zwischen Bürger und Staat. Aber gerade deswegen ist die aktuelle Diskussion so wichtig: Die eigentliche Frage, die wir uns stellen sollten, ist wie wir die Bundeswehr so attraktiv machen, dass sich ausreichend deutsche Bürger für den Dienst in den Streitkräften ihres Landes begeistern. Dafür brauchen wir Karriereperspektiven, eine angemessene Vergütung und vor allem gesellschaftliche Anerkennung.
Allgemeine Wehrpflicht alten Zuschnitts würde derzeit nicht helfen
Eng mit dieser Frage verbunden ist auch die Debatte über eine Wehr- oder Dienstpflicht in Deutschland. Eine allgemeine Wehrpflicht alten Zuschnitts würde uns bei den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht helfen. Für eine leistungsfähige Bundeswehr brauchen wir heute motivierte jungen Menschen, die längere Zeit bei der Truppe bleiben und komplexe Technik bedienen können.
Bekenntnis zum Land stärken
Gleichzeitig ist der gesellschaftliche Zusammenhalt das zentrale Thema unserer Zeit. Eine Dienstzeit für die Gemeinschaft für Männer und Frauen, beispielsweise in sozialen Bereichen oder bei der Feuerwehr, ist deswegen bei allen bestehenden Hürden eine ernsthafte Prüfung wert. In dieses System einbinden könnte man auch eine längerfristige Verpflichtung bei der Bundeswehr. Wichtig ist, dass es uns gelingt, wieder ein stärkeres Bekenntnis zu unserem Land und seinen Werten zu entwickeln.
Sind wir bereit, unsere Freiheit mit Waffen zu verteidigen?
Dazu gehört auch die sicherheitspolitische Frage, ob wir bereit sind, unsere Freiheit auch mit Waffen zu verteidigen, und wie wir als Land zu den Frauen und Männern stehen, die das für uns tun. Ich will, dass sich Soldaten auch in der Öffentlichkeit zu ihrer Uniform bekennen und die Wertschätzung ihrer Umgebung dafür erfahren. Vielleicht brauchen wir dafür auch eine neue Uniform oder mehr Veranstaltungen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit. Vor allem aber brauchen wir ein Bekenntnis unserer Demokratie zur Wehrhaftigkeit. Hier geht es um nicht weniger als um unser Selbstverständnis als Staatsbürger. Das sollte der Maßstab für alle weiteren Überlegungen sein.
