Brinkhaus für strikten Lockdown
Zur Bekämpfung der dritten Corona-Welle
Im Kampf gegen die dritte Welle der Corona-Pandemie hat sich Unionsfraktions-Chef Ralph Brinkhaus für einen strikten Lockdown ausgesprochen. Brinkhaus sagte bei Welt-TV: „Wir sind jetzt in der wahrscheinlich kritischsten Phase der Pandemie.“ Die Anfang März vereinbarte Notbremse müsse deswegen konsequent und ohne Ausnahme umgesetzt werden.
Osterreisen problematisch
Am Nachmittag beraten die Ministerpräsidenten der Bundesländer und Bundeskanzlerin Angela Merkel, wie es mit dem Lockdown weitergehen soll – nicht zuletzt mit Blick auf die bevorstehenden Feiertage. „Lockerungen auch im Osterreiseverkehr verbieten sich“, warnte der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Er fügte hinzu: „Im Gegenteil: Die Lockdown-Maßnahmen müssen – so problematisch das auch ist – noch einmal erweitert werden. Ansonsten wird es für uns alle ein sehr schwerer Sommer.“
Bund und Länder beraten heute über eine Fortsetzung der #Corona-Maßnahmen. "Ich gehöre zum #TeamVorsicht", sagt unser Fraktionschef @rbrinkhaus heute Morgen im #Interview mit @welt-TV. "Es nützt niemanden, für zwei Wochen zu öffnen und dann wieder zu schließen." #MPKpic.twitter.com/DX7dojAlsc
— CDU/CSU (@cducsubt) March 22, 2021
Notbremse einhalten
Die Vorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz sieht eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis 18. April vor. In Regionen, in denen die Inzidenz über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner je Woche liegt, soll konsequent die Anfang März vereinbarte Notbremse gezogen werden. Das heißt, bestehende Lockerungen – etwa in Schule und Kitas oder im Einzelhandel - werden wieder zurückgenommen.
Länder am Zug
Angesichts der Vorlage aus dem Kanzleramt sieht Brinkhaus nun die Länder am Zug. Die Ministerpräsidenten stünden „in der Verantwortung, einen weiteren Anstieg der Zahlen und damit der Kranken und Toten zu verhindern“. Nicht nur die Inzidenz steigt seit einiger Zeit wieder, sondern auch der sogenannte R-Wert – also die Ansteckungsrate. Auch die Zahl der Covid-Fälle auf Intensivstationen ist nicht so stark gesunken wie erhofft.
