Dr. Roy Kühne: "Wir suchen gute, konstruktive Lösungen"

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Theurer, es ist schon interessant, wie viel Zeit Sie haben, um Filme zu gucken, während sich die Regierungskoalition mit dem Thema beschäftigt,

(Zurufe von der FDP: Oh!)

wie wir die Coronakrise bewältigen können.

(Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Im Protokoll vermerkt: Kollektives Stöhnen im Plenum!)

Wenn wir schon über Mopsgeschwindigkeit reden, muss man mal ganz klar fragen: Was leisten Sie? Was tragen Sie dazu bei, dass wir konstruktiv nach vorne kommen? – Sie stellen sich nur hier vorne hin und sagen, es läuft nichts.

Es muss auch gearbeitet werden. Wir sehen auch, wie es in anderen Ländern läuft, und wir wollen gar nicht darüber reden, dass nichts getan wird. Ich bin Jens Spahn dankbar, dass er mit einem gewissen Tempo das Ganze nach vorne trägt, aber man muss auch ganz klar sagen, Herr Theurer: Wir reden über Qualität. Sie als FDP wollen keine Rückschritte, und Sie wollen der Wirtschaft definitiv nicht erklären, dass wieder zugemacht werden muss, weil vorzeitig, voreilig aufgemacht wurde.

Ich kenne genug Unternehmen, die mich wirklich täglich anrufen. Meine Frau ist Lehrerin. Was glauben Sie, was bei uns zu Hause los ist! Ich muss dort Rede und Antwort stehen.

(Michael Theurer [FDP]: Testen!)

Ich sage ganz klar: Wir suchen gute, konstruktive Lösungen.

Ja, es muss geöffnet werden; darum diskutiert doch keiner herum. Wir suchen kluge, sinnvolle Hygienekonzepte. Wir müssen testen, testen, testen. Wir haben ja eine aktuelle Strategie zum Thema Testen, und ich glaube, wir alle sind uns darüber einig, dass wir jetzt nach Möglichkeiten suchen müssen.

(Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Sie suchen und finden nicht und haben keine Strategie!)

Ich glaube, niemand in diesem Raum möchte sich jetzt hinstellen und sagen: Es geht nicht weiter. – So wie es jetzt ist, geht es nicht weiter; darüber sind wir uns einig. Aber noch mal: Die Prämisse muss „Qualität“ sein.

Wir sehen die Auswirkungen, zum Beispiel an den Schulen; ich glaube, darüber sind wir uns alle einig. Eine Studie des Deutschen Jugendinstituts stellt fest, dass sich jedes dritte Kind zwischen 3 und 15 Jahren tatsächlich massiv beeinträchtigt fühlt, und über ein Viertel aller Eltern gibt an, das Kind sei einsam.

(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!)

Man muss aber auch ganz klar sagen: Diese Sachen betreffen mich als Vater eines Kindes, das in die Schule geht, genauso.

Aber noch mal – ich bleibe dabei –: Wir suchen nach Lösungen; wir sind auch dafür, dass das Ganze qualitätsvoll geschieht. – Die Testzentren, in die wir deutschlandweit investieren und deren Aufbau durch die Gesundheitsämter vorangetrieben wird, sind der Schlüssel, mit dem es weitergehen kann. Deshalb würde ich gar nicht so pauschalisieren, und ich finde so eine theatralische Ansage nach dem Motto „Ihr müsst jetzt endlich mal regieren; es läuft überhaupt nichts“ falsch. Nein, das ist nicht so. Wir wollen nach qualitativen Wegen suchen, die auch Sicherheit gewährleisten.

Klar ist: Was für den Friseur, für den Blumenladen und demnächst für den Baumarkt gilt, muss natürlich auch woanders gelten. Deshalb gibt es die Suche nach Lösungen, wie wir Hygienekonzepte, Inzidenzzahlen, Quadratmeterzahlen und die Zahl der Kundinnen und Kunden in ein gutes und gesundes Verhältnis zueinander bringen können. Aber auch hier gilt natürlich, dass wir den Menschen immer Rechenschaft darüber ablegen müssen, warum wir das tun.

Ich glaube, dass Sabine Weiss und Jens Spahn momentan natürlich unter entsprechenden Druck gesetzt sind, wie wir, glaube ich, alle hier in diesem Raum unter Druck stehen. Deshalb müssen wir uns überlegen, wie wir die Testzentren demnächst ausstatten. Wie können wir sie flächenmäßig ausrollen? Wer testet? Unter welchen Bedingungen wird getestet? – Und wir müssen natürlich auch dazu ermutigen, dass zum Beispiel in ländlichen Regionen, wo das Gesundheitsamt und manche Ärzte vielleicht nicht testen, in Testzentren investiert wird und unbürokratisch und entsprechend finanziell abgegolten Testzentren gebaut werden. Nach der letzten Aussage des Ministers von heute Morgen weiß ich, dass wir dort auf einem guten Weg sind. Wer heute Morgen in der entsprechenden Sitzung des Gesundheitsausschusses war, hat klar die Antwort des Ministers gehört: Wir werden jetzt zügig und schnell unkomplizierte Wege finden.

Zum Schluss ganz klar zur Aussage des Ministers Spahn – darüber bin ich auch sehr froh –: Pragmatismus ist das, was uns die Menschen draußen glauben – klare Ansagen, verständliche Entscheidungen und klare, schnelle, effiziente Lösungen.

(Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Stimmt! Sie gibt es nur nicht! Das ist das Problem! – Abg. Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an Abg. Alexander Graf Lambsdorff [FDP] gewandt: Genau!)

Daran arbeiten wir, und ich kann Sie nur bitten: Machen Sie einfach mit! Beteiligen Sie sich konstruktiv, anstatt hier vorne über Mopsgeschwindigkeit oder sonst was zu reden!

Danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Sehr tapfer! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Also, wenn euch nichts anderes einfällt! – Uwe Witt [AfD]: Maske aufsetzen!)