Ökostrom wird ab 2019 ausgebaut
Koalitionsfraktionen einigen sich auf Gesamtpaket
CDU, CSU und SPD haben sich auf einen stärkeren Ökostrom-Ausbau ab dem kommenden Jahr geeinigt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wird es 2019 und 2020 Sonderausschreibungen für Windenergie an Land und für Solarenergie geben.
Man habe hier ein sehr gutes Gesamtpaket geschnürt, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann. Zusätzlich zu den Sonderausschreibungen für Wind und Photovoltaik habe man technologieübergreifende Innovationsausschreibungen vereinbart, sagte er. Dies ist wichtig, um neue Förderbedingungen auszuprobieren, die zu mehr Netz- und Systemdienlichkeit führen sollen. Auch steht der Wunsch dahinter, dass es zu einem größeren Wettbewerb bei den erneuerbaren Energien kommt. "Was sich in diesen Innovationsausschreibungen bewährt, wollen wir auf die allgemeinen Ausschreibungen übertragen", so Linnemann.
Carsten Linnemann und Georg Nüßlein erklären: Akzeptanzfragen bei der #Windkraft an Land jetzt angehen https://t.co/LNVOV7aMmi
— CDU/CSU (@cducsubt) 31. Oktober 2018
Mehr Akzeptanz für Windkraft
Einen weiteren wichtigen Punkt für die Union macht Unionsfraktionsvize Georg Nüsslein deutlich: Entscheidend sei. dass man zu mehr Akzeptanz bei der Windkraft an Land komme. "Deshalb werden wir zum einen ab 2020 für eine bedarfsgerechte Nachtbeleuchtung bei Windkraftanlagen sorgen, zum anderen in einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Bundesländer über Mindestabstände, Höhenbegrenzungen,Beteiligung von Kommunen und Veränderung von Planungsverfahren sprechen", sagte Nüsslein in Berlin.
Kompromiss der Bundesregierung wird umgesetzt
Mit dem Gesetzgebungsvorhaben wird auch der Kompromiss der Bundesregierung mit der EU-Kommission zur Förderung von KWK-Anlagen umgesetzt. Damit soll Planungssicherheit sowohl für die Anlagenbetreiber als auch für die Anlagenhersteller geschaffen werden.
