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Bildquelle: picture alliance / wavebreak media ltd.

Soziale Medien bieten neue Möglichkeiten der Kommunikation – das ist unbestritten. Doch es gibt auch besorgniserregende Entwicklungen. Allzu oft bestimmen Hassreden, Beleidigungen oder Verleumdungen die Debatte im Netz. Das führt zu negativen Folgen für den demokratischen Diskurs in unserem Land. #NetzDG

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Sehr geehrte Damen und Herren,

soziale Medien bieten neue Möglichkeiten der Kommunikation – das ist unbestritten. Doch es gibt auch besorgniserregende Entwicklungen. Allzu oft bestimmen Hassreden, Beleidigungen oder Verleumdungen die Debatte im Netz. Das führt zu negativen Folgen für den demokratischen Diskurs in unserem Land.

Dabei gilt: Die Meinungsfreiheit des Einzelnen ist dann eingeschränkt, wenn in Persönlichkeitsrechte anderer eingegriffen wird. Aus diesem Grund wurde 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet, welches die Plattformbetreiber stärker in die Pflicht nimmt. Bereits bei der Verabschiedung des Gesetzes hat die Unionsfraktion angekündigt, die Entwicklung im Blick zu behalten: Erfüllt das NetzDG seinen Zweck? Wie wirken die einzelnen Instrumentarien? Welche weiteren Möglichkeiten gibt es, um Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt zu sichern, strafbare Inhalte schnell zu entfernen und Betroffenen zu ihrem Recht zu verhelfen? An welchen Stellen müssen wir nachbessern?

Gemeinsam mit Ihnen sowie mit Fachleuten wollen wir eine erste Bilanz ziehen. Dafür laden wir Sie ein zu einem Fachgespräch am Donnerstag, 28. November 2019, von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr, in den Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude, Sitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion, Raum 3N001, Berlin. Über Ihre Teilnahme freuen wir uns.

Mit freundlichen Grüßen

Nadine Schön MdB
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Thorsten Frei MdB
Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Referenten

Nadine Schön Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion | Vorsitzende der Landesgruppe Saarland
Nina Morschhäuser | Head of Public Policy, Government and Philanthropy, Twitter Deutschland
Nina Morschhäuser Head of Public Policy, Government and Philanthropy, Twitter Deutschland
Sonja Boddin | Netzpolitische Sprecherin ichbinhier e.V.
Sonja Boddin Netzpolitische Sprecherin ichbinhier e.V.
Martin Drechsler | Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM e.V.)
Martin Drechsler Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM e.V.)
Fabienne Marco | Wissenschaftliche Mitarbeiterin TU München an der Professur für Political Data Science
Fabienne Marco Wissenschaftliche Mitarbeiterin TU München an der Professur für Political Data Science
Alle Referenten

Organisatorische Hinweise

  • Bitte melden Sie sich auf unserer Website an: www.cducsu.de/veranstaltungen bis Donnerstag, 22. Oktober 2019.

  • Veranstaltungsort: Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Zugang über den Eingang Süd des Reichstagsgebäudes (Scheidemannstraße). Externe Gäste werden vom Eingang zum Veranstaltungsort geleitet. Der Zugang ist barrierefrei.

  • Einlass: Ab 17.30 Uhr. Bitte halten Sie am Eingang ein Ausweisdokument bereit. Planen Sie im Hinblick auf erforderliche Sicherheitskontrollen ausreichend Zeit ein.

  • Koordination und Planung: Heike Brehmer MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

  • Fachliche Vorbereitung: Ulrike Fresenius, Büro der Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön MdB; T 030.227-53221
    Dr. Christian Meyer, Büro des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei MdB; T 030.227-53380

  • Pressebetreuung: Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-53015

  • Organisation: Daniela Renner und René Heise, Innerer Dienst der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-52238 oder 030.227-52513

  • Datenschutz: Die Fraktionen können die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit unterrichten. Mit der Anmeldung erklären Sie sich damit einverstanden, dass die von Ihnen angegebenen Daten elektronisch erhoben und gespeichert werden. Ihre Daten werden streng zweckgebunden nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens genutzt. Ausführliche Informationen und Hinweise zu Ihren Rechten finden Sie dazu in unserer Datenschutzerklärung unter: www.cducsu.de/datenschutzerklaerung-nach-der-dsgvo. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie gegebenenfalls auf Aufnahmen zu sehen sind, die im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der CDU/CSU-Fraktion verwendet werden.