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17 Feb 2016
(Quelle: picture alliance / dpa)

Innere Sicherheit: Köln und die Folgen – wehrhafter Rechtsstaat?

Im vierten Fachgespräch der Themenreihe „Innere Sicherheit“ widmen wir uns den Konsequenzen aus den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten in Deutschland.

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag widmet sich im vierten Fachgespräch ihrer Themenreihe „Innere Sicherheit“ den Konsequenzen aus den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten in Deutschland.

Hunderte von sexuellen Übergriffen, Raubtaten bzw. Diebstählen und respektloses Verhalten gegenüber der Polizei – das sind die Dinge, die von der Silvesternacht 2015 bei den Bürgern im Gedächtnis bleiben und für große Verunsicherung sorgen. Das Sicherheitsgefühl der Menschen wurde erschüttert und der Rechtsstaat hat viel Vertrauen verloren, insbesondere in der öffentlichen Wahrnehmung der Ereignisse. Einsatzkräfte berichten Erschreckendes und unser Strafrecht scheint auf die Vorkommnisse noch nicht die passenden Antworten zu kennen. Aber was steckt hinter diesen massenhaften Übergriffen, welches Frauenbild existiert im Islam?

Diese Fragen wollen wir diskutieren und Lösungs- bzw. Erklärungsansätze finden. Hierzu laden wir Sie herzlich zu unserem Fachgespräch mit Expertinnen und Experten ein für Mittwoch, 17. Februar 2016, von 14.30 bis 16.00 Uhr, in den Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude, Eingang Süd (Scheidemannstraße), Raum 3N037 (Turmzimmer), Berlin.

 

Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten.

 

Thomas Strobl MdB, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Programm-Auszug

  • Begrüßung

  • Statement: Bestehen Lücken im Strafrecht – muss das Strafrecht geändert werden, um ähnliche Übergriffe wie in Köln ahnden zu können?

  • Statement: Wie ist die Lage auf der Straße – Verhaltensmuster gegenüber Polizisten und anderen Einsatzkräften in sozialen Brennpunkten

  • Statement

    Redner

  • Statement: Das Frauenbild im Islam – Erklärung oder Rechtfertigungsversuch für sexuelle Übergriffe?

Organisatorische Hinweise

  • Anmeldung: Bis zum 12.02.2016, aus Sicherheitsgründen ist die Angabe Ihres Geburtsdatums bei der Anmeldung unbedingt erforderlich. Sie erhalten keine zusätzliche Bestätigung über den Eingang Ihrer Anmeldung.
  • Veranstaltungsort: Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Zugang über den Eingang SÜD des Reichstagsgebäudes (Scheidemannstraße). Externe Gäste werden vom Eingang zum Veranstaltungsort geleitet. Der Zugang ist barrierefrei.
  • Einlass: ab 13.30 Uhr. Halten Sie am Eingang die Einladung und ein Ausweisdokument bereit. Planen Sie im Hinblick auf erforderliche Sicherheitskontrollen ausreichend Zeit ein.
  • Koordination und Planung:Fachliche Vorbereitung: Dr. Silke Löhr, Büro des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thomas Strobl MdB; T 030.227-51708, und Irka Krüger, Büro der rechtspolitischen Sprecherin Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB; T 030.227-51043
  • Pressebetreuung: Dr. Sven-Olaf Heckel, Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-52703
  • Organisation: Daniela Renner oder Gisela Opitz, Innerer Dienst der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-52238 oder 030.227-52519