Thema des Tages


(Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Steven Rösler))
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Wir dürfen uns nicht blenden lassen

Deutschland muss die Grundlagen für den Wohlstand festigen

Die deutsche Wirtschaft brummt. Nach dem unerwartet starken Schlussquartal 2014 dürfte unsere Wirtschaft auch Anfang 2015 stark wachsen. Gründe hierfür sind der niedrige Ölpreis und der schwache Euro, der die deutschen Ausfuhren verbilligt. Damit sind die deutschen Exporteure gegenüber der amerikanischen Konkurrenz derzeit deutlich im Vorteil.

Wir dürfen uns von der Entwicklung aber nicht blenden lassen. Der Ölpreis kann mittelfristig steigen. Auch der Euro wird irgendwann wieder im Wert steigen. Darum muss uns auch in Zeiten guter Konjunktur daran gelegen sein, dass die Wirtschaft ihre Wettbewerbsfähigkeit im Kern bewahrt oder möglichst noch verbessert. 

 

„Unternehmen brauchen Spielräume für Investitionen“

Dazu gehört, dass wir den Unternehmen die Spielräume lassen, die sie für Investitionen benötigen. Nur wenn die Firmen Geld für die Entwicklung neuer Produkte ausgeben können, werden sie auch in Zukunft Arbeitsplätze erhalten und gute Löhne zahlen können. Dieser Gedanke gilt auch für den Übergang von Unternehmen im Erbfall. 

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Erbschaftsteuer überarbeitet werden. Der Vorschlag unseres Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble ist dafür nach wie vor eine gute Grundlage. Auch in der Fraktion beraten wir weiter über eine Lösung, die die Unternehmen möglichst schont, um sicherzustellen, dass Arbeitsplätze erhalten werden. Allerdings muss die Reform auch den Vorgaben des Verfassungsgerichts entsprechen. Denn es würde den Unternehmen wenig nützen, wenn Karlsruhe die Reform in einigen Jahren schon wieder kippen würde. Die Firmen brauchen Rechtssicherheit.

Auch der Staat kann zur Zukunftsvorsorge beitragen. Die große Koalition hat gerade beschlossen, ihre Investitionen in die Infrastruktur in den nächsten Jahren um zehn Milliarden zu erhöhen. Eine Milliarde wird allein in den Ausbau des schnellen Internets gehen. Unser Infrastrukturminister hofft, durch die Versteigerung der neuen Mobilfunk-Frequenzen eine weitere Milliarde einzunehmen. Wir wissen: Nur wenn in Deutschland überall das schnelle Internet zur Verfügung steht, ist unser Land fit für die Zukunft.

Solche Kraftanstrengungen lohnen sich. In einem neuen Uni-Ranking der besten Hochschulen der Welt steht Deutschland mittlerweile auf Platz drei. Das ist nicht zuletzt ein Erfolg der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern. Mit ihr wurden einige Universitäten besonders gefördert. Die meisten von ihnen sind nun unter den Top 100 der Welt zu finden.