Marc Biadacz: Deutschland ist stark, wenn ganz Europa stark ist

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Wochen und Monaten haben wir es geschafft, das Coronavirus in Deutschland erfolgreich einzudämmen unter der Prämisse, unsere Gesundheit zu schützen. Eindrücklich ist uns noch mal ins Bewusstsein gekommen, wie wichtig es ist, gesund zu sein und auch gesund zu bleiben. Voraussetzung dafür ist mitunter ein starkes Immunsystem. Es hält unseren Körper gesund und stabil, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Die Pandemie gefährdet aber nicht nur unsere Gesundheit, sondern auch unsere wirtschaftliche Stabilität und unsere Arbeitsplätze. Als Arbeitsmarktpolitiker meiner Fraktion ist mir der Fokus auf Wirtschaft und Arbeitsplätze besonders auch in dieser Debatte wichtig. Prognosen zeigen, dass wir im Jahr 2020 ein Wirtschaftsminus von 6,3 Prozent haben werden. Das wird unseren und auch den europäischen Arbeitsmarkt nicht unberührt lassen. Die aktuelle Pandemie zeigt uns damit, dass wir nicht nur ein gutes Immunsystem für unseren Körper, sondern auch für unseren Arbeitsmarkt brauchen.

Was macht aber eigentlich ein gutes Immunsystem für den Arbeitsmarkt aus, liebe Kolleginnen und Kollegen? Das sind Instrumente, die dafür sorgen, den Arbeitsmarkt zu stabilisieren und dadurch Arbeitsplätze zu sichern.

Ein erfolgreiches Instrument in Deutschland ist die Kurzarbeit. Dass Kurzarbeit ein Erfolgsmodell ist, haben wir in der Banken- und Wirtschaftskrise 2009 gesehen; der Bundesfinanzminister ist darauf eingegangen. Kurzarbeit, meine Damen und Herren, baut Brücken zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Auch das Ausland hat die Vorteile von Kurzarbeit erkannt. Kurzarbeit ist ein Exportschlager: In Frankreich, Italien, Spanien, ja selbst in den wirtschaftsliberalen USA wurden ähnliche Programme eingeführt. Das deutsche Wort „Kurzarbeit“ ist mittlerweile ein fester Bestandteil der internationalen volkswirtschaftlichen Debatte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Immunsystem funktioniert allerdings nur dann vernünftig, wenn es im gesamten Körper wirkt. Ähnlich funktioniert es auch mit dem Immunsystem unseres Arbeitsmarktes. Wir können unseren Arbeitsmarkt in Deutschland nicht singulär betrachten. Wir sind ein Teil eines gemeinsamen europäischen Binnenmarktes und einer gemeinsamen Währungsunion. Wenn in Italien Massenarbeitslosigkeit herrscht, gefährdet das auch unseren Arbeitsmarkt. Wenn in Frankreich nicht investiert wird, schwächt das auch unsere Unternehmen in Deutschland. Wenn in Spanien die Wirtschaft in den Keller stürzt, belastet das auch unsere Wirtschaft hier bei uns.

Langfristig wird sich der deutsche Arbeitsmarkt aber nur erholen, wenn sich die Wirtschaft in der ganzen EU stabilisiert. Deshalb brauchen wir Recovery-Programme, gerade in unserem eigenen Interesse und für unsere Arbeitsplätze. Deutschland ist stark, wenn es in ganz Europa gute Jobs für junge Menschen gibt. Deutschland ist stark, wenn in der gesamten EU Wohlstand und Stabilität herrschen. Deutschland ist stark, wenn ganz Europa stark ist.

Deshalb ist SURE das richtige Programm, das wir heute diskutieren. Es unterstützt schwer getroffene Mitgliedstaaten mit günstigen Krediten für den Aufbau von Kurzarbeit. Damit kann jedes Land das Immunsystem des eigenen Arbeitsmarktes stärken und somit den gesamten europäischen Arbeitsmarkt.

(Otto Fricke [FDP]: Aber nicht nur für Kurzarbeit!)

Klar ist aber auch: Diese Kredite müssen auch zurückgezahlt werden, und sie müssen zeitnah zurückgezahlt werden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, SURE sichert viele Arbeitsplätze in Europa und damit den Wohlstand von uns allen. Lassen Sie uns heute ein ganz klares Signal in die Europäische Union senden: Wir stehen zusammen für ein gesundes, für ein starkes Europa, damit die guten Arbeitsplätze von morgen hier bei uns in Europa sind. Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)