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Josef Rief: Wir wollen noch besser werden

Redebeitrag zum Einzelplan 15 - Bundesministerium für Gesundheit

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben immer zu Recht betont, dass unser Gesundheitswesen eines der besten der Welt ist und wie gut die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Bereich für uns alle rund um die Uhr sorgen. Diese Pandemie zeigt, dass diese Einschätzung stimmt.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Dies gilt nicht nur für die Krankenhäuser, Labore und niedergelassenen Arztpraxen, sondern auch für den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Aber wir wollen noch besser werden. Deshalb werden wir in Zukunft 5 000 neue Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern einstellen. Ich möchte mich bei allen bedanken, die Tag und Nacht engagiert und trotz des eigenen Ansteckungsrisikos in der Pandemie geholfen haben und derzeit noch helfen. Wir können diese Arbeit – das haben mehrere Vorredner schon gesagt – nicht genug schätzen. Herzlichen Dank auch von dieser Stelle!

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Arbeitsbedingungen, Personalschlüssel, Arbeitszeiten und auch die Bezahlung, all das bleiben Aufgaben für uns. Denn eines ist klar: Junge Leute müssen motiviert sein, Berufswege im Gesundheitswesen einzuschlagen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat beherzt gehandelt und den Ankauf von Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräten zentral gesteuert. Ich glaube, das war zu diesem Zeitpunkt richtig. Dafür haben wir Milliardenbeiträge zur Entlastung der Krankenhäuser bereitgestellt. Weil die Krankenhäuser durch die Pandemie ihren Fokus völlig verschieben mussten, werden wir in diesem Jahr 11,5 Milliarden Euro einsetzen. Wir dürfen nicht vergessen, dass auch bei uns im Frühjahr Kapazitätsgrenzen erreicht waren und Krankenhausträger schlaflose Nächte hatten, da Nachbarkrankenhäuser zuerst nicht bereit waren, aus überfüllten Covid-19-Kliniken Patienten aufzunehmen. Das sollten wir nicht vergessen.

Auch die Pflegeversicherung bekommt in diesem Jahr circa 1,8 Milliarden Euro, um mit Mehrbelastungen durch die Pandemie umzugehen. Bis Jahresende wird sich deshalb der Gesundheitshaushalt für dieses Jahr mit circa 41 Milliarden Euro fast verdreifacht haben.

Künftig geht es auch um die Finanzierung der Coronatests, die täglich gemacht werden. 5 Milliarden Euro stellen wir hier bereit. Dies ist momentan die wichtigste staatliche Möglichkeit, keinen weiteren flächendeckenden Lockdown zu bekommen. Für persönliche Schutzausrüstung und Arzneimittel planen wir 1,1 Milliarden Euro ein.

Gleichzeitig erhöhen wir unseren Beitrag für die Weltgesundheitsorganisation noch einmal. Für das Engagement hierbei darf ich auch meiner Mitberichterstatterin Sonja Steffen ausdrücklich danken.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Krankheiten kennen keine Grenzen. Das hat zuletzt Ebola gezeigt. Gerade heute sind wir mehr als je zuvor auf eine funktionierende Weltgesundheitsorganisation angewiesen. Das müssen sich in diesem Hause genau diejenigen einmal überlegen, die bisher die Beiträge an die WHO bei jeder Haushaltsberatung kritisiert haben. Die WHO wurde 1948 gegründet, um Krankheiten weltweit zu bekämpfen, damit auch wir in Deutschland gesund leben können. An dieser Aufgabe, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat sich bis heute nichts geändert.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Der Gesundheitsetat erfüllt trotz der Coronamehrbelastung auch im kommenden Jahr seine Aufgaben bei der Gesundheitsversorgung und ‑prävention sowie in den Bereichen Forschung und öffentliche Gesundheit. Das Robert-Koch-Institut, das Paul-Ehrlich-Institut und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte statten wir mit den nötigen Geldern aus, die in dieser Situation auch dringend gebraucht werden.

Natürlich müssen gerade wir Abgeordnete dafür Sorge tragen, dass wir langfristig wieder ausgeglichene Haushalte bekommen, wenn die Pandemie überwunden ist. Mir ist zudem wichtig, dass wir Projekte wie das Landarztprogramm weiterführen. Ich werde in den Haushaltsberatungen unter anderem dafür werben, in diesem Bereich zukünftig noch mehr zu tun, um die Versorgung der Bevölkerung mit Ärzten im ländlichen Raum weiterhin sicherzustellen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, unsere Bundeskanzlerin hat gestern gewarnt, dass wir unsere bisherigen Erfolge bei der Pandemie riskieren könnten, wenn wir jetzt nicht gemeinsam vorsichtig sind und Infektionen verhindern. Natürlich können wir nicht garantieren, dass die jetzigen Maßnahmen ausreichen – Abstand halten, Maske tragen, Hände waschen, lüften und die Corona-App benutzen –, um hundertprozentigen Schutz zu bieten. Aber was gibt es für Alternativen? Bei Lichte betrachtet: keine oder nur schlechtere, solange keine wirksamen Arzneimittel oder kein wirksamer Impfstoff vorliegen. Halten wir deshalb durch! Wir sind 100 Meter vor dem Ziel. Natürlich dürfen wir die Menschen nicht verunsichern, aber kein ernstzunehmender Wissenschaftler kann bestreiten, dass Covid-19 viel gefährlicher als eine gewöhnliche Grippe ist.

Meine Damen und Herren, die Geschichte dieser Welt ist reich an falschen Propheten. Denen zu folgen, führte immer ins Verderben. Ich wünsche Ihnen für die Zukunft vor allem Gesundheit und die Weisheit, richtige Fachleute von falschen Propheten unterscheiden zu können.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)