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Deutsche Stahlindustrie stärken

Unionsfraktion will Stahlindustrie stärken

Dumpingpreise aus dem Ausland und die Energiewende setzen die Stahlbranche in Deutschland unter Druck. Dagegen will die Koalition jetzt vorgehen.

Unionsfraktionsvize Michael Fuchs sieht die Stahlindustrie an einem Scheideweg. Sie brauche jetzt den Rückenwind der Politik. "Es gibt null Spielraum für neue Belastungen – weder in Deutschland noch in Europa", so Fuchs.

Chinesische Dumpingpreise

Schwer machen es der einstigen Vorzeigebranche vor allem die chinesischen Billigpreise für Stahl auf dem Weltmarkt. Aber auch massive Überkapazitäten sowie die Verschärfung des Emissionshandels und hohe Strompreise machen den deutschen Stahlwerken das Überleben schwer. „Wir haben eine sehr effiziente Stahlindustrie in Deutschland, die zu sehr günstigen Umweltbedingungen produziert“, so Fuchs. Als Beweis dafür führt er die CO2-Belastung durch die Stahlproduktion an: In Deutschland fallen 1600 kg CO2 je Tonne an, in China seien es 2100 kg pro Tonne produziertem Stahl. Fuchs: „Wir sind im Wettbewerb mit den Chinesen nicht überlegen.“

Unter Federführung der Union hat die Koalition daher in den Bundestag einen Antrag zur Stärkung der Stahlindustrie eingebracht, der die Herausforderungen noch einmal auflistet.

EU-Maßnahmen beschleunigen

Größte Sorgen ist dabei Chinas Billig-Stahl. Im Antrag beklagen die Koalitionsfraktionen, dass es mit dem bestehenden Instrumentarium der EU zu lange dauert, effiziente Maßnahmen gegen dieses Dumping zu ergreifen und fordern vor diesem Hintergrund etwa eine beschleunigte Anwendung der handelspolitischen Schutzinstrumente der EU. Daneben regen die Politiker eine vertiefte Prüfung an, inwieweit die geplante Verleihung des WTO-Status einer Marktwirtschaft an China negative Auswirkungen auf die Stahlindustrie in Deutschland und Europa haben kann.

Energie muss bezahlbar bleiben

Ferner sollte bei der anstehenden EEG-Novelle berücksichtigt werden, dass die Energiepreise auch für eine energieintensive Sparte, wie die Stahlbranche, bezahlbar bleiben. Denkbar ist dabei eine weitere vollständige Befreiung der in der Stahlindustrie genutzten Eigenstromerzeugung von der EEG-Umlage.  Außerdem soll die  Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie bei der zukünftigen Ausgestaltung des Europäischen Emissionshandels und im Klimaschutzplan 2050 berücksichtigt werden.

Stahl-Land Deutschland

Mit jährlich rund 43 Millionen Tonnen Rohstahl ist Deutschland der siebtgrößte Stahlhersteller weltweit und der größte in der Europäischen Union. Mit mehr als 3,5 Millionen Beschäftigten stehen die stahlintensiven Branchen für zwei von drei Arbeitsplätzen im produzierenden Gewerbe.