„Wir stehen an der Seite der Bundeswehr“
CDU/CSU-Fraktion widmet den Belangen der Soldaten einen Kongress – Für eine „wehrhafte Demokratie“
Seit Jahrzehnten leben die Bürger Deutschlands in Frieden und Freiheit. Dies haben sie nicht zuletzt den Soldaten und Soldatinnen zu verdanken, die unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit für die Sicherheit des Landes sorgen. Weil sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Belangen der Bundeswehr und ihrer Angehörigen besonders verpflichtet fühlt, hat sie nun einen Kongress zum Thema „Unsere Bundeswehr stärken, unsere Soldaten unterstützen – Eine Aufgabe für uns alle“ veranstaltet.
Wir müssen uns bewusst machen, dass wir mehr für unsere äußere #Sicherheit tun müssen. #StarkeBundeswehrpic.twitter.com/Dy6mJDOaK0
— Ralph Brinkhaus (@rbrinkhaus) 10. April 2019
Signal der Verbundenheit
„Demokratie kann nur bestehen, wenn sie eine wehrhafte Demokratie ist“, sagte der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus zum Auftakt der Veranstaltung. Brinkhaus hatte kurz nach seiner Wahl zum neuen Fraktionschef im Oktober 2018 als erste Amtshandlung den Truppenübungsplatz in Lehnin besucht. Dies würdigten der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann David Wadephul, der verteidigungspolitische Sprecher Henning Otte und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als starkes Signal der Verbundenheit von Union und Bundeswehr. Wadephul wies darauf hin, dass auch der Fraktionskongress nur der Auftakt einer Reihe von Veranstaltungen sein solle, um der Bundeswehr mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Otte betonte: „Es darf keine Zweifel geben: Wir stehen an der Seite der Bundeswehr!“
Die @bundeswehrInfo ist seit ihrer Gründung der Garant für Frieden in #Deutschland und #Europa. Unsere Aufgabe heute: Den Soldatinnen und Soldaten ihren Stolz zurückgeben und den Bürgern das Vertrauen
in ihre Bundeswehr! Plädoyer für eine #starkebundeswehr von @reinhardbrandlpic.twitter.com/qPXGPRqwjF— CDU/CSU (@cducsubt) 10. April 2019
Materielle und emotionale Wertschätzung
Von der Leyen warb um Wertschätzung für die Soldatinnen und Soldaten, die sich am Ende auch in Investitionen ausdrücken müsse. Sie sprach zwar das Vorhaben an, 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis 2024 für Verteidigung auszugeben. Doch betonte sie gleichzeitig, es gehe nicht allein um abstrakte Prozente, sondern darum, dass eine Armee, die in gefährliche Einsätze geschickt werde, auch die bestmögliche, moderne Ausrüstung bekommen müsse. Derzeit sind der Ministerin zufolge 18.000 Soldaten und Soldatinnen in Einsätzen oder einsatzähnlichen Verpflichtungen gebunden. Diese Soldaten seien „bereit, alles zu geben“ für die gemeinsamen Werte Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Respekt vor der Würde jedes einzelnen Menschen, betonte von der Leyen.
Wir brauchen die Diskussion über Landes+Bündnisverteidigung, denn 18.000 Soldatinnen und Soldaten stehen momentan für uns ein. „Darüber müssen wir reden, auch wenn wir aus der Komfortzone rausmüssen“, so Verteidigungsministerin #VonderLeyen zu #StarkeBundeswehr. pic.twitter.com/b6ClttBWiZ
— CDU/CSU (@cducsubt) 10. April 2019
Angemessene Finanzierung gefordert
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, sagte: „Die kleinste Bundeswehr aller Zeiten steht vor den größten Herausforderungen.“ Deshalb brauche sie Verlässlichkeit, Planbarkeit und Glaubwürdigkeit. In diesem Zusammenhang unterstrich Wüstner ebenfalls das 1,5-Prozent-Ziel. Eine „angemessene Finanzierung“, verlangte auch Otte, denn: „Die Sicherheitslage hat sich deutlich verschärft.“
Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, macht aber auch deutlich: „Wenn es um Material geht, muss es schneller gehen!“ - Das Vergaberecht müsse, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, nun zügig angepasst werden. #StarkeBundeswehrpic.twitter.com/qcrvbh1QZf
— CDU/CSU (@cducsubt) 10. April 2019
Wettbewerb um Fachkräfte bestehen
Wüstner forderte darüber hinaus eine Anpassung des Vergaberechts, um Anschaffungen zu erleichtern, sowie eine Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen für Soldaten. Insbesondere sprach er die Modernisierung der Besoldungsstrukturen an, damit die Bundeswehr mit privaten Firmen um Fachkräfte konkurrieren könne. Schließlich forderte er mehr Anerkennung für die Leistung der Soldaten, denn die Bundeswehr sei kein Arbeitgeber wie jeder andere. „Man kann die Belastungen nur aushalten, wenn man von der Gesellschaft getragen wird“, betonte Wüstner.
Das Schlusswort bei #StarkeBundeswehr hat Henning #Otte. Auch er macht klar: Wir stehen vor großen Herausforderungen, die Sicherheitsarchitektur muss angepasst werden und die Bundeswehr steht dabei nicht zuletzt für Einigkeit und Recht und Freiheit. pic.twitter.com/ixxNpDI3IV
— CDU/CSU (@cducsubt) 10. April 2019
Freie Fahrt für Soldaten in Uniform
Als Möglichkeiten einer besseren Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft nannte der CSU-Experte Reinhard Brandl eine Verdopplung der Jugendoffiziere und eine Aufwertung dieses Amtes. Denn Jugendoffiziere seien wichtige Mittler in die Schulen hinein. Außerdem forderte er eine kostenfreie Nutzung des Nah- und Fernverkehrs für Soldaten in Uniform. Damit könne man ein Zeichen der Anerkennung setzen. Auch von der Leyen unterstützte diese Forderung und wies darauf hin, dass Männer und Frauen in Uniform die Sicherheit in den Zügen erhöhen könnten.
Der Präsident des Reservistenverbandes, Oswin Veith, stellte fest, dass die Affinität der Bevölkerung zur Bundeswehr in den vergangenen zehn Jahren gestiegen sei. Der Verband stellt nicht nur die Reserve für die aktuelle Truppe, er kümmert sich auch um ausgeschiedene Soldaten und trägt die Sicherheitspolitik auf die Marktplätze und an die Stammtische, wie Veith erläuterte.
