Angela Merkel beim Fraktionskongress Deutschland 4.0

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(Quelle: CDU/CSU-Bundstagsfraktion)
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„Wer nicht digitalisiert, verliert“

Fraktionskongress Deutschland 4.0

Der digitale Wandel treibt uns alle an. Kaum ein Thema verändert Deutschland und seine Wirtschaft schneller als die Digitalisierung. Bundeskanzlerin Merkel machte jetzt beim Kongress 'Deutschland 4.0' der Unionsfraktion deutlich: Das Thema ist Chefsache. Bis 2025 will man mit Investitionen von 100 Milliarden Euro in den Gigabit-Breitband-Bereich vordringen, schnelle IT-Verbindungen in der kommenden Legislaturperiode massiv vorantreiben.  

Gemeinsam mit führenden Unionspolitikern und internationalen Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft blickte Merkel in Berlin auf die digitale Entwicklung in Deutschland. Im Fokus jedoch, das machte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs gleich zu Beginn der Veranstaltung deutlich, sollten dabei nicht nur das Erreichte, sondern vor allem die Herausforderungen stehen. Hier nannte er etwa neo-protektionistische Tendenzen, die Gefahr laufen, den deutschen Exporterfolg zu bedrohen. Oder aber die Chancen der Digitalisierung selbst, welche gleichzeitig eine erhebliche Herausforderung für jede Volkswirtschaft sind.

"Es gibt keinen Grund zur Selbstgefälligkeit"

Zwar habe man in der zurückliegenden Wahlperiode beim Thema Digitalisierung mit dem flächendeckenden Breitbandausbau, dem europäischen Datenschutz und dem jetzt noch kommenden W-LAN-Gesetz einiges geschafft. Dennoch gebe es „keinen Grund zur Selbstgefälligkeit“, so Fuchs.

Bis 2018 jeden Haushalt mit Breitband-Internet versorgen

Ähnlich äußerten sich Bundeskanzlerin Merkel und der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt. Beide wiesen auf den Weg hin, der beim Breitbandausbau und dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft noch vor uns liegt. Man wolle, dass möglichst alle Menschen und Unternehmen in Deutschland von den Chancen des digitalen Wandels profitieren können. Ziel sei daher, so Merkel, jeden Haushalt in Deutschland bis zum nächsten Jahr mit mindestens 50 Mbit/s im Download zu Versorgen. Mittel- bis langfristig, das machte auch Alexander Dobrindt deutlich, seien aber gigabitfähige Netze entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand. Das, ergänzte Merkel, „ist eine riesige Aufgabe, die da vor uns liegt“. Wichtig seien solche Hochgeschwindigkeitsnetze vor allem für Industrie, Telemedizin und autonomes Fahren.

Bis 2025 soll 5G zum Standard werden

Mit Hilfe der vom Bundesverkehrsministerium mit initiierten Netzallianz soll 5G bis spätestens 2025 zum technischen Standard werden. Dies sei insbesondere entscheidend für die Echtzeit-Vernetzung von Menschen und Dingen, spiele aber auch in der europäischen Digitalpolitik eine große Rolle, so Merkel.

„Wer nicht komplett digitalisiert, verliert“

„Wer nicht komplett digitalisiert, verliert“, ergänzte Alexander Dobrindt. Denn mit der Digitalisierung habe ein ganz neuer Wettbewerb eingesetzt: „Wer heute erfolgreich ist, muss das nicht in fünf Jahren immer noch sein. Ob wir Innovationsland oder Stagnationsland sind, das entscheidet sich jetzt“, appellierte der Minister.

Als weitere Herausforderung nannte Bundeskanzlerin Merkel zudem den zu engen Rahmen des derzeitigen Kartellrechts, wenn es um Plattformökonomie geht.

Digitalisierung braucht mehr Emotionalität, um Menschen zu begeistern

Für noch bessere Rahmenbedingungen einer erfolgreichen Digitalen Transformation sprach sich auch der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder aus. Er warb außerdem für mehr Emotionalität beim Thema, um noch mehr Menschen dafür zu begeistern. Denn: „Wir müssen in Deutschland ganz gewaltig digital durchstarten, damit wir die gute Ausgangslage für unsere Industrie nicht verspielen“, sagte er.

Chancen überwiegen die Risiken

Kauder verglich die Digitalisierung dann mit der Entdeckung eines neuen Kontinents. „Niemand weiß, was uns erwartet“, sagte er, „aber die Chancen überwiegen die Risiken. Und der Teil dieser neuen Welt, den wir schon entdeckt haben, stimmt mich optimistisch.“

Mittelstand bei digitaler Transformation unterstützen

Dass die Digitalisierung für viele Unternehmen zu einer Existenzfrage geworden sei, zeige nur, dass die Entwicklung alternativlos ist. „Wer hier nicht oder zu spät handelt, der erleidet Schiffbruch“, so der Fraktionschef.

Aufgabe der Politik sei es nun, besonders dem Mittelstand bei der Digitalisierung zu helfen und die richtigen Weichen zu stellen. Herausforderung hierbei sei, „dass sich zahlreiche Mittelständler im ländlichen Raum befinden. Hier müssen wir in der kommenden Legislaturperiode entschiedener handeln“.

Künstliche Intelligenz als Zukunftsthema

In der Diskussion auf den Podien und in der wegweisenden Rede des Unternehmers Andreas von Bechtolsheim wurde zudem deutlich, wie wichtig der Blick über den Tellerrand ist und welche Herausforderungen in nächster Zeit auf die deutsche Wirtschaft sowie Entwickler, aber auch die Politik zukommen. Gesellschaftspolitisch bedeutet dies auch: "Digitalisierung beginnt im Kopf", wie der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, feststellte. 

Von Bechtolsheim sah ebenso wie Digitalpolitiker Thomas Jarzombek das Feld der Künstlichen Intelligenz als bestimmend an. In Kombination damit appellierte von Bechtolsheim an die Unternehmen: „Wer erfolgreich sein will, muss innovativ sein!“ Die Entwicklung sei ganz deutlich marktgetrieben. Unternehmen, die nur ihren Staus Quo erhalten wollten, würden nicht mehr funktionieren; Länder die sich technisch schneller entwickelten, hätten in Zukunft auch wirtschaftlich die Nase vorn.

In der weiteren Diskussion wurde dann vor allem deutlich, wie wichtig eine frühe technische Bildung von Kindern ist. „Jedes Kind eine Zeile Code“, forderte etwa Thomas Jarzombek.

Unternehmen werden in Ökosystemen zusammenarbeiten

Außerdem waren sich die Diskussionsteilnehmer einig darüber, dass es in Zukunft mehr Kooperationen zwischen Unternehmen geben werde, Unternehmen eher in einem Ökosystem zusammenarbeiten würden, da niemand mehr alle technischen Herausforderungen unter einem Dach selbst bewältigen könne. Hier müssten auch die Mitarbeiter im Rahmen von Change Managements mitgenommen werden.

Die Veranstaltung schloss dann mit der Erkenntnis: „It’s not too late, but go faster“.