Rede


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Regional- und Fernverkehr müssen verbunden werden

Rede zur Bundesverkehrswegeplanung

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Lassen Sie mich mit etwas Positivem beginnen: Ihr Antrag liest sich gut,

(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er ist gut!)

und es steht auch viel Richtiges darin. Ich glaube, es gibt auch hier im Hause niemanden, der nicht für den Deutschland-Takt ist, dem es nicht einleuchtet, dass Regional- und Fernverkehr verbunden werden muss, damit man nicht unnötige Wartezeiten auf Bahnhöfen verbringt, damit die Reisezeit kürzer, die Reisekette schneller wird. Ich glaube, das ist ein Ziel, das wir alle verfolgen.

Trotzdem ist Ihr Antrag unnötig und auch widersprüchlich, zumindest was Ihr Handeln betrifft.

(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es wäre schön, wenn er unnötig wäre! Das ist er leider nicht!)

Warum ist Ihr Antrag unnötig? Zum einen erwecken Sie ein wenig den Eindruck, als sei der Deutschland-Takt Ihre Idee, als sei er eine Erfindung der Grünen. Fakt ist, dass er auf eine Privatinitiative aus dem Jahr 2008 zurückgeht. Ich bedanke mich – auch im Namen meiner Fraktion – ausdrücklich bei den Initiatoren der Initiative Deutschland-Takt. Sie haben da sehr gute Arbeit geleistet, und weil das eine sehr gute Arbeit ist, haben wir es auch in den Koalitionsvertrag 2013 aufgenommen.

(Beifall bei der CDU/CSU – Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Leider nicht in den Bundesverkehrswegeplan! Das ist das Problem! – Stephan Kühn [Dresden] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er wartet auf Umsetzung!)

In unserem Koalitionsvertrag steht:

Die Planung der Schienenwege werden wir am Ziel eines Deutschland-Takts mit bundesweit aufeinander abgestimmten Anschlüssen sowie leistungsfähigen Güterverkehrstrassen ausrichten.

Wir haben das nicht nur in den Koalitionsvertrag geschrieben, sondern auch die Grundlagen dafür geschaffen. Ausgerechnet am heutigen Tage der Einbringung des Bundesverkehrswegeplanes wird nämlich die Grundlage für den Deutschland-Takt gelegt,

(Kirsten Lühmann [SPD]: Genau!)

und an dieser Stelle ist Ihr Antrag widersprüchlich. Denn dass man morgens am Bundesverkehrswegeplan kein gutes Haar lässt und alles, was darin steht, kritisiert, abends aber den Deutschland-Takt fordert, ist ein Widerspruch in sich. Das ist unseriös, und an dieser Stelle sollten Sie einmal mehr Ihren Zettelkasten neu sortieren.

(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Überhaupt nicht! Es steht nämlich nicht im Bundesverkehrswegeplan! Sie haben es nicht untermauert! Das meiste steht im potenziellen Bedarf! Sie haben es aber nicht bewertet!)

Wir haben allein 750 Millionen Euro für kleinere Maßnahmen zur Verfügung gestellt, um den Deutschland-Takt zu implementieren. Das, was Sie in Ihrer Rede angesprochen haben, steht also im Bundesverkehrswegeplan. Er enthält darüber hinaus aber auch große Strecken, um die Fernverbindungen, zum Beispiel in die Schweiz, taktgenau anzupassen. Auch das steht im Bundesverkehrswegeplan. Wir investieren in den nächsten Jahren über 120 Milliarden Euro in die Schiene und schaffen so die Grundlage für den Deutschland-Takt.

Wenn Sie es mit Ihrem Deutschland-Takt wirklich ernst meinen, sollten Sie Ihren Antrag jetzt zurückziehen, dem Bundesverkehrswegeplan zustimmen

(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann sollten Sie den Bundesverkehrswegeplan zurückziehen! Das wäre die richtige Maßnahme!)

und vor Ort für die einzelnen Projekte werben. Dann bin ich davon überzeugt, dass wir im Jahr 2030 im Takt fahren.

(Beifall bei der CDU/CSU – Stephan Kühn [Dresden] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was, so lange soll das noch dauern?)