Michael Donth: "Bahnfahren muss europaweit mit einem Klick buchbar sein"

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! All die Anträge zum Europäischen Jahr der Schiene, zur Schiene als solche, die wir heute beraten, zeigen doch, dass fast alle Fraktionen dieses Hauses die Absicht haben, den Schienenverkehr in Deutschland und in Europa weiter zu stärken und voranzubringen, und das ist eine gute Nachricht. Die bessere Nachricht dazu ist – das zeigt unser Antrag deutlich –: Wir reden nicht nur darüber, sondern wir haben in den letzten Jahren bereits manches umgesetzt, Herr Gastel.

(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, vor allem Straßen! Jede Menge Straßen!)

Seit 2009 haben sich die Investitionen in die Schiene im Bundeshaushalt verdoppelt. Mit dem Klimapaket haben wir den Investitionsturbo für die Schiene angeworfen. Wenn man die LuFV III dazuzählt, sind das dreistellige Milliardenbeträge, die wir in den Schienenverkehr investieren, damit dieser durch den massiven Investitionshochlauf und den Ausbau des Netzes schneller wird, damit er digitaler wird – unter anderem durch die Digitale Schiene Deutschland –, damit er kundenfreundlicher wird – vor allem durch den Deutschlandtakt – und damit er leiser wird. So haben wir den Schienenlärm durch den Einsatz leiser Güterwaggons um 50 Prozent reduziert.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Damit sind wir auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel.

Unser Schienennetz ist per Definition kein nationales Thema; denn dieses Netz ist mit den Netzen unserer Nachbarn verknüpft. Im Schienengüterverkehr gibt es schon lange die Korridore von Mailand bis Rotterdam. Auch im Personenverkehr steigt das Interesse an durchgehenden Verbindungen von Stuttgart ans Mittelmeer oder auch von Paris nach Berlin.

Die Bundesregierung hat im Rahmen der europäischen Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr bereits wichtige Impulse gesetzt: für eine Verbesserung der Zusammenarbeit der Länder – Stichwort „European Rail Platform“ –, für mehr europäische Zugverbindungen bei Tag und bei Nacht mit dem TEE 2.0, mit dem Nachtzugkonzept – beides übrigens im Sinne unserer Schienenpolitik auf eigenwirtschaftlicher Basis –, für einen besseren Güterverkehr.

Vizepräsident in Petra Pau:

Kollege Donth, gestatten Sie eine Frage oder Bemerkung der Kollegin Leidig?

Michael Donth (CDU/CSU):

Ja.

Sabine Leidig (DIE LINKE):

Vielen Dank, Kollege Donth, dass Sie es erlauben. – Wir arbeiten ja nun schon viele Jahre zusammen im Verkehrsausschuss. Ich habe in Vorbereitung auf diesen Tagesordnungspunkt noch mal ein bisschen geguckt, wie wir über Nachtzüge diskutiert haben. Sie haben 2014 gesagt, es sei abenteuerlich, dass ein paar Nostalgiker – das war 2014! – verlangen würden, dass Nachtzüge subventioniert werden, das sei ein völlig abwegiger Vorschlag.

Jetzt habe ich zwei Fragen an Sie. Erstens. Schätzen Sie die Nachtzugverbindungen in Europa inzwischen anders ein? Also, haben Sie Ihre Position dazu ein bisschen geändert? Und zweitens. Haben Sie eine Ahnung, in welcher Größenordnung der Flugverkehr in Europa subventioniert wird?

Michael Donth (CDU/CSU):

Vielen Dank, Frau Leidig. – Sie haben Recht: Wir machen leider schon längere Zeit miteinander Politik im Verkehrsbereich. In der Tat haben Sie mich richtig zitiert. Es ging 2014 darum, dass die Deutsche Bahn als Unternehmen für sich die Entscheidung getroffen hat: Es rechnet sich wirtschaftlich nicht mehr, Nachtzugangebote unter den Bedingungen, die die Deutsche Bahn hat, durchzuführen.

Der Wunsch von Ihrer Seite war damals: Dann muss man eben Geld reinbuttern, damit es weiterhin funktioniert. – Wir haben heute wieder ein startendes Nachtzugangebot,

(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ein startendes!)

das zum Beispiel die ÖBB in Kooperation auch mit der Deutschen Bahn anbietet. Wir setzen uns für dieses Impulsprogramm ein; ich habe das gesagt, vielleicht haben Sie es nicht gehört. Unser Minister hat das Thema im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft aufgegriffen: Wir wollen nicht nur den TEE 2.0 als europäische Verbindung, sondern auch wieder Nachtzugverbindungen auf eigenwirtschaftlicher Basis. Dagegen hatten wir noch nie etwas; insofern musste ich meine Meinung nicht ändern. Das Konzept passt.

Wir setzen uns mit der Digitalen Automatischen Kupplung – DAK; das lässt sich leichter aussprechen –, die auch den Einzelwagenverkehr im Güterbereich attraktiver macht, für einen besseren Güterverkehr ein. Und – das ist auch ganz wichtig –: Wir setzen uns für eine Vereinheitlichung von Steuerungs- und Zugsicherungssystemen ein. Aber wir können, so viel wir wollen, in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit investieren und schnellere, konkurrenzfähige Verbindungen zum Flugzeug schaffen, es bleibt ein Problem, wenn ich ein Flugticket von Frankfurt nach Valencia im Internet buchen kann, während ich für dieselbe Strecke mit dem Zug umständlich bei mehreren Bahnunternehmen buchen muss. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, muss sich im Interesse der Kunden und der Eisenbahn dringend ändern, deshalb stärken wir die Bundesregierung bei der Umsetzung dieses Vorhabens. Bahnfahren muss europaweit für Kunden mit einem Klick über ein einheitliches, komfortables und einfaches Portal buchbar sein.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Zusammengefasst: Wir haben für einen noch besseren Schienenverkehr in Deutschland bereits entscheidende Weichen gestellt und viel getan. Unser verkehrspolitischer Sprecher, Alois Rainer, würde als Metzgermeister sagen: Darf’s ein bisschen mehr sein? – Ich sage: Ja, es darf, es muss und es wird auch etwas mehr sein, und das werden wir gemeinsam weiter verfolgen. Ich danke ganz besonders unserem Verkehrsminister Andreas Scheuer.

(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Warum ist der eigentlich noch im Amt?)

Ohne seinen starken Aufschlag und seine Initiative in Europa hätten wir da nicht so viel bewegen können; Gleiches gilt auch für unseren Schienenbeauftragten Enak Ferlemann. Er kennt gefühlt nicht nur jede Weiche im deutschen Netz, er weiß auch, wie die Bahnen in Polen, in Frankreich, Schweden, Italien oder anderen europäischen Ländern ticken.

Unser gemeinsames Ziel ist und bleibt, die Schiene in Deutschland und in Europa zu stärken. Deshalb haben wir diesen starken Antrag heute vorgelegt, und dafür bitte ich um Ihre Unterstützung.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)