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Ländliche Räume profitieren von der Digitalisierung

Unionskongress widmet sich starken ländlichen Regionen

47 Millionen Menschen in Deutschland leben auf dem Land. Hier wird ein Großteil des Wohlstands unseres Landes erwirtschaftet. Aber es gibt auch Probleme: Wenn der Bäcker oder die Apotheke um die Ecke zumacht, der Kindergarten schließen muss, Unternehmen abwandern und mit ihnen die Menschen. Die Unionsfraktion diskutierte gemeinsam mit Experten aus Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft bei einem Kongress über Perspektiven für das künftige Leben auf dem Land.

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Gitta Connemann, betonte, dass sich keine andere Bundestagsfraktion so klar zu den ländlichen Regionen bekenne wie die Unionsfraktion. Sie appellierte mit einem Seitenhieb an die SPD: „Wer nur auf die große Stadt setzt, hat den Charakter unseres Landes nicht verstanden.“

Menschen müssen überall gleiche Lebensbedingungen vorfinden

Die Unionsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Menschen auch künftig überall annähernd die gleichen Lebensbedingungen vorfinden. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder, misst dem schnellen Internet dabei eine entscheidende Bedeutung bei. Ohne einen Anschluss ländlicher Gebiete an moderne Datenautobahnen werde es weder gelingen, die Wettbewerbsfähigkeit der dort ansässigen Unternehmen zu sichern, noch werde man es schaffen, jüngere Menschen zu halten oder sie zu gewinnen, in ländliche Regionen zu ziehen, warnte Kauder.

Schnelles Internet: Breitband ist wichtiger Standortfaktor

Die Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär, berichtete, dass ihr Haus vier Milliarden Euro für den Breitbandausbau ausgebe, die Unternehmen der Netzallianz stellten jedes Jahr nochmal acht Milliarden zur Verfügung. Man habe bislang 120.000 Kilometer Glasfasernetze neu gebaut. Ziel sei es, bis 2018 allen Haushalten schnelles Internet von 50 Mbit pro Sekunde zu geben. Bär appellierte, mutiger die Potenziale neuer Technologien zu betrachten. Automatisiertes, vernetztes Fahren biete gerade für ältere, kranke Menschen großes Potenzial, um mobil zu bleiben.

Zuständigkeiten in ändlicher Entwicklungspolitik eindeutiger regeln

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Prof. Hans-Günter Henneke, forderte, die Zuständigkeiten in der ländlichen Entwicklungspolitik eindeutiger zu regeln. Die derzeitige Federführung des Bundeslandwirtschaftsministeriums in diesen Fragen könne dabei nur ein erster Schritt sein, sagte Henneke.

Agrarstruktur und Küstenschutz verbessern

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt unterstrich die Bedeutung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) als zentrales Förderinstrument in ländlichen Räumen. Deren Weiterentwicklung sei mit der zuletzt beschlossenen Änderung des GAK-Gesetzes noch nicht am Ende. Der Minister schließt für die Zukunft einen erneuten Anlauf zur Änderung des Grundgesetzes nicht aus.