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(Quelle: picture alliance / dpa)
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Der Computer darf ans Steuer

Bundestag beschließt Gesetz zum automatisierten Fahren

„Weniger Stau, weniger Parkplatzsuche, weniger Umweltbelastung“, so beschreibt Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Zukunft von intelligenter Mobilität. Dabei wird auch das automatisierte Fahren eine zentrale Rolle spielen. So werden die technischen Entwicklungen den Autobauern schon bald ermöglichen, das Fahrzeug in bestimmten Situationen die Steuerung übernehmen zu lassen. Ein Gesetz bringt dafür die notwendige Rechtssicherheit.

Kern des Gesetzes ist die rechtliche Gleichstellung von menschlichem Fahrer und Computer. Hoch- oder vollautomatisierte Fahrsysteme dürfen künftig die Fahraufgabe selbstständig übernehmen. Mit der beschlossenen Änderung im Straßenverkehrsgesetz soll der Fahrer bei der Nutzung von automatisierten Systemen künftig stärker aus der Verantwortung entlassen werden. Denn in der Diskussion um automatisiertes Fahren geht es oftmals um die Frage, ob sich der Fahrer bei der Nutzung der Automatikfunktion vom Verkehr abwenden darf und ihm dafür kein Fahrlässigkeitsvorwurf gemacht werden kann. Die Neuregelung sorgt jetzt für die entsprechende Rechtssicherheit.

Fahrer darf sich abwenden

Mit der Neuregelung werden die Rechte des Fahrers und die Pflichten der Automobilhersteller nachgeschärft. „Der Fahrer muss sich auf die automatisierten Fahrsysteme verlassen können und darf sich vom Verkehrsgeschehen abwenden, wenn das automatisierte System fährt“, erklärt Ulrich Lange, verkehrspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Darüber hinaus müsse dem Fahrer für die Rückübernahme der Steuerung des Autos ausreichend Zeit bleiben. „Wenn die automatisierte Fahrfunktion vom Fahrer nicht so benutzt wird, wie es in der Bedienungsanleitung vom Hersteller beschrieben ist, muss die Technik den Fahrer darauf hinweisen“, präzisiert Lange die grundsätzliche Regel.

Innovationsstandort Deutschland

„Die Änderungen erhöhen nochmals die Rechtssicherheit für die Verbraucher und geben den Herstellern Klarheit bei der laufende Entwicklungsarbeit“, betont Lange. Außerdem stütze eine rechtliche Regelung auch die Innovationskraft des Wirtschaftsstandorts Deutschland. „Wir sind die ersten auf der Welt, die diesen Schritt gehen“, resümiert Verkehrsminister Dobrindt.