Klimaschutzabkommen

Thema des Tages


(Quelle: picture alliance/ dpa)
Teilen

Bundestag ratifiziert Klimaabkommen von Paris

Deutschland ratifiziert Klimaabkommen von Paris

Im Dezember 2015 hat sich die Klimakonferenz von Paris auf ein neues Klimaschutz-Abkommen geeinigt. Damit haben sich erstmals alle Staaten völkerrechtlich verpflichtet, einen nationalen Klimaschutzbeitrag zu erarbeiten. Deutschland hat das Übereinkommen am 22.4.2016 in New York unterzeichnet, jetzt wird es im Bundestag ratifiziert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Einigung von Paris bereits im Dezember als einen „historischen Wendepunkt in der globalen Klimapolitik“ bezeichnet. Paris werde nun auf immer historisch damit verbunden sein. Weiter hatte Merkel damals erklärt, dass sich mit dem verabschiedeten Klimavertrag die gesamte Weltgemeinschaft zum ersten Mal zum Handeln verpflichtet  habe- „zum Handeln im Kampf gegen die globale Klimaveränderung“. Ungeachtet der Tatsache, dass noch viel Arbeit vor der Weltgemeinschaft liege, sei dies ein „Zeichen der Hoffnung, dass es uns gelingt, die Lebensbedingungen von Milliarden Menschen auch in Zukunft zu sichern“.

Historische Einigung

Und in der Tat hat die Einigung von Paris auf einen Weltklimavertrag eine historische Dimension, denn die internationale Gemeinschaft beweist dadurch Handlungsfähigkeit. Bevor Deutschland das Abkommen am Mittwoch als nationales Gesetz auf den Weg bringt, hatten bereits die größten Treibhausgasemittenten USA und China das Abkommen Anfang September ratifiziert. Für ein Inkrafttreten des Abkommens müssen am Ende die Ratifizierungsurkunden von mindestens 55 Staaten vorliegen, die für mindestens 55 Prozent  der weltweiten Treibhausgasemissionen stehen.

Schrittweise Überprüfung der Verpflichtungen

In Paris wurde unter anderem festgelegt, dass alle fünf Jahre überprüft wird, inwieweit sich die Staatengemeinschaft auf dem richtigen Reduktionspfad befindet. Die Vertragsstaaten müssen daraufhin neue und aktualisierte Klimaziele vorlegen. Damit soll sichergestellt werden, dass sich das Ambitionsniveau regelmäßig erhöht, um das Langfristziel tatsächlich zu erreichen. Dass sich so viele Staaten selbst eigene Ziele gegeben haben und deren Einhaltung in Zukunft auch überprüft wird, ist ein bahnbrechender Paradigmenwechsel.

Außerdem waren in Paris auch Wege zur Anpassung an den Klimawandel beschlossen worden und die Staatengemeinschaft hatte sich verpflichtet, Entwicklungsländer finanziell und technologisch besser zu unterstützen.