Strafsteuern lösen das Diabetes-Problem nicht
Der Verein Foodwatch fordert die Einführung einer Zuckersteuer und wirft der Politik Stillstand vor. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:
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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Nicht die Dieselfahrer bestrafen
Auf dem sogenannten „Diesel-Gipfel“ haben Politik und Automobilindustrie vereinbart, Diesel-Fahrzeuge durch Software-Updates nachzurüsten. Die Kosten übernimmt die Industrie. Außerdem soll ein „Mobilitätsfonds“ eingerichtet werden, den je zur Hälfte der Bund und die Autobauer finanzieren. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/ CSU Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
"Autobranche muss von ihrem hohen Ross herunter"
Zum sogenannten Diesel-Gipfel trafen sich Vertreter der Bundesregierung mit Konzernchefs der Automobilbranche und Ministerpräsidenten. Dabei wurde ein erster Schritt getan, die Stickoxidemissionen schnellstens mit moderner Software zu senken. [...] >
Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Die Autobranche muss von ihrem hohen Ross herunter
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, hat sich in einem Interview mit der „Passauer Neue Presse“ (Donnerstagsausgabe) und der Onlineausgabe PNP.de zu den Ergebnissen des sogenannten Diesel-Gipfels geäußert. Darin geht er auf die Verantwortung der Automobilkonzerne und mögliche Musterfeststellungsklagen ein. Die Aussage hat folgenden Wortlaut:
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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Die Autohersteller müssen jetzt liefern
Zum sogenannten Dieselgipfel treffen sich Vertreter der Bundesregierung mit Konzernchefs der Automobilbranche und Ministerpräsidenten. Im Vorfeld formulieren Unionsabgeordnete ihre Erwartungen. [...] >
Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Fokussierung auf Antriebstechnologien greift zu kurz
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks haben Vertreter aus Politik und Wirtschaft am morgigen Mittwoch zu einem sogenannten Dieselgipfel eingeladen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase:
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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Die Autohersteller müssen jetzt liefern
Zu dem sogenannten Dieselgipfel treffen sich am morgigen Mittwoch Vertreter der Bundesregierung mit Konzernchefs der Automobilbranche und Ministerpräsidenten. Dazu erklärt der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:
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Kauder gegen Verbot von Dieselmotoren
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die deutsche Autoindustrie im Zuge von Kartellvorwürfen und Abgasmanipulationen scharf kritisiert und völlige Transparenz von den Konzernen gefordert. [...] >
Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Illegale Autorennen werden härter bestraft
Rasen kann tödlich enden. Das gilt insbesondere für illegale Autorennen. Jedes Jahr werden dabei Menschen getötet oder verletzt, nur weil unverantwortliche Fahrer sich diesem Nervenkitzel hingeben. [...] >