Ulrich Lange: "Wir geben den Kommunen mehr Möglichkeiten"

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach einer Stunde Debatte ist alles gesagt über ein hervorragendes Gesetz.

(Sabine Leidig [DIE LINKE]: Schönes Wochenende!)

Ich sage Danke schön allen, die mitgewirkt haben, und ich beginne mit dem Minister. Warum beginne ich mit ihm? Weil er den Mut hatte, die Findungskommission einzusetzen. Sie war ja nicht ganz unumstritten, sowohl in der Koalition als auch in der Opposition. Ich kann mich an die ersten Runden erinnern, die nicht immer ganz einfach waren. Ich sage Danke schön für die Findungskommission, mit der wir diese Breite erreicht haben, mit der wir ein solches großes Vorhaben in zwei Jahren umsetzen konnten. Danke!

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Ich sage Danke für Professionalität und Ausdauer. Da muss ich jetzt die FDP dann doch ausnehmen. Sie war zwar auf Länderseite ausdauernd und mit Professionalität dabei; aber hier ist es ein bisschen schwieriger. Wir haben doch ein digitales Update, wir haben einen fairen Ausgleich, wir haben urbane Mobilität im Blick, und wir haben die ländlichen Räume im Blick. Denn nur, wenn man es im Ganzen denkt, ist es wirklich ÖPNV, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Oliver Luksic [FDP])

Wir geben den Kommunen mehr Möglichkeiten. Ja, das tun wir hier alle gerne, weil wir wissen, dass man in den Kommunen weiß, worauf man ganz speziell vor Ort achten muss. Da sind Sie von der FDP halt nicht so oft dabei, aber von uns ganz viele – hier etliche, da einige. Insofern sind die Kommunen die richtigen Ansprechpartner auch für dieses Gesetz.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Mehrwert für den urbanen Raum wurde mehrfach beschrieben. Was den Mehrwert auf dem Land angeht, steht fest: Wir brauchen mehr ÖPNV als nur einen Schulbus, der in der Früh voll in die Schule fährt und nachmittags voll nach Hause.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Dr. Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Wir brauchen das Modell dazwischen; wir geben die Chance für das Modell dazwischen. Das ist etwas, was man mit reinem Markt nicht hinbekommt; aber das werden Sie von der FDP nicht mehr begreifen. Das ist das, was wir mit diesem ÖPNV-Gesetz, dem Personenbeförderungsgesetz, schaffen. Deswegen sind wir froh, dass es gelungen ist.

Ich sage noch mal Danke – dem Minister und all denen, die mitgewirkt haben. Und ich sage Danke im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt. Es ist ein gutes Gesetz für alle in Deutschland.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Cem Özdemir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])