Google +
Thema des Tages |
Teilen

Einsatz in Mali für Deutschlands Sicherheit

Henning Otte über das Mandat "MINUSMA" für die Bundeswehr

Der Deutsche Bundestag hat die Verlängerung des Mali-Mandates MINUSMA beschlossen. Darüberhinaus wird die Bundeswehr künftig auch Hubschrauber in Mali einsetzen. Warum? Verteidigungspolitiker Henning Otte erklärt es im Kurzinterview.

Warum schickt die Bundeswehr Soldaten nach Mali?

Henning Otte: Dieser Einsatz steht in direktem Zusammenhang mit der Veränderung der Sicherheitslage, die wir seit einigen Jahren beobachten müssen. Teil davon ist, dass die globalen Herausforderung der Welt immer enger mit dem regionalen Geschehen, hier in Deutschland, verknüpft sind.
Die Konflikte der Welt kommen in Deutschland an, wie etwa in Form des schrecklichen Weihnachtsmarkt-Anschlages auf dem Berliner Breitscheidplatz Aber auch in der Form von Flüchtlingen, die bei uns Schutz vor der Gewalt in ihrer Heimat suchen.

Wir haben erkannt, dass wir mit noch mehr Engagement dorthin gehen müssen, wo die Konflikt sind. Wir müssen dazu beitragen, die Konflikte vor Ort zu entschärfen, sonst kommen die Konflikte hier zu uns nach Europa. Der Einsatz in Mali folgt dieser Logik. Er trägt ganz direkt zur Sicherheit hier in Deutschland bei.

Mali hat Schlüsselfunktion

Mali hat eine Schlüsselfunktion für die gesamte Sahelregion Afrikas. Das gilt insbesondere für Malis Nachbarn, wie Mauretanien, Burkina Faso und Niger. Niger beispielsweise ist das wichtigste Migrations-Transitland Westafrikas. 90 Prozent der west- und zentralafrikanischen Migrantinnen und Migranten nehmen den Weg über Niger, Libyen und schließlich über das Mittelmeer nach Europa. Ähnliches gilt für den Norden Malis. Die gesamte Region ist von Konflikten bedroht. Islamistische Terrororganisation wie Boko Haram üben von Nigeria aus Druck auf Teile Nigers aus. Mali hatte in der Vergangenheit mit Tuareg-Rebellen und islamistischen Milizen zu kämpfen. Durch die Stabilisierungsmission MINUSMA und die Ausbildungsmission EUTM Mali ist es ab 2013 gelungen das Land zu stabilisieren und friedliche Entwicklungen herbei zu führen. Aber die Sicherheitslage ist fragil und bedarf unserer Aufmerksamkeit. Ein stabiles Mali strahlt positiv auf die gesamte Region aus. Ein zusammenbrechendes Mali würde in gleicher Weise negative Kettenreaktionen nach sich ziehen.

Für die Sicherheit in Europa ist es wichtig, dass die Ausbreitung von Terrororganisationen im Norden Malis dauerhaft verhindert wird und Migrationsgründe bekämpft werden. Deswegen kommt unserer Unterstützung der UN-Mission so große Bedeutung zu.

Einsatz ist herausfordernd

Wenn wir es ernst damit meinen, Terror und Migrationsursachen zu begegnen, ist hier der Ort dafür. Ich selbst habe mir im Dezember zusammen mit der Bundesministerin der Verteidigung, Frau Ursula von der Leyen, ein Bild von der Lage vor Ort gemacht. Es ist ein wichtiger Einsatz, aber die Umstände vor Ort sind herausfordernd. Deswegen prüfen wir aktuell eine Anpassung des Auslandsverwendungszuschlages für die eingesetzten Soldaten. Die Bundeswehr war in Mali bisher mit  ca. 720 Soldaten in den Missionen EUTM Mali und MINISMA im Einsatz. Mit dem heute verabschiedeten Mandat haben wir die Personalrahmen für MINUSMA auf 1.000 erhöht.

Was macht die Bundeswehr genau in Mali?

Otte: Die Bundeswehr hilft die Sicherheit und Stabilität im Land wieder herzustellen und trägt damit auch zum Schutz der Zivilbevölkerung bei. Sie leistet Hilfe zur Selbsthilfe, überwacht den brüchigen Frieden im Norden des Landes und trägt so auch zur Bekämpfung von Fluchtursachen bei.
Im Rahmen der Mission MINUSMA überwachen die Bundeswehrsoldaten die Einhaltung des im Jahr 2015 unterzeichneten Friedensabkommens zwischen der malischen Regierung und den Rebellen. Diese Mission ist auch aufgrund der angespannten Sicherheitslage im Norden Malis herausfordernd. Deswegen ist es für die Bundeswehr auch von großer Bedeutung, vor Ort moderne Aufklärungssysteme wie etwa die Drohne Heron im Einsatz zu haben.

Auch Hubschrauber im Einsatz

Im Süden des Landes läuft zeitgleich der Ausbildungseinsatz der Europäischen Union, um die malischen Streitkräfte dauerhaft dazu zu befähigen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen. Derzeit befinden sich die Streitkräfte dort in einer Umstrukturierung, was neben der Ausbildung auch umfangreiche Beratungsleistungen seitens der europäischen Streitkräfte nötig macht. Im Rahmen der Ausbildung wurden durch die 23 beteiligten Nationen bisher ca. 8.000 malische Soldaten ausgebildet. Der Einsatz der Bundeswehr ist damit ein Baustein der Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung und ergänzt sich mit dem „Marshallplan mit Afrika“ von Bundesentwicklungsminister Müller.

Warum erweitert die Bundeswehr ihr Mandat um eine Hubschrauberstaffel?

Otte: Der Schutz und die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten hat die höchste Priorität. Aus diesem Grund brauchen unsere Soldaten vor Ort eine leistungsfähige Hubschrauberunterstützung zur Rettung Verletzter auf dem Luftweg sowie zum Schutz gegen Angriffe. Bisher übernahmen diese Aufgabe niederländische Hubschrauber, die im Frühjahr 20017 abgezogen werden.
Zukünftig wird die Bundeswehr diese Aufgabe mit einem gemischten Heeresfliegereinsatzverband übernehmen. Insgesamt werden vier Transporthubschrauber NH 90 und vier Unterstützungshubschrauber Tiger entsendet. Viele der eingesetzten Heeresflieger haben bereits Einsatzerfahrungen gemacht und sich bewährt. Natürlich genießt der Einsatz Vorrang in unsern Planungen. Daneben bleibt eine Herausforderung, die wir im Auge behalten werden, dass der Ausbildungs- und Instandhaltungsbetrieb in Deutschland auf einem hohen Niveau fortgesetzt wird.

Hintergrund Mali

Anfang der 1990er Jahre galt Mali als ein Beispiel für Demokratisierung in Afrika. Dauerhafte Spannungen gab es dennoch zwischen der malischen Regierung im Süden und den Tuareg-Stämmen, die den trockenen Norden des Landes bewohnen und ihre Unabhängigkeit fordern. Diese Spannungen eskalierten 2012, als bewaffnete Tuareg, unterstützt von Milizen und Islamisten aus dem kollabierten Libyen, den gesamten Norden des Landes unter ihre Kontrolle brachten. Parallel kam es im März 2012 zu einem Putsch des Militärs. Die Folge dieses Machtvakuums war eine Massenflucht und die Gefahr, dass Mali endgültig zusammenbrechen könnte.

Als erster Staat entsendete Frankreich auf Bitten des malischen Übergangspräsidenten Anfang 2013 Streitkräfte, da die Rebellen eine Offensive auf den Süden des Landes gestartet hatten. Durch die Operation „Serval“ konnte deren Vormarsch gestoppt werden und weite Teile des Landes wieder unter Kontrolle der malischen Regierung in Bamako gebracht werden.

Um Mali langfristig zu stabilisieren und den Wiederaufbau der politischen Strukturen zu ermöglichen, starteten die Vereinten Nationen Mitte 2013 die multidimensionale Stabilisierungsmission MINUSMA (franz.: Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali ). Fast zeitgleich wurde die europäische Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali) ins Leben gerufen. Deren Ziel ist es, malische Soldaten auszubilden und damit der malischen Regierung die Möglichkeit zu geben, selbst für Sicherheit im eigenen Land zu sorgen. An beiden Einsätzen beteiligt sich die Bundeswehr, um Mali zu stabilisieren und damit unkontrollierten Migrationsbewegungen aus dem Sahel vorzubeugen. Auch ist es im Rahmen des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus von größter Wichtigkeit, dass die Ausbreitung von Terrororganisationen im Norden Malis dauerhaft verhindert wird. 
 

Teilen
Mehr zu: