Rede


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Mit unseren Maßnahmen in der Seniorenpolitik sind wir auf einem guten Weg

Rede zur Seniorenpolitik

16.) Beratung der Großen Anfrag der Fraktion der FDP
Seniorinnen und Senioren in Deutschland
- Drs 16/8301, 16/10155 -
Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion „Seniorinnen und Senioren in Deutschland“ zeigt: Der demografische Wandel ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Gesellschaft.
 
Ältere Menschen können viel in die Gesellschaft ein­bringen durch ihre Erfahrung, ihr Wissen, ihre Kennt­nisse und Fertigkeiten. Ihr Erfahrungsschatz ist ein gro­ßer Reichtum und eine Chance für unser Land. Eine erfolgreiche Politik des aktiven Alterns basiert auf Part­nerschaften und Kooperationen mit allen gesellschaftli­chen Gruppen. Gemeinsam mit ihnen möchten wir eine erfolgreiche Generationenpolitik voranbringen, die es äl­teren Menschen möglichst lange erlaubt, ein unabhängi­ges und eigenverantwortliches Leben zu führen. Dazu müssen wir ein modernes und realistisches Altersbild entwickeln, die Potenziale der Älteren besser als bisher zum Wohle der Gesellschaft einsetzen, die Wirtschafts­kraft der Älteren aufgreifen und eine neue Kultur der Pflege und Betreuung schaffen.
 
Vielen von uns ist sicherlich der gerade zu Ende ge­gangene, von der Frau Bundeskanzlerin eröffnete 9. Deutsche Seniorentag in Leipzig in Erinnerung. Wer dort war, hat gesehen: Das Thema „Vielfalt des Alters“ ist in der Gesellschaft angekommen. In Leipzig haben über 15 000 Besucherinnen und Besucher ihr Interesse an der Themenstellung bekundet. Das Motto „Alter le­ben – Verantwortung übernehmen“ wurde eindrucksvoll in viele Facetten des täglichen Lebens übersetzt. Mich hat besonders der Altersmix beim Publikum, aber auch bei den vorgestellten Praxisprojekten beeindruckt.
 
Lassen Sie mich nun einige der zentralen Schwer­punkte der Großen Anfrage herausarbeiten und mit der aktuellen Politik der Bundesregierung verknüpfen. Die Bundesregierung hat 160 Fragen detailliert beantwortet. Damit zeichnen wir ein deutliches und umfassendes Bild unserer Politik für ältere Menschen. Vor allem unter­streichen wir damit, dass wir die Herausforderungen des demografischen Wandels annehmen und eine Politik für alle Lebensalter gestalten.
 
Deutlich konnten wir herausarbeiten, dass das Älter­werden heutzutage in der Regel mit einem Gewinn an gestaltbarer Lebenszeit für den einzelnen Menschen ein­hergeht. Dieses Mehr wird von den Menschen genutzt, und das beileibe nicht nur für eigene Ziele und Zwecke, sondern sehr engagiert für die Gesellschaft und die nach­folgenden Generationen. Es wird deutlich, in welchem Maße ältere Menschen mit ihrer Erfahrung, ihrem Wis­sen, ihren Fähigkeiten und ihrem Engagement die Ge­sellschaft gestalten und prägen. Ihr Beitrag ist unver­zichtbar.
 
Bei der Beantwortung der Großen Anfrage haben wir deutlich gemacht, wie die Politik den Veränderungspro­zess in unserer Gesellschaft fördert und mitgestaltet. Mit unseren Maßnahmen wollen wir sowohl die erforderli­che Absicherung der Menschen im Alter schaffen wie auch die Voraussetzungen zur Teilhabe älterer Menschen an der Gesellschaft gestalten. Dort, wo Politik dieses nicht gewährleisten kann, unterstützen wir entspre­chende Ansätze der Partizipation älterer Menschen. So greift das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit seiner Initiative „Alter schafft Neues“ und den Programmen „Aktiv im Alter“, „Frei­willigendienst aller Generationen“ und „Wirtschaftsfak­tor Alter“ die Chancen einer älter werdenden Gesell­schaft auf. Es stellt Rahmenbedingungen zur Verfügung, die die Beteiligung älterer Menschen in unserer Gesell­schaft und in der Wirtschaft stärken.
 
Dass und wie ältere Menschen gestärkt werden, hängt aber auch wesentlich davon ab, wie das Alter an sich dargestellt wird und Altersbilder vermittelt werden. Wir brauchen Altersbilder, die die Kompetenzen der älteren Menschen fokussieren und nicht vorrangig Defizite. Wie wichtig wir diesen Teil der Politik für ältere Menschen nehmen, zeigt schon das intensive Interesse des FSFJ-Ausschusses an der Erstellung des 6. Altenberichts, der unter dem Thema „Altersbilder in der Gesellschaft“ steht. Darüber hinaus haben wir bei der Beantwortung der Großen Anfrage die Pflege- und Hilfebedürftigkeit älterer Menschen im Blick, und dabei in besonderem Maß die Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen. Die demografische Entwicklung lässt erwarten, dass die Zahl der Pflegebedürftigen weiter steigen wird. Nach ak­tuellen Prognosen wird sich die Zahl der pflegebedürfti­gen Menschen von heute rund 2,1 auf knapp 3 Millionen im Jahr 2020 und sogar auf circa 3,4 Millionen im Jahr 2030 erhöhen.
 
Rund 70 Prozent der pflegebedürftigen Menschen werden heute zu Hause in ihrer gewohnten Umgebung versorgt, ein Drittel in Heimen. In der Pflegepolitik wird es in den kommenden Jahren insbesondere darum gehen, für ein ausreichendes Angebot an Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen zu sorgen und die Qualität der pfle­gerischen Versorgung zu sichern, um pflegebedürftigen Menschen so weit wie möglich ein selbstständiges Le­ben zu ermöglichen. Dafür ist eine gute und umfassende Ausbildung des Pflegepersonals Voraussetzung. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend arbeitet deswegen auf der Grundlage des Alten­pflegegesetzes in verschiedenen Modellprojekten an der Weiterentwicklung dieses Berufes.
 
Grundlage allen Handelns muss die Menschenwürde sein, wie sie die „Charta der Rechte hilfe- und pflege­bedürftiger Menschen“ beschreibt. Eine moderne Al­terssicherungspolitik bedeutet, die Herausforderungen des demografischen Wandels anzunehmen und die Rah­menbedingungen für ein aktives Altern mitten in der Ge­sellschaft zu stärken. Mit unseren Maßnahmen in der Se­niorenpolitik sind wir damit auf einem guten Weg.