Pandemie trifft Menschen mit Behinderungen hart
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen: Unionsfraktion will finanzielle Situation der Beschäftigten in den Werkstätten weiter verbessern
Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen geht auf eine Initiative der Vereinten Nationen zurück und trägt dazu bei, auf die spezielle Situation und die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. Diesem Anspruch fühlt sich die Unionsfraktion in besonderem Maße verpflichtet.
Gerade in diesem Jahr, das durch die Folgen der Corona-Pandemie für viele Betroffene eine große Herausforderung darstellt, gilt es, deren Sorgen und Nöte im Blick zu behalten. „Bei dieser Aufgabe ist bereits vieles gut gelungen“, sagt Wilfried Oellers, der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Insbesondere werden die soziale Infrastruktur und die Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen am Laufen gehalten. Dank des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, der KfW-Programme, der Überbrückungshilfen und der Sonderzahlungen aus der Ausgleichsabgabe konnten Rettungsschirme für Behindertenwerkstätten, Inklusionsbetriebe, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen aufgespannt werden.
Darüber hinaus konnten die Behinderten-Pauschbeträge verdoppelt und weitere Steuervereinfachungen in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.
„Aber nun gilt es, dieses Engagement beherzt fortzusetzen, zumal uns die Pandemie weiterhin beschäftigt“, sagt Oellers. Gefragt seien zusätzliche Stützungsmaßnahmen für Behinderteneinrichtungen, aber auch Präventivmaßnahmen wie den Zugang von Menschen mit Behinderungen und ihren Angehörigen zu Schnelltests und den Zugang zu barrierefreien Informationen.
Damit nicht genug: Noch in dieser Legislaturperiode soll sich auch die finanzielle Situation der Beschäftigten in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) nachhaltig verbessern. Hierzu hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Konzept verabschiedet, wonach statt des von den WfbM zu erwirtschaftenden Werkstattentgelts das Arbeitsförderungsgeld an die Erhöhung des Ausbildungsgeldes gekoppelt wird. Oellers betont: „Wir setzen uns weiter dafür ein, dieses Konzept in absehbarer Zeit im Gesetz zu verankern.“
