„NATO ist nicht aus dem Takt“
Wadephul zum Jubiläumsgipfel des transatlantischen Bündnisses in London
Mit einem Bekenntnis zur gegenseitigen Beistandsverpflichtung ist der NATO-Jubiläumsgipfel zu Ende gegangen. „Die NATO ist und bleibt auch nach 70 Jahren ihres Bestehens das stärkste und anpassungsfähigste Bündnis der Welt“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul, aus diesem Anlass.
Allianz unverzichtbar
Für die Sicherheit Deutschlands und Europas sei die NATO absolut unverzichtbar, sagte Wadephul. Dies sollten sich all diejenigen vor Augen führen, „die nonchalant in Wort oder Tat das Bündnis in Frage stellen“. Unter anderem spielte er damit auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron an, der der transatlantischen Allianz im Vorfeld des Londoner Gipfels den „Hirntod“ bescheinigt hatte.
Harte Debatten gehören dazu
Der Fraktionsvize verwies darauf, dass in der NATO schon immer mit großer Regelmäßigkeit harte Debatten über Strategien, Strukturen oder das Dauerthema Lastenteilung geführt wurden. Das gehöre bei einem Bündnis dieser Größe - bestehend aus demokratischen Staaten, die sich auf Augenhöhe begegnen - dazu. Solche Debatten sorgten dafür, dass die NATO sich immer wieder an neue Herausforderungen anpassen kann, aktuell beispielsweise Bedrohungen aus dem Weltraum und der Aufstieg Chinas zur Weltmacht. In der Abschlusserklärung, die die Staats- und Regierungschefs der 29 Mitgliedstaaten am Mittwoch einstimmig angenommen haben, wird das zur Weltmacht aufstrebende China erstmals als „Herausforderung“ genannt, nicht aber als Bedrohung gewertet.
Getöse verhallt
Bei allen Diskussionen muss laut Wadephul klar sein: „Am Kern des Bündnisses, an Treue, Solidarität und Verlässlichkeit jedes einzelnen NATO-Staates wird nicht gerüttelt.“ Der Jubiläumsgipfel in London habe gezeigt, dass das effektheischende Getöse einiger Teilnehmer die konstruktive und ernsthafte Zusammenarbeit der schweigenden Mehrzahl der Mitgliedstaaten nicht wirklich stören könne. Die NATO sei „nicht aus dem Takt“.
Mehr Geld für Verteidigung nötig
Bei dem Gipfel ging es auch um die Höhe der Verteidigungsausgaben in den Mitgliedstaaten, ein interner Streitpunkt. US-Präsident Donald Trump hat Deutschland wiederholt aufgefordert, seine Ausgaben für die Bundeswehr zu erhöhen. Die NATO-Mitglieder hatten 2014 vereinbart, ihr Verteidigungsbudget schrittweise auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Deutschland will diese Marge bis 2031 erreichen. Im Haushalt 2020 steigt die NATO-Quote auf 1,42 Prozent
Zusagen an das Bündnis einhalten
Wadephul mahnte, dass Deutschland seine Zusagen an das Bündnis erfüllen müsse. Nur mit mehr Geld werde es der Bundeswehr möglich sein, zehn Prozent der NATO-Fähigkeiten als deutschen Beitrag für das Bündnis zu stemmen: „Ob wir diese entscheidende Zusage einhalten, daran werden die Verbündeten uns messen. Denn sie erwarten, dass wir unserer Verantwortung nachkommen – umso mehr, als sie das Vertrauen in andere NATO-Staaten zusehends verlieren. Wir sollten alles tun, dass nicht auch wir ihr Vertrauen verlieren.“
