Nachhaltigkeit hat viele Facetten
Brinkhaus zur ersten Nachhaltigkeitswoche in der Geschichte des Bundestages
Erstmals in der Geschichte des Bundestages steht eine Sitzungswoche im Zeichen der Nachhaltigkeit. Zum Auftakt dieser Woche betonte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus die Bedeutung des Prinzips, das viele Facetten hat – vom Klimaschutz über finanzielle Solidität bis zur Bildung.
EU will Klimaziel 2030 verschärfen
In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren Plan zur Verschärfung des EU-Klimaziels für 2030 vorstellen. Es wird erwartet, dass der Treibhausgasausstoß der EU bis dahin um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden soll – und nicht mehr wie ursprünglich geplant um 40 Prozent.
Nicht nur im #Bundestag, auch auf #EU-Ebene spiele das Thema #Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle, so Fraktionsvize @KLeikert. Klar sei: Als Unionsfraktion wollen wir beim Erreichen der Klimaziele schneller werden. Und "zusammen mit der Wirtschaft" packen wir das. #JetztZukunftpic.twitter.com/G4RpNEAClx
— CDU/CSU (@cducsubt) September 15, 2020
Faire Lastenteilung angemahnt
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Leikert sagte, die Unionsfraktion werde diesen Vorschlag mittragen. „Wir sind nicht nur national ambitioniert, was Nachhaltigkeit angeht, sondern auch auf der europäischen Ebene.“ Man wolle bei der Erreichung der Klimaziele nicht nur schneller werden, man wolle dies auch gemeinsam mit der Wirtschaft tun. Brinkhaus betonte, dass die faire Lastenteilung innerhalb der Europäischen Union entscheidend sei. „Daran werden wir arbeiten.“
Das Thema #Nachhaltigkeit sei DAS zentrale Thema in dieser Sitzungswoche, so Fraktionschef @rbrinkhaus. Und dabei soll es nicht nur um #Klimapolitik gehen, sondern auch um #Umwelt, nachhaltige #Bildung und #Gerechtigkeit – "alles Kernthemen der Unionsfraktion!“ #JetztZukunftpic.twitter.com/Gze4JJq9YB
— CDU/CSU (@cducsubt) September 15, 2020
Deutschland hat sich auf nationaler Ebene bereits vorgenommen, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 55 Prozent zu senken. Bei einer Erhöhung des europäischen Ziels müsste Deutschland sein nationale Zielmarke weiter nach oben schrauben. Daher fordert die Unionsfraktion, dass zunächst andere EU-Staaten einen substanzielleren Beitrag zur Senkung der europäischen Emissionen leisten müssen.