Mit Zuversicht ins neue Jahr
Neujahrsgrüße der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ihr Vorsitzender Ralph Brinkhaus wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Die Herausforderungen einer sich verändernden Welt gehe sie „mit Zuversicht“ an, sagte Brinkhaus. „Wir müssen zusehen, dass die Wirtschaft gut läuft, und wir müssen den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft erhalten.“
Besonders verwies er auf die im Mai bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament, die eine wichtige Weichenstellung bedeuten. Die Bürger ruft er auf mitzuhelfen, dass Europa auch in Zukunft ein Erfolgsprojekt bleibe: „Ihr Einsatz, Ihre Stimme ist gefragt.“ Wenn die Europäische Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören, als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgeht, hat ihr Spitzenkandidat, der CSU-Politiker Manfred Weber, große Chancen, neuer EU-Kommissionspräsident zu werden.
Als wichtige Themen für 2019 hatte Brinkhaus zuvor in Interviews auch die innere und die äußere Sicherheit sowie Forschung und Innovation genannte. Insbesondere die Digitalisierung werde das Leben der Menschen verändern. Sie werde den Alltag der Bürger erleichtern, stelle sie aber auch vor Herausforderungen“. Das bedeutet: Wir müssen es schaffen, dass Deutschland auf der Welt einen Spitzenplatz bei der Digitalisierung einnimmt.“ Das bedeute: „Der Digitalpakt für unsere Schulen muss kommen. Das Internet muss schneller werden. Wir müssen Forschung und Entwicklung unterstützen – an den Hochschulen, aber vor allem in den Unternehmen.“ Daher denke die Fraktion auch über neue Formen der Weiterbildung nach.
Was die Sicherheit angeht, so sprach er sich für mehr Personal und bessere Ausrüstung bei Bundeswehr und Bundespolizei aus. Aber auch die Justiz sei nicht zufriedenstellend ausgestattet. Mit dem Pakt für den Rechtsstaat will die Unionsfraktion hier Abhilfe schaffen.
