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Koalitionsspitzen treffen sich in Bayern

Fachkräfte, Künstliche Intelligenz und Perspektiven für Nahost

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen von CDU, CSU und SPD treffen sich am 7. und 8. Mai 2018 zu ihrer ersten gemeinsamen Klausur. Tagungsorte sind das Zugspitzplatt und das oberbayerische Murnau. 

Zum Auftakt wollen sich Unionsfraktionschef Volker Kauder, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles auf der Zugspitze, dem höchsten Berg Deutschlands, zur künftigen Zusammenarbeit äußern. "Mit dem Treffen wollen wir wichtige Zeichen für die gesamte Legislaturperiode setzen", so Volker Kauder. "Wir werden uns mit Zukunftsthemen wie der künstlichen Intelligenz und der beruflichen Aus- und Weiterbildung im Digitalzeitalter beschäftigen."

ZUgspitze Tagung Fraktionsspitzen CDU und SPD
Tagungsraum am Zugspitzplatt | Foto: Jörg Koch

Fachkräfte sichern

Nach dem Statement in luftiger Höhe geht es in einem Tagungsraum weiter. Die ersten Experten werden am Mittag erwartet: Im Gespräch mit Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, geht es unter anderem um das Thema Fachkräftesicherung und die damit untrennbar zusammenhängende berufliche Bildung. 

Schnellballschlacht Kauder, Nahles und Dobrindt
Bevor es zum Sitzungsmarathon in den Tagungssaal ging: Schnell noch eine Schnellballschlacht! | Foto: Jörg Koch 

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Details zum Baukindergeld

Thema wird am ersten Klausurtag auch ein Bau- und Mieten-Maßnahmenpaket sein, welches auch das Baukindergeld regeln soll. Darüber hatten sich die Parteien bereits im Koalitionsvertrag verständigt. Jetzt geht es um die konkrete Ausgestaltung. Dazu, so Kauder, gehöre selbstverständlich auch die Mietpreisentwicklung in den Ballungsgebieten. Die Koalition nähme die aktuellen Sorgen der Menschen auf, so Kauder und führte weiter aus: "Wir müssen vor allem die Voraussetzungen geschaffen, dass mehr gebaut wird und dass junge Familien eher Wohn-Eigentum erwerben können", sagte der Unionsfraktionschef vorab der dpa. Nichts sei eine bessere Altersvorsorge, als frühzeitig die eigenen vier Wände zu bauen oder zu erwerben. "Wir Haben den Anspruch konkrete Ergebnisse aus dieser Klausur mitzubringen", so CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. So gehe es jetzt beim Baukindergeld an die konkrete Ausgestaltung. Geplant sei dabie eine Förderung bis zu einem Geamtfamilieneinkommen (vor Steuern) von 90 000 Euro im Jahr, wobei jedes Kind hier mit 12 000 Euro Zuschuss innerhalb von 10 Jahren gefördert werden soll.  

Jordaniens Rolle in Nahost

Der zweite Beratungstag, den die Koalitionäre im oberbayerischen Murnau verbringen, startet mit dem Thema Außenpolitik: Gast wird der jordanische Außenminister Ayman Safadi sein. Mit ihm diskutieren die Fraktionsspitzen mögliche Perspektiven für den Nahen Osten. 

Robotik und KI in der Arbeitswelt

Letzter Tagungspunkt ist dann am Dienstagmittag das Thema „Künstliche Intelligenz“. Mit Sami Haddadin, Professor an der Technischen Universität München, tauschen sich die Koalitionsspitzen über Veränderungen in der Arbeitswelt durch den Einsatz von Robotik und künstlicher Intelligenz aus. 

Kauder Nahles
Auftaktstatement zur Klausur der Geschäftsführenden Vorständer der Bundestagfraktionen von CDU/CSU und SPD | Foto: Jörg Koch

In eigener Sache: Die Unionsfraktion begleitet die Klausurtagung auch in den sozialen Netzwerken. So sind neben Facebook, Instagram und einer Berichterstattung auf der Webseite der Unionsfraktion, die Streams der offiziellen Statements sind via Twitter abrufbar.