Google +
Thema des Tages |
Gäste und Gastgeber des Integrationsforums

Die deutsche Sprache ist der Schlüssel zur Integration

Fachgespräch Integration vor Ort

Integration ist eine Querschnittsaufgabe und erstreckt sich auf Bereiche wie Sprache, Bildung und Ausbildung und auf allen Ebenen - Bund, Ländern, Kommunen, Gemeinden, sagte die Staatsministerin Maria Böhmer bei einem Fachgespräch Integration der CDU/CSU-Fraktion. Hartmut Koschyk (CSU) hob hervor, dass die Einbürgerung das Ergebnis gelingender Integration sei.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich am Mittwoch in einem Expertenforum in Berlin mit der Integration ausländischer Mitbürger auf kommunaler Ebene befasst.

Dabei machte Hartmut Koschyk, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, deutlich, dass zentrale Forderungen der Unionsparteien, z.B. die deutsche Sprache als Schlüssel zur Integration zu verankern, das Konzept des Förderns und Forderns sowie verbindliche Integrationskurse, nicht mehr Gegenstand kontroverser Diskussion, sondern inzwischen politisches Allgemeingut geworden sind. Integration, so Koschyk, ist unter Kanzlerin Angela Merkel und der Staatsministerin für Integration Maria Böhmer zu einer nationalen Querschnittsaufgabe geworden, wobei die Kommunen eine zentrale Rolle spielen. Koschyk erinnerte daran, dass erst der 2005 erzielte Konsens in der Zuwanderungsfrage - diese sei zu begrenzen und zu steuern - den Weg frei gemacht hat, für die nachhaltigen Integrationsbemühungen von Heute.

Forderungen nach der Gewährung eines kommunalen Wahlrechts für nicht EU-Ausländer wies Koschyk zurück. Er erinnerte dabei an den Beschluss der Geschäftsführenden Vorstände der CDU/CSU- und der SPD-Bundestagsfraktion vom 26. Februar 2008 zur Integration, in dem es heißt: "Das Ergebnis gelingender Integration ist die Einbürgerung". Das bedeutet, so Koschyk, die Einbürgerung und die damit verbundene volle politische Teilhabe bilden den Schlusspunkt der Integration.

Die Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, erklärte, dass Integration eine Querschnittsaufgabe ist und sich auf Bereiche wie Sprache, Bildung und Ausbildung erstreckt und auf allen Ebenen - Bund, Ländern, Kommunen, Gemeinden - abspielt. Böhmer betonte wie wichtig der Schritt zu einem umfassenden Nationalen Integrationsplan war, da nur so vom Stand der Einzelprojekte zu einer nachhaltigen Entwicklung in der Integrationspolitik übergegangen werden konnte. Die Integrationskurse sind hierbei ein zentrales Element. Sie unterstrich, dass es jetzt wichtig sei, dass Indikatoren entwickelt werden, um zu überprüfen, wie Integration umgesetzt wird.

Der Bayreuther Oberbürgermeister, Michael Hohl, betonte, dass die Professionalisierung der Integrationsarbeit ein wichtiger Schritt ist. Er verwies auf Bayreuth, wo inzwischen ein hauptamtlicher Integrationsbeauftragter berufen wurde und ein umfassender Integrationsplan entwickelt wird. Auch gehe Bayreuth in der Integrationspolitik neue Wege: Vor kurzem wurde ein muslimischer Elternverein gegründet, womit die ersten entscheidenden Weichen für islamischen Religionsunterricht an Bayreuther Schulen gestellt wurden.

Der Generalsekretär der Alevitischen Gemeinde in Deutschland, Ali Ertan Toprak, erklärte, dass für eine erfolgreiche Integration die Identifikation mit dem Aufnahmeland von zentraler Bedeutung sei und dass es dabei wichtig sei, dass die Mehrheitsgesellschaft diese Identifikation auch zulasse. Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma stimmte mit ihm überein und erklärte, dass es gelte, vorhandene Ängste bei Migranten wie auch Mehrheitsgesellschaft abzubauen.

Die stellvertretende Generalsekretärin der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib), Ayten Kilicarslan, unterstrich die wichtige Rolle die Frauen im Integrationsprozess spielen und forderte, dass mehr Frauen in Migrantenverbänden Verantwortung übernehmen.

Der Vorsitzende der spanischen Elternvereine in Deutschland, Vincente Riesgo, verwies auf die großen Erfolge der Elternvereine, gerade auch bei der Bildung, und empfahl diese als Modell für andere Migrantengruppen. Er erklärte, dass die spanischen Elternvereine an einem Netzwerk von Elternvereinen mit anderen Migrantengruppen und -verbänden arbeiten.

Abschließend würdigte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz, das Engagement, das überall zu verspüren sei. Mit Blick auf integrationsunwillige Zuwanderer stellte er fest, dass niemand gezwungen werde in Deutschland zu leben, Gegenseitig entgegengebrachter Respekt aber auch Dank und Loyalität seien schon in der Vergangenheit die Garanten für einen erfolgreichen Integrationsprozess gewesen. Gerade hier in Berlin sei insbesondere auf die enorme Zuwanderung französischer Protestanten vor rund 300 Jahren zu verweisen.

Mehr zu: