Google +
Thema des Tages |
Teilen

Verfahren beschleunigen

BAMF-Chef Weise zu Gast in der Unionsfraktion

Auch in dieser Woche ist eines der Schwerpunktthemen wieder die Flüchtlingspolitik. In der vergangenen Woche hat sich die Koalition auf wichtige Maßnahmen verständigt, darunter: Der Familiennachzug soll für Antragsteller mit subsidiärem Schutz für einen Zeitraum von zwei Jahren ausgesetzt werden. Über den genauen Personenkreis werden jetzt die Innenminister von Bund und Ländern beraten.

Bei ihrer Fraktionssitzung  begrüßte die Union auch den Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Weise. Mit ihm wolle man ganz konkret über Abläufe sprechen und „was getan werden kann, um zu schnelleren Entscheidungen zu kommen“, sagte Unionsfraktionschef Kauder vor Beginn der Sitzung. Als weiteres Thema des Gesprächs nannte er die Frage, wie im nächsten Jahr anerkannte Flüchtlinge schnell in Ausbildung und Arbeit zu bringen seien.

Nicht alle können in Deutschland bleiben

In seinem wöchentlichen Bericht macht der Fraktionsvorsitzende außerdem klar: „ In der Flüchtlingspolitik haben wir in unserer Bundestagsfraktion von Anfang an zwei Ziele verfolgt: Wir kümmern uns um diejenigen Menschen, die in Not sind und deshalb ein Bleiberecht in Deutschland haben. Alle anderen aber müssen Deutschland wieder verlassen“.

Verfahren für Bewerber mit geringer Aussicht beschleunigen

Hier müsse man nun schnellstens zu Ergebnissen kommen:
„Die Verfahren für Bewerber mit geringer Aussicht auf Anerkennung sollen beschleunigt werden. Dazu wird es drei bis fünf Aufnahmeeinrichtungen geben, in denen wir bei bestimmten Flüchtlingsgruppen schnell entscheiden, wer Aussicht darauf hat, in Deutschland zu bleiben. Menschen, für die das nicht gilt, müssen unser Land umgehend verlassen. Schließlich ist vereinbart worden, dass sich Flüchtlinge auch an den Kosten der Integrationsmaßnahmen beteiligen, etwa was die Teilnahme an Sprachkursen betrifft.

Verantwortung anderer EU-Staaten stärken

Gleichzeitig arbeiten wir mit unseren Partnern in Europa daran, weitere Rahmenbedingungen zu verbessern. Mit europäischen Registrierungszentren, wie sie für Griechenland und Italien vorbereitet werden, werden wir die Verantwortung anderer EU-Staaten für eine gemeinsame EU-Asylpolitik stärken. Noch im November werden wir gemeinsam mit unserem Nato-Partner Türkei beraten, wie wir gemeinsam zu einer Verbesserung der Lage kommen können. Ziel ist, dass die Menschen aus Syrien in ihrer Heimatregion bleiben. Dafür sind wir bereit, mehr als bisher zu ihrer Versorgung vor Ort beizutragen.“

Den vollständigen Bericht des Fraktionsvorsitzenden finden sie hier.

Teilen
Mehr zu: