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Strategien gegen Hass im Netz

Hass, Hetze und Fakenews – „Zeit zu handeln“, so Volker Kauder

Die Unionsfraktion will gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in den sozialen Netzwerken vorgehen. Was in der analogen Welt verboten sei, müsse auch in der digitalen Welt verboten sein, sagte Kauder bei einem Fachgespräch mit Betroffenen, Juristen und Vertretern von Netzwerken.

Positionspapier der Unionsfraktion zu #HassimNetz hier

„Der freie Austausch von Informationen und Meinungen ist Grundlage jeder Demokratie“, so Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Auseinandersetzungen dürften dabei auch heftig und leidenschaftlich sein, aber einige Menschen setzten Beleidigungen mit Emotionen gleich, so Kauder. „Diese Entwicklung dürfen wir nicht hinnehmen.“

"Es ist Zeit zum Handeln“

Daher diskutierten Kauder und andere Abgeordnete mit Experten aus der Wissenschaft, Wirtschaft und Online-Plattformen über Optionen, wie man gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in den sozialen Medien vorgehen kann. Kauder: „Es ist Zeit zum Handeln“. „Was in der analogen Welt verboten ist, muss auch in der digitalen Welt verboten sein.“ Der Rechtsstaat sei verpflichtet die Persönlichkeitsrechte der Nutzer im Internet schützen.

„Facebook ist sich seiner Verantwortung bewusst“

Facebook sei sich dieser Verantwortung durchaus bewusst, argumentierte die Leiterin Public Policy bei Facebook, Eva-Maria Kirschsieper. Dabei verwies sie aber auch darauf, dass es eine Polarisierung in der Gesellschaft gebe, die sich in den Debatten im Netz widerspiegele.

Immerhin ist ein Etappensieg erreicht: Facebook hatte wenige Tage zuvor bekanntgegeben, dass künftig gefälschte Beiträge identifiziert und mit Warnhinweisen versehen werden sollen. Das Unternehmen will dabei mit dem gemeinnützigen Recherchebüro „Correctiv“ zusammenarbeiten. Kirschsieper versprach auch, dass es einfacher werden soll, Falschmeldungen oder Hasskommentare zu melden. Auch die Prüfverfahren würden intensiviert.