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(Quelle: picture alliance/dpa)
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Reiseregister schützt vor Terror und Kriminalität

Terror, Kriminalität, illegale Einwanderung – Europa muss handeln

Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, unterstützt den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, innerhalb der Schengen-Staaten ein Reiseregister einzuführen. De Maiziere möchte erfassen, wer wann und wo in Europa ein- und ausreist.

„Europa muss sich besser vor Terrorismus und Kriminalität schützen“. Wie de Maizière fordert das auch Mayer. „Die illegale Zuwanderung muss zurückgedrängt werden.“ Europa müsse hier viel enger als in der Vergangenheit zusammenarbeiten, sagt Stephan Mayer.

Kontrolliertes Reisen

Ein europäisches Reiseregister so, wie es der Bundesinnenminister vorschlägt,  würde da für Aufklärung sorgen, unterstützt Mayer die Idee des Bundesinnenministers. „Wir müssen wissen, wer nach Europa und insbesondere in den Schengen-Raum einreist“, so Mayer und vergleicht das mit dem strengen, aber äußerst effektiven Einreisesystem in den USA.

Freizügigkeit vs. Sicherheit

Europa brauche ein hohes Maß an Freizügigkeit, sagt Mayer. Andererseits erwarteten die Bürger erwarten aber auch Sicherheit. „Die Bundesregierung und die Union drängen die anderen europäischen Staaten seit Monaten, hier viel stärker tätig zu werden. Europa sollte zu schnellen Entschlüssen kommen“, fordert Mayer. In einem ersten Schritt könnten bestehende europäische Datenbanken - wie beispielsweise das Schengener Informationssystem, die Flüchtlingsdatei Eurodac oder das Visa-Informationssystem - europaweit miteinander vernetzt werden. Sie arbeiten mit biometrischen und Visa-Daten. Auch Sicherheitsexperten des Bundeskriminalamtes unterstützen diesen Vorschlag eines europaweit übergreifenden Datenverbundes.

Schengen erhalten

Grundsätzlich haben die 26 Schengenstaaten in Europa die Reisefreiheit vereinbart. Daher wird nicht erfasst, wer wann wohin reist. Auch für Deutschland gibt es keine Erfassung, wer aus anderen Schengen-Staaten ins Land kommt. Eine Regstrierung der Reisebewegung könnte beispielsweise Alarm schlagen, "wenn ein Drittstaatenangehöriger seine Aufenthaltsfrist im EU-Gebiet überzieht", so de Maizière.