Google +
Thema des Tages |
(Quelle: picture alliance / dpa)
Teilen

Polizisten besser vor Übergriffen schützen

Unionsfraktion für einen besseren Schutz von Einsatzkräften

In Berlin wurden zum wiederholten Mal Streifenwagen mit Steinen beworfen. In einem aktuellen Fall wehrten sich die betroffenen Polizisten über Facebook und machten ihrem Ärger deutlich Luft. Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betont: „Zu einer Politik für mehr Sicherheit gehört auch, fest an der Seite unserer Polizistinnen und Polizisten zu stehen.“

In Berlin hatten unbekannte Täter zunächst einen Streifenwagen des Objektschutzes attackiert. Als wenig später vier Polizeiwagen zur Unterstützung eintrafen, wurden auch diese mit Steinen beworfen. Die Dienstfahrzeuge wurden dabei stark beschädigt. Ein Polizist trug Verletzungen am Auge und im Gesicht davon. Die Täter entkamen unerkannt.

Feiger Übergriff

Die Berliner Polizei hatte nach dem Vorfall mit einer emotionalen Botschaft im Internet auf die Stein-Attacke reagiert. Auf Facebook verurteilen die Beamten die feigen Übergriffe und weisen darauf hin, dass die Polizisten für ihren Dienst zahlreiche Entbehrungen in Kauf nähmen. Das Statement verbreitete sich rasend schnell über die Sozialen Medien.

Der Polizei gebührt Dank und Anerkennung

Fraktionsvize Harbarth stellt klar, dass die Polizistinnen und Polizisten Anspruch auf unsere Solidarität hätten -  auch gerade dann, wenn es ernst und der Einsatz schwierig würde. Ganz deutlich: „Ihnen gebührt kein Misstrauen, sondern Dank, Anerkennung und Respekt!“

Einführung von BodyCams

Die Union sei fest entschlossen, alles zu tun, um den Schutz unserer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten weiter zu verbessern, sagt Harbarth. „Dazu gehört zum einen eine hervorragende Ausstattung, die wir in diesem Jahr bei der Bundespolizei durch die Einführung von BodyCams nochmals verbessern.“ Dazu gehöre zum anderen aber auch eine Änderung im Strafrecht.

Entschlossen Gegensteuern

Harbarth mahnt: „Polizeibeamte werden in zunehmendem Maße Opfer von Gewaltdelikten.“ Besonders problematisch sei die Zunahme von gefährlichen und schweren Körperverletzungsdelikten. Hier will die Union entschlossen gegensteuern: „Jeder tätliche Angriff auf Einsatzkräfte soll künftig mit einer Mindeststrafe von 3 Monaten geahndet werden. Dies gilt auch dann, wenn sich die Einsatzkräfte lediglich auf Streife befinden oder einen Unfall aufnehmen", so die Forderung von Innenexperte Harbarth.

Teilen
Mehr zu: