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Erfolgsgeschichte Aufbau Ost

Laut aktueller Umfragen trennen nur noch rund ein Fünftel der Deutschen in ihrem Alltag gedanklich in Ost und West. Der Aufbau Ost ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte. In den vergangenen 26 Jahren hat er maßgeblich zur Angleichung der Lebensverhältnisse in beiden Teilen Deutschlands beigetragen. In einer Plenardebatte zum Tag der Deutschen Einheit lobt die Unionsfraktion die Leistung der Menschen im vereinten Deutschland.

Ostdeutschland habe eine beispiellose Entwicklung innerhalb Europas gemacht, so das Resümee von Eckhardt Rehberg, dem haushaltspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In seiner Rede würdigt Rehberg gleichermaßen die Leistungen der Menschen in Ost und West.

Aufbau Ost ist eine Erfolgsgeschichte

Vor rund 26 Jahren hat der Aufbau Ost begonnen. Er ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte. In den vergangenen Jahren hat er maßgeblich zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West beigetragen. Das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt je Einwohner liegt aktuell bei 72,5 Prozent des westdeutschen Vergleichswertes. Dies ist ein großer Erfolg, wenn man bedenkt, wo die ostdeutsche Wirtschaft im Jahr 1991 stand - nämlich nur bei rund 43 Prozent der westdeutschen Kennzahl.

Weiterhin auf stetiges Wirtschaftswachstum setzen

Die verfügbaren Einkommen je Einwohner sind von 61 Prozent im Jahr 1991 auf aktuell 83 Prozent des westdeutschen Wertes gestiegen. An den Instrumenten, mit denen der „Aufholprozess“ im Osten weiter gefördert wird, will die Unionsfraktion festgehalten. Damit Ostdeutschland attraktiv bleibt, braucht es solide öffentliche Haushalte und ein stetiges Wirtschaftswachstum. Dafür zu sorgen, ist nach wie vor eine der Kernaufgaben beim Aufbau Ost.

Bundestag debattiert Stand der Deutschen Einheit

Der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit, der von der Beauftragten für die neuen Länder vorgelegt wird, wurde am Freitag ausführlich im Deutschen Bundestag debattiert. Der Bericht zeigt unter anderem, dass rechtsextreme Einstellungen bundesweit in beunruhigendem Maße existieren. Dabei sind regionale Effekte und Unterschiede zu beobachten, die verdeutlichen, dass Pauschalurteile über „den Osten“ und „den Westen“ nicht zulässig sind.

Jeden Extremismus in den Blick nehmen

Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, weist darauf hin, dass Rechtsextremismus bereits ein Problem in der DDR gewesen sei. Lösungsstrategien müssten auch das in den Blick nehmen. Gleichzeitig mahnt Vaatz, „um glaubwürdig zu sein, muss man auch über Probleme mit Linksradikalismus reden“. Er beklagt, dass die Hemmschwelle, Gewalttaten zu verüben, in Deutschland grundsätzlich gesunken sei.

Demokratie stärken

Mit den unter anderem von der Bundesregierung aufgelegten Programmen „Zusammenhalt durch Teilhabe“ und „Demokratie leben!“ sind bereits wichtige Bausteine entwickelt worden, um die Demokratie zu stärken. Damit Ostdeutschland attraktiv bleibt, braucht es solide öffentliche Haushalte und ein stetiges Wirtschaftswachstum. Dafür zu sorgen, ist nach wie vor eine der Kernaufgaben der Unionsfraktion beim Aufbau Ost. Nur so können gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West garantiert werden.