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(Quelle: Ralph Brinkhaus, Unionsfraktionschef | Foto: Thomas Imo)

Föderalismus muss Leistungsfähigkeit zeigen

Brinkhaus mahnt Länder zu koordiniertem Vorgehen gegen Corona

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus für ein einheitlicheres Vorgehen der Bundesländer ausgesprochen. Brinkhaus sagte gegenüber „Welt“-TV: „Jetzt muss der Föderalismus seine Leistungsfähigkeit beweisen.“

Im Interview mit dem Sender sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Leistungsfähigkeit heißt nicht, dass jeder sein eigenes Ding macht, sondern Leistungsfähigkeit heißt, dass man sich abspricht.“ Denn für die Bürgerinnen und Bürger wäre es schlecht „jedes Mal das Handbuch aufschlagen“ zu müssen, wenn sie in ein anderes Bundesland reisten. Gleichwohl müssten die Länder „differenziert“ vorgehen und regionale Hotspots eindämmen.

Zweiten Lockdown vermeiden

Brinkhaus betonte, dass der Kampf gegen die Ausbreitung des Virus nicht nur aus gesundheitlichen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen geboten sei. „Wir wollen keinen zweiten Lockdown“, sagte er. Deshalb sei erhöhte Vorsicht angeraten. Er appellierte an die Eigenverantwortung der Menschen und rief sie auf, Abstand zu wahren. 

Bürger sind die „Stützen“ gegen die Pandemie

Ein Lob sprach Brinkhaus den Bürgerinnen und Bürgern aus, die im Verlauf der Corona-Krise Köpfchen bewiesen und sich verantwortlich verhalten haben. Ohne dies könnte Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern nicht so gut dastehen. „Die Bürger sind unsere großen Stützen in der Anti-Pandemie-Strategie.“