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(Quelle: dpa / picture alliance)
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"Vielen Menschen geht es deutlich besser“

Arbeitsmarktexperte Schiewerling: Fehlentwicklungen der Agenda wurden bereits auf Druck der Union korrigiert

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert massive Korrekturen an der Agenda 2010. Bei den Themen Arbeit und Rente redet er über kostspielige Reformen, deren Finanzierung er nicht erklären kann. Karl Schiewerling, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, verlangt: „Die SPD sollte endlich zur Agenda 2010 stehen!“

Seit der Umsetzung der Agenda gehe es vielen Menschen in Deutschland deutlich besser, daran lässt Schiewerling keinen Zweifel. So habe die erfolgreiche Wirtschafts- und Finanzpolitik unter der Führung der Union in den vergangenen Jahren zu Rekordzahlen auf dem Arbeitsmarkt geführt. Schiewerling untermauert das mit den guten, aktuellen Trends: „Wir haben eine Beschäftigung auf Höchststand und die niedrigste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung“

Gute Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt

„Die Agenda 2010 hatte auch ihre Fehler und es war die Union, die diese Fehler ausgeräumt und das Programm weiterentwickelt hat“, betont Arbeitsmarktexperte Schiewerling. Mit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sei für einen flexiblen aber auch fairen Arbeitsmarkt gesorgt worden.

Digitalisierung erfordert Umdenken

Der Arbeitsmarkt, wie auch andere gesellschaftliche Bereiche, befinden sich in einem stetigen Wandel. So spielt Flexibilität, gerade mit Blick auf die Digitalisierung und den demografischen Wandel, eine wichtige und zentrale Rolle. Schiewerling pocht deswegen darauf: „Wenn wir aber mehr Flexibilität fordern, brauchen wir diese auch im Gesetz. Vor diesem Hintergrund ist die sachgrundlose Befristung nicht wegzudenken“.

Auf Umsetzbarkeit achten

Deutschland habe einen stabilen Arbeitsmarkt und darauf müsste weiter aufgebaut werden, erklärt Schiewerling. Die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung auszubauen, gehe deswegen über das Ziel hinaus. Zudem stellt er fest: „Weiterbildung und Qualifizierung ist nicht Aufgabe eines Versicherungssystems.“

Längere Zahlungen für Ältere

Auch was die Forderung nach einer verlängerten Zahlung des Arbeitslosengeldes I für Ältere betrifft, so wurden auf Druck der Union bereits Regelungen umgesetzt, die genau diesen Menschen zu Gute kommen: „Wer älter als 50 Jahre alt ist, bekommt für 15 Monate, wer über 55 Jahre alt ist 18 Monate und ab 58 Jahren 24 Monate Arbeitslosengeld I“, resümiert Schiewerling.